Donald Trump will mit Zöllen auf Stahl und Aluminium das Handelsbilanzdefizit reduzieren und neue Jobs in der US-Industrie schaffen. Auf Stahlimporte plant er einen Zoll in Höhe von 25 Prozent. Bei Aluminium sollen es zehn Prozent sein.
Am Sonntagabend twitterte Trump: „Unsere Freunde und Gegner haben die Vereinigten Staaten viele Jahre ausgenutzt. Unsere Stahl- und Aluminiumindustrien sind tot. Sorry, es ist Zeit für einen Wandel!“ Doch ob dieser Wandel wirklich mehr Arbeitsplätze schaffen wird, ist mehr als fraglich.
Kritik kommt vor allem auch aus der Republikanischen Partei. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, riet Trump deutlich von Strafzöllen ab.
Importzölle sind Steuern gegen US-Bürger
Steigen die Zölle auf ausländische Güter, werden die US-Hersteller geneigt sein, ihre Preise anzuheben. Der Preisdruck durch Konkurrenz fehlt schließlich. In der Folge werden auch die Preise im verarbeitenden Gewerbe, vor allem im Bausektor steigen. Die Mehrkosten zahlen am langen Ende die Endverbraucher.
Entsprechend werden diese sich jede Ausgabe zweimal überlegen. Der Konsum wird zurückgehen, was Jobs keinesfalls schafft, sondern gefährdet.
In den USA kommen auf jeden Mitarbeiter eines metallproduzierenden Unternehmens 32,5 Mitarbeiter eines weiterverarbeitenden Betriebes. Gemäß den aktuellen Arbeitsmarktdaten gibt es 200.000 Beschäftigte in der Stahl-, Aluminium- und Eisenindustrie und weitere sechseinhalb Millionen Beschäftigte in Unternehmen, die Stahl verwenden. All diese Jobs können nicht mit Zöllen gesichert werden, sondern allein durch eine Regierungspolitik, die Regulierungen abbaut und damit Kapitalinvestitionen in den Vereinigten Staaten fördert.
Beispiel Neuseeland
Wie einer Nation wieder auf die Beine geholfen werden kann, läßt sich am Beispiel Neuseelands ablesen. Mitte der 1980er Jahre stand dieser Wohlfahrtsstaat vor dem Bankrott. Die Arbeitslosenquote betrug zwölf Prozent, die Staatsschuldenquote 80 Prozent des Sozialprodukts,. Die Inflation lag bei 15 Prozent und Neuseeland war Schlußlicht der OECD-Rangliste.
Dann folgte das umfassendste und radikalste marktwirtschaftliche Reformwerk, das bis dato beobachtet werden konnte. Unter Führung des Finanzministers Roger Douglas wurden der Flächentarifvertrag und das Tarifkartell abgeschafft sowie alle Subventionen gestrichen. Und die Importzölle wurden von 15 auf drei Prozent gesenkt. Das Steuersystem wurde radikal vereinfacht.
Die Folgen: Die Arbeitslosigkeit halbierte sich, die Inflation sank auf unter zwei Prozent, die Endverbraucherpreise in den privatisierten Sektioren sanken um 20 bis 80 Prozent. Neuseeland rückte schließlich auf Platz drei der OECD-Länder vor.
Freihandel dient nationalem Interesse
Freihandel ist keine weltfremde Idee eines utopischen Internationalismus. Er ist Bestandteil des nationalen Interesses und wirtschaftspolitisches Werkzeug zur Erhöhung des Lebensstandards der eigenen Bevölkerung. Darauf sollte kluge Politik abzielen.
Die Hoffnung bleibt, daß vor allem die Länder der Euro-Zone nun nicht in den Zollwettstreit einsteigen und damit die eigenen Bürger bestrafen, nur um ihrem Lieblingsgegner Donald Trump einen Seitenhieb zu verpassen.