Es war ruhig geworden um Oskar Lafontaine – doch zum Jahreswechsel meldet sich der frühere SPD-und Linken-Vorsitzende zurück. In gleich mehreren Interviews fordert er die Bildung einer neuen Partei.
VON MARTIN MÜLLER-MERTENS
„Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei, in der sich Linke, Teile der Grünen und der SPD zusammentun“, so Lafontaine in der gerade erschienenen Ausgabe des Spiegel. Auch eine Begründung hat der saarländische Linken-Fraktionsvorsitzende parat: „Das Parteiensystem, so wie es heute besteht, funktioniert nicht mehr.“ Als Vorbilder nannte er dabei den Kurs des britischen Labor-Vorsitzende Jeremy Corbyn und den französischen Ex-Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon .
Nur auf den ersten Blick mag Lafontaine damit durchaus auf Parteilinie liegen – immerhin hatte auch die Führung um die Vorsitzende Katja Kipping immer wieder öffentlich von linken Mehrheiten mit SPD und Grünen geträumt. Doch Äußerungen Lafontaines in der Neuen Osnabrücker Zeitung zeigen, dass es dem Politiker weniger um ein sogenanntes gesellschaftliches emanzipatorisches Projekt – mit Gender- und Migrationskult – sondern um eine Rückbesinnung auf die ökonomische wie soziale Frage geht.
„Die SPD kann sich nicht erneuern, solange ihre führenden Politiker im neoliberalen Denken gefangen sind“, sagte er dem Blatt. Er kritisierte, „dass die SPD die Rente nicht verbessern, sondern das jetzige miese Niveau nur stabilisieren will. Zudem gehe sie über das das so genannte Betriebsrentenstärkungsgesetz den Irrweg der Privatisierung der Rentenversicherung weiter. „Das ist eine Todsünde der Sozialdemokratie.“
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