Asien Nicht nur die USA wollen sich mehr auf den pazifischen Raum fokussieren – auch Frankreich möchte dort Fuß fassen. Dabei droht ein Konflikt mit China.
Der Westpazifik ist unruhig. Nicht nur die Naturkatastrophen wie regelmäßige Überschwemmungen und Tsunamis erregen Aufmerksamkeit im Westen, sondern auch die geopolitischen Verhältnisse, welche für Hoffnungen, aber auch Ängste sorgen. Im tagespolitischen Raum dominiert die nordkoreanisch-amerikanische Dichotomie, sowie der Konkurrenzkampf Peking-Washington. Dabei tummeln sich im Hintergrund aber noch weitere Mitspieler im Great Game des 21. Jahrhunderts – zum Beispiel Frankreich.
Eine eigenständige Außenpolitik
Die Niederlage im Indochinakrieg 1954 besiegelte für Frankreich das Ende seiner kolonialen Ambitionen im asiatischen Raum. Nach und nach zog sich Paris aus seinem Kolonialreich zurück, sodass heute nur noch Inseln wie Tahiti und Neukaledonien zum überseeischen Besitz Frankreichs gehören. Trotz dieses Rückzugs aus den ehemaligen Kolonien verfolgt die französische Regierung immer noch gewisse außenpolitische Ziele, da im Élysée-Palast – im Gegensatz zu Deutschland – auch parallel zur EU eine eigene Außenpolitik geführt wird. Diese Politik folgt allerdings nicht mehr den Konzepten der französischen Strategen aus dem 20. Jahrhundert, welche Frankreich als unabhängige Großmacht ansahen und offensives Vorgehen forderten; stattdessen werden heute subtilere Wege gewählt. Im Hintergrund der Konfrontationen zwischen den USA und China drängt sich Frankreich dementsprechend als lachender Dritter in den Raum. Der Fokus liegt dabei auf dem südostasiatischen Raum, zu dem Vietnam, Indonesien und Malaysia gehören, mit denen Paris eine gewisse Nähe sucht. Vor allem die Zusammenarbeit mit Vietnam bescheinigt eine gewisse Ironie, aber auch Flexibilität innerhalb der französischen Kreise – schon 50 Jahre später sind der ehemalige Kolonialherr und der Kolonisierte wieder zu einer Zusammenarbeit bereit. Woher kommt diese auffällige Harmonie?
Eine Großmacht als Nachbar – das bedeutet Angst
Die Strategen in Hanoi und den anderen asiatischen Hauptstädten waren nicht immer frankophon. Während des Kalten Krieges und des Blockkonfliktes war der Westpazifik klar in eine sowjetische und US-amerikanische Zone gespalten. Die ehemaligen französischen Kolonien Vietnam, Kambodscha und Laos bezogen militärische Ausrüstung sowie Ausbildung aus der Sowjetunion, während für die restlichen Staaten im westpazifischen Raum die USA den Hauptlieferanten darstellte – in der Luft begegneten sich regelmäßig Suchoi/MiG und Lockheed Martin, am Boden AK und M16. Seit der Jahrtausendwende ist diese unmittelbare Spaltung jedoch aufgebrochen, denn die jeweiligen Luftwaffen beziehen ihre Ausrüstung von unterschiedlichen Rüstungsbetrieben. Der große Gewinner: Frankreich, vor allem in der militärischen Luftfahrt.
