Also zum Einstieg kurz meine Meinung zur Bundestagswahl 2017 und anschließend viel Historie wie sie aus meiner Sicht stattfand.
Die Parteien der großen Koalition mussten enorme Stimmenverluste akzeptieren - es waren die einzigen Parteien mit Stimmenverlusten. Die verbleibenden Parteien bekamen alle Stimmenzuwächse, am meisten die AFD.
Wahlergebnis ARD .
Ich interpretiere dieses Wahlergebnis wie folgt: Das Volk hat die große Koalition abgewählt - wer auch immer regieren soll es soll keine GroKo sein.
Schulz von der SPD schien mir das genauso erkannt zu haben und brachte den Spruch - die SPD geht in die Opposition und steht für eine Regierung nicht weiter zur Verfügung. Der erste und einzige Moment im gesamten Wahlkampf an dem ich dem Schulz Aufrichtigkeit unterstellt hatte und wirklich dachte er zieht das durch (Erste Hochrechnungen SPD geht in die Opposition).
Doch nach dem Scheitern der Jamaika Verhandlungen hat sich die SPD von einem Bundespräsidenten der einfach nur Neuwahlen verhindern wollte, weich kochen lassen und ihre letzte Glaubwürdigkeit auch in der Partei selbst verloren (Steinmeier verhindert Neuwahlen Schulz weichgekocht). Steinmeier erzwang so die GroKo mit der Aussage es gäbe keinen Automatismus für Neuwahlen. Das mag stimmen, aber Neuwahlen gab es beispielsweise auch 2005 und es war meist für alle das Beste (Schröder begründet Vertrauensfrage um Neuwahlen zu bekommen).
Nachdem die SPD dann doch der GroKo wieder beigetreten war, sich vorher noch durch Personalfragen vollständig zerlegt und ihre Führung durch die Veräppelung der Basis auch deren Wut noch auf sich gezogen hatte stand für 2018 also keine Politik mehr zur Debatte.
Die Linken hatten in 2016/2017 zwar wie immer gute Ideen, Meinungen und Vorschläge über Gysi und Wagenknecht publiziert, waren aber kaum auf der Straße präsent und boten damit der Bevölkerung auch keine Möglichkeit im Rahmen linker Demonstrationen gegen die Regierung und ihre Politik zu protestieren. Das war eine wirklich vertane Chance, denn viele wären gekommen. Einzig Pegida bot der Bevölkerung diese Möglichkeit und organisierte Demonstrationen gegen die Regierung welche von den Bürgern dann auch genutzt wurde. Die AFD bemerkte ebenfalls das Potential dieser Demonstrationen und zog mit. Es entstand aus meiner Sicht vor allem im Osten eine Art 2. Wende wie ich sie mir persönlich schon lang ersehnte (Geburtstagsständchen für Deutschland). Im Gegensatz zur ersten Wende 1989 welche vorwiegend unter Deckung der Kirche stattfand, begann diese Wende nun leider aber unter der Deckung der Rechten und Nazis. Das ist bei Laibe ein schlechter, schaler und auf Dauer nicht aushaltbarer Geschmack. Doch die Mehrheit der Menschen im Osten sind meist nicht damit vertraut politische Organisationen nach westlichem Vorbild zu gründen um ihre eigenen Interessen zu vertreten. Meist wird der Aufbau einer solchen Bewegung auch als Zeitverschwendung gesehen, weil man ja bereits an Parteien sehen kann wohin diese führen - eher zur Vereinsmeierei aber jedenfalls nicht zum Willen der Wähler. Ich glaube im Osten hängt man sich lieber an eine Vereinigung welche bereits existiert und publiziert dort die eigene Meinung und wechselt nach einer Weile die Vereinigung wenn der Bedarf gegeben und eine Alternative vorhanden ist.
