Das deutsche Wahlrecht der Bundestagswahlen hat einig gravierende Schwachstellen und damit meine ich nicht einmal die Schwächen der praktischen Umsetzung wie z.B. , die zur Datenübermittlung genutzte Software(PCWahl). Ich spreche von Grundsätzlichen Schwachstellen im System. In diesem Eintrag beschäftige ich mich mit der 5% Hürde.
Die 5% Prozent Hürde
Die 5% Prozent Hürde ist vom Grundgedanken her keine schlechte Idee. Sie soll eine Aufsplittung des Bundestag verhindern und es somit den Parteien erleichtern eine Stabile Regierung mit wenigen Partnern in der Koalition zu bilden. Die Nachteile der 5% Hürden konnte man aber ganz klar an der letzten Bundestagswahl erkennen. In dieser Wahl wurde in Teil der Stimmen nicht berücksichtigt, weil es einige Parteien gab, die knapp unter der 5% Hürde gescheitert sind.
Die größten Parteien hiervon sind FDP mit 4,8%, die AfD mit 4,7% und zu guter Letzt die Piraten noch mit 2,2%. 4,1% verteilen sich noch auf viele Kleinstparteien. Das bedeutet, dass insgesamt 15,8% der abgegebenen Stimmen einfach nicht gewertet wurden. Wenn man das auf die tatsächliche Zahl der Wähler rechnet, welche ihre Stimme völlig umsonst abgegeben haben und deren Wahlwille nicht berücksichtigt wird kommt man auf die Zahl von 7 Millionen stimmen. Ich habe es 2x durch gerechnet, weil sich diese Zahl einfach absurd anhört. 7 Millionen Menschen die ihre Stimme abgegeben haben, aber deren Politischer Wille einfach ignoriert wird. Das empfinde ich als zutiefst undemokratisch und ich denke, da bin ich nicht der Einzige.
Für dieses Problem kamen mir 2 mögliche Lösungen in den Sinn.
Die wahrscheinlich einfachste Lösung wäre es die 5% Hürde abzusenken. Eine 1% Hürde würde meiner Meinung nach ausreichen die Kleinstparteien aus dem Bundestag fernzuhalten. Das bedeutet bei einer Wahlbeteiligung wie 2013 immer noch, dass knapp eine halbe Million Menschen eine Partei wählen müssten um diese in den Bundestag zu bekommen. Das ist mehr als herausfordernd für kleine Parteien ohne große Mittel.
Eine Alternativwahl auf dem Wahlzettel einführen. Also sollte Partei 1 es nicht in den Bundestag schaffen geht meine Stimme an Partei 2. Das würde Vermeiden das die Stimme von Menschen die tatsächlich wählen gegangen sind einfach ignoriert wird. Das würde zwar die Wahlauszählung ein wenig aufwendiger machen, würde aber das Problem der "verlorenen Stimmen" eindeutig lösen.
Mir ist durchaus bewusst das keiner dieser Vorschläge jemals umgesetzt wird, da die Profiteure dieses Systems die Politiker sind die im Bundestag sitzen und diese werden bestimmt nicht das System das ihnen den Einzug in den Bundestag sichert ändern. Niemand sägt an dem Ast auf dem er sitzt.