Der Grund für diesen Neuorientierung ist die Furcht vor der Volksrepublik China. Als Nachbarn beobachten die westpazifischen Staaten sehr genau die chinesische Außenpolitik. Diese ist in den letzten Jahren durchaus aggressiver geworden und das auf unterschiedlichen Ebenen. Nicht nur die wachsende militärische Stärke lässt Südostasien gegenüber China misstrauisch werden – auch die ökonomische Macht fordert die asiatischen und ozeanischen Regierungen heraus. Beispiel: China beeinflusst immer mehr die politische Landschaft und Wirtschaft Australiens. Ein Skandal im Jahre 2017 offenbarte den Einfluss aus Peking. Der Senator Sam Dastyari musste zurücktreten, da er als Agent Chinas enttarnt wurde. Verdächtige Spenden und konsequente pro-chinesische Aussagen sowie Geheimnisverrat waren Beweis genug. Die Bestechung australischer Politiker ist nur die offensichtlichste Variante im Katalog des chinesischen Einflusses, es geht auch heimlicher. So unterschrieb der damalige Handelsminister Andrew Robb das Handelsabkommen mit China, um sofort danach zurückzutreten und bei einer chinesischen Lobby-Firma zu arbeiten – finanziell sicherlich ein Upgrade, denn ein Brief offenbarte sein Gehalt: eine halbe Million USD pro Jahr. Ein ehemaliger Finanzminister der australischen Sozialdemokraten ist heute Vorsitzender eines australisch-chinesischen Thinktanks. Ökonomisch ist der Einfluss Chinas noch stärker – 87% der ausländischen Neukäufer von Immobilien sind Chinesen, zudem pumpt Peking immer mehr Kapital nach Australien. Im Fokus stehen landwirtschaftliche Betriebe, denn über die Akquirierung ausländischer Farmen erhoffen sich die Chinesen einen einfachen Zugriff auf beliebte Lebensmittel wie Milch und Butter. Innerhalb eines Jahres stiegen die Investitionen von 300 Millionen USD auf eine Milliarde USD im Jahre 2017. Hinzu kommt der Fakt, dass 5% der Australier einen chinesischen Hintergrund haben – eine willkommene Basis für Peking. Diese Beispiele sind nicht nur auf Australien begrenzt, denn in sämtlichen asiatischen Staaten verfolgt China eine Politik der Beeinflussung. Dies sorgt dafür, dass sich die Regierungen nach großen Schutzmächten sehnen, weshalb hier Frankreich ins Spiel kommt: Vor allem bezüglich der Ausrüstung bemüht sich Paris um freundschaftliche Beziehungen.
Mit drei Dassaults durch den Westpazifik
2018 startete Frankreich eine Werbekampagne in vielen asiatischen Ländern, um den Exporterfolg militärischer Ausrüstung nach Indien auch in anderen Ländern zu wiederholen. Die indische Regierung kaufte 2016 36 Dassault Rafale Maschinen für knapp 8 Milliarden USD – ein durchaus lukrativer Deal für Frankreich. So kommt es, dass im August wieder französische Kampfflugzeuge vietnamesischen Luftraum betraten – nicht aber, um Bomben abzuwerfen, sondern um vietnamesischen Offizieren und Generälen die französischen Maschinen zu präsentieren. Insgesamt landeten drei Rafale-Maschinen, ein A400M-Flugzeug sowie eine A310 mit knapp 100 französischen Militärangehörigen in Hanoi. Vietnam war dabei nur ein kleiner Zwischenstopp auf der Tour, denn neben Hanoi standen noch Indonesien, Australien, Malaysia, Indien sowie Singapur auf der Liste. Südkorea und Japan waren ursprünglich auch als Reiseziele geplant, jedoch wurden diese Staaten aufgrund finanzieller Überlegungen von der Liste gestrichen. Speziell die in Asien unbekannte A400M erregte Aufmerksamkeit, selbst der nationale Mainstream berichtete über das Rendezvous ihrer Luftwaffen mit der Maschine von Airbus, denn dieses Modell wäre für den Katastrophenfall ein durchaus nützliches Mittel, um Hilfe und Transport zu ermöglichen.
Die Außenpolitik Frankreichs in Asien ist auch Chefsache. Macron selbst sprach beim jährlichen Shangri-La-Dialog in Singapur über die wirtschaftliche Bedeutung des westpazifischen Raumes für Frankreich. Er erinnerte an die vielen ausgewanderten Franzosen, die zum Beispiel in Kaledonien leben, sodass man seiner Meinung nach den Pazifik auch als „französisches Zuhause“ bezeichnen könnte. Stichwort Singapur: Der Stadtstaat ist einer der Nationen, die auch ihr Militär von Franzosen ausbilden lassen. Seit zwei Jahrzehnten werden Piloten aus Singapur in Frankreich ausgebildet. Paris will Präsenz zeigen. Diplomatisch durch freundschaftliche Beziehungen, militärisch durch Stutzpunkte und ökonomisch durch Invesitionen. Durch diese drei Pfeiler soll sich eine frankophone Einstellung entwickeln – im besten Falle kaufen die genannten Staaten dann für viel Kapital französische (Militär)güter.