Die Ursache für dieses Verhalten sehe ich darin, dass die Regeln und Gesetze nach denen wir hier seit 1990 leben nicht von uns aus dem Osten stammen und wir dazu auch nie befragt wurden. Es hieß die Verfassung ist gut, da drüber haben wir im Westen schon abgestimmt, die hat sich behauptet und auch die daraus resultierenden Gesetze, Regeln und Werte finden wir im Westen gut und wollen wir auch nicht mehr ändern - wenn ihr vom Osten mitmachen wollt dann haltet Euch dran oder bleibt drüben. Das frustriert vor allem wenn man selbst im Rahmen der friedlichen Revolution eine Verfassung ausgearbeitet hatte Verfassungsentwurf der DDR ab 1989 und natürlich davon ausging, dass nun alles bei 0 losgeht und zwar für beide Seiten Deutschlands. Das man sich dann im Westen an die eigenen Regeln eher nicht hält und es eigentlich zum guten Ton gehört gegen diese zu verstoßen hat man uns wohl vergessen zu erzählen (Stichwort Falschparken, Motorisierte Fußwegnutzung, Erschleichen von Sozialleistungen und und und, alles was nicht im Strafgesetz erfasst ist wird als Verstoß von der westlichen Gesellschaft toleriert und als "lebendiges Aushandeln der Gesetze" und damit als Demokratie verstanden)
Und nun plötzlich mitten in diese Misere hinein gründet Sarah Wagenknecht ihr www.aufstehen.de. Da hörte ich förmlich wie vielen Menschen so auch mir ein Stein vom Herzen viel und nun endlich ein Ausweg zu sehen war. Ab jetzt brauchte man sich nicht mehr an AFD, Pegida und Nazis zu hängen jetzt gab es endlich ein halbwegs neutrales Bündnis bei dem man mitmachen konnte und gegen die Regierungspolitik antreten kann. Es gab eine Pressemeldung, dann ein Klick im Neuland und man fand die Webseite mit vielen aufklärenden Videos und einer FAQ die über wichtige Fragen informierte und ein Datum an dem es losgehen sollte - der 04.09.2018.
Bis dahin hörte man dann in der Presse immer wieder von Dingen für die diese Bewegung eintritt, welche im Gründungspapier beschrieben seien, welche man auch persönlich ganz gut fand obgleich sie natürlich von der Presse sofort zerlegt wurden. Doch wenn man sich auf der Webseite umschaute fand man diese Informationen nicht. Keine konkreten Aussagen wie die Mitarbeit organisiert werden soll oder gar ein Abdruck des Gründungspapiers.
Stattdessen erschien nach einer Weile ein Video mit der Aussage: "He toll, ihr habt uns überrannt, ihr seid ganz viele, das haben wir nicht erwartet, wir starten später aber jeder der uns helfen will kann jetzt Mitglied werden". Hä? Habt ihr Internet nicht verstanden oder wollt ihr uns jetzt auch nur veräppeln? Ich sage doch nicht per Formular und rechtsverbindlichen Klick zu für Euch zu arbeiten und bei Euch mit zu machen obgleich ihr nix darüber schreibt wie ihr Euch organisieren wollt und welche Aufgaben ihr so in Zukunft seht. Das würde ich verstehen wenn ihr auf Eurer Webseite ein unzensiertes Forum aufgesetzt hättet, bei dem man sich registrieren muss um posten zu dürfen aber doch nicht so (Also unzensiert im Sinne von keine Schließung der Kommentarfunktion aber schon Strafverfolgung von strafbaren Posts und Ausschluss entsprechender Nutzer). Zum Schluss muss ich das Wahlprogramm der Linken austragen helfen - wäre nicht das Schlimmste aber war auch nicht meine Intension von Mitarbeit.
Also gewartet bis der 04.09.2018 ran war und früh gleich auf die Seite geschaut und gesehen: "Ein neuer Tag und nix hat sich verändert". Also so läuft das nicht mit dem Neuland und der Revolution der Massen. Da laufen alle weiter bei den Nazis mit - was soll der Mist? Startet wenigstens mal ein Forum auf der Webseite oder irgendwie eine Diskussion und erwartet bitte nicht das die Leute jetzt in Scharen über Eure Facebook Seiten herfallen. Natürlich wird es viele geben die es tun aber wer schreibt gern auf Facebook oder Twitter wenn es Alternativen gibt?
Ich hoffe inständig das da noch was passiert, sonst sehe ich schwarz wenn nicht sogar braun in Deutschland. Denn bis dahin laufen die Leute garantiert weiter denen nach die eine Demo gegen die Regierungspolitik anmelden.
Zum Abschluss vielleicht noch ein Wort zu meinem Satz "die Linken waren nicht auf der Straße in 2016/2017" Natürlich haben die Linken auch zu Demos aufgerufen in dieser Zeit aber eben nicht gegen die Regierungspolitik sondern gegen die anderen Demos. Ich bitte Euch was soll das - das läuft auf das Niveau von vermummen und Steine schmeißen raus. Da könnt Ihr auch gleich sagen "selber". Wie gesagt alle Parteien haben da eine Chance vertan und den Bürgern kein Podium geboten und die Linke ist gerade dabei das wieder zu tun. Ihr habt auf der Seite ja nicht mal ein Kontaktformular für die Einsendung von Feedback. Eröffnet doch endlich eine Diskussion auf Eurer Webseite bevor Euch die Medien endgültig zerlegen.
[Update 08.09.2018] Gerade ist mein Post fertig und schon wurde ich erhört - ab jetzt ist der Gründungsaufruf online und die Webseite wurde überarbeitet. Gut es sind inzwischen 4h vergangen und die 00:00 Grenze liegt auch schon wieder 1h zurück. War klar das ich von der Zeit überholt werde beim Schreiben :)