Heute nehmen wir uns mal das Thema Haftung vor und bringen da mal eine kleine Struktur rein.
Also: Haftung in Deutschland. Man kann in Deutschland aus drei und nur aus drei Gründen haften. Also Strukturzahl ist 3.
• Und die erste Haftung ist die Haftung aus Vertrag. Man muss natürlich für die Verpflichtung, die man eingegangen ist, einen Vertrag, gerade stehen und haftet also aus Vertrag.
• Die zweite Möglichkeit der Haftung ist die Haftung aus Delikt. Das nennt man auch unerlaubte Handlung. Hier ist relevant zunächst mal der § 280 im BGB und, also §§ 280 ff, sagen wir lieber, und hier §§ 823 ff, auch im BGB. Da steht drüber „unerlaubte Handlung“. Das nennen wir kürzer „Delikt“.
• Und dann gibt es eine dritte Möglichkeit der Haftung. Das ist die Haftung aus Gefährdung.
Diese beiden Haftungsarten (Haftung aus Vertrag und Haftung aus Delikt) bilden eine Gruppe, und die Haftung aus Gefährdung steht separat. Das ist eher ein Fremdkörper im deutschen Recht. Diese beiden Haftungsarten sind gekoppelt an Schuld. Schuld ist Vorsatz oder Fahrlässigkeit, und Gefährdung ist gleich Haftung ohne Schuld. Und das begegnet uns zum Beispiel beim Produkthaftungsgesetz.
Aber auch zum Beispiel im Umweltrecht. Und es begegnet uns im Verkehrsrecht. Das sind Beispiele hier, ja, also das ist jetzt nicht vollständig. Dass man für etwas gerade stehen muss ohne Vorsatz oder Fahrlässigkeit, also ohne Schuld, ist ein amerikanischer Gedanke, den wir ansatzweise in unserem Recht haben. In Amerika ist Haftung und Schadensersatz nicht an eine Schuld gekoppelt, und bei uns ist ganz klar der zentrale Gedanke normalerweise: Haftung nur bei Schuld. Hier ist die Ausnahme.
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