Auf Konfrontation mit China?
Diese Einstellung sorgt in Peking für Misstrauen. Die Chinesen betrachten Asien als ihren Raum und beobachten westliche Einflussnahmen sehr genau – sie wollen ja schließlich selbst ihre Nachbarn in ein feudales Verhältnis drücken. Aus diesem Grund kommt es zu skurrilen Momenten. Zum Beispiel bei den maritimen Hoheitsrechten: China beansprucht künstlich aufgeschüttete Inseln im südchinesischen Meer für sich. Deren Luftraum ist laut der chinesischen Luftwaffe auch chinesischer Luftraum. Auf dem Weg von Besuch zu Besuch musste die französische Reisetruppe diesen Luftraum entweder durchfliegen oder meiden. Anders als die USA, welche demonstrativ die Ansprüche Chinas missachteten und CNN-Reporter zu den völkerrechtlich kontrovers diskutierten Inseln flogen, um dann von chinesischen Kampfflugzeugen abgefangen zu werden, die dann ihrerseits von der US Navy abgefangen wurden, hat sich Frankreich für die Option entschieden, eine Konfrontation mit China zu vermeiden. Anders als das Weiße Haus will Macron sich nicht demonstrativ als Gegner Chinas darstellen. Er und die französischen Strategen möchten eher im Hintergrund handeln, um gleichzeitig auch die Verhältnisse zu China nicht zu belasten. Paris lässt höchstens zu, dass die französische Marine im Westpazifik ein wenig ihre Muskeln spielen lässt, vermeidet dabei aber jeden negativen Kontakt.
Auffallend: Frankreich fährt trotz der EU ihre eigene Politik gegenüber China und Asien. Während EU-Länder wie Deutschland eine eher prochinesische Stellung einnehmen und auf eine ökonomische Verzahnung hoffen, bleibt Frankreich skeptisch und handelt in Asien im Eigeninteresse, sei es wirtschaftlich oder militärisch. Die französischen Exporte nach Südostasien steigen und steigen, sodass Frankreich in einigen Staaten im Westpazifik einen der wichtigsten Partner darstellt. In Vietnam ist Paris nach Tokyo der zweitgrößte Investor hinsichtlich der Entwicklungshilfe, in Indien sind bis zu 1000 französische Firmen aktiv, in Singapur erreicht der französische Außenhandel Traumwerte. Rechnet man den Handel mit militärischen Gütern zusammen, dann ergibt sich ein klares Bild: Unter den Top 15 der Käufer französischer Militärgüter sind allein vier Nationen aus dieser Region – Singapur, Indonesien, Malaysia und sogar mit großem Vorsprung an der Spitze Indien auf dem ersten Platz.
Zwei Gleise
Was sind die Folgerungen aus dieser Politik Frankreichs? Zuerst ist der offensichtliche Wandel der französischen Politik zu nennen. Um es mit der realistischen Schule der Internationen Politik auszudrücken: defensive realism weichen. Paris möchte durch softe Einflussnahmen, mittels Ökonomie, Diplomatie und Kultur, nicht mit Militär und brachialer Gewalt Einfluss im Pazifik nehmen – man könnte hier auf den gegensätzlichen Weg der USA verweisen. Zweitens: Frankreich fährt zweigleisig mit der EU und der eigenen Außenpolitik. Die Franzosen vertrauten möglicherweise nicht nur auf das Gelingen der kollektiven EU-Außenpolitik, die auf eine harmonische Zusammenarbeit mit China abzielt, sondern sehen sich auch – im Gegensatz zur EU-Politik – eher als Konkurrenten zu den Chinesen, welche ja zudem genauso in den französischen Einflussgebieten Afrikas „wildern“. Drittens: Die Rüstungsindustrie wird weiterhin eine gewaltige Bedeutung haben. Die Aufträge aus Asien an Dassault und Airbus sorgen für volle Auftragsbücher – und somit für Arbeit und Lohn.
Interessant wird die Zukunft. Dann wird sich entscheiden, welcher Weg in Europa der Richtige ist: Entweder der französische, der auf eine gewisse Souveränität und Machtpolitik setzt, oder der deutsche/europäische. Abstand oder Integration hinsichtlich China – das wird eine der Fragen des 21. Jahrhunderts.