Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
… scheint alles anders zu sein.
Diejenigen, die sich so gerne als die Verfechter der Toleranz aufspielen, verläßt diese allzu schnell, wenn sie selbst in die politische Defensive zu geraten drohen.
Daß ein unübersehbarer Teil der Bevölkerung seine Stimme einer nicht dem Altparteienspektrum angehörenden Partei gegeben hat, ruft befremdliche Kommentare hervor, die die demokratische und tolerante Gesinnung der Neuen in Frage stellen. Dabei bezeugen diese Kommentare gerade den Mangel an demokratischer und toleranter Haltung ihrer Autoren.
Gegen den aufziehenden Wandel, der dem Willen des Souveräns entspricht, bringen die Etablierten alle ihre Bataillone in Stellung.
Zu diesem Zweck werden sogar die Museen für politische Propaganda eingespannt. Direktoren, Mitarbeiter und Kuratoren staatlicher Museen Deutschlands werden von der Politik berufen und unterliegen deren Weisungen. Die Ministerkonferenz entscheidet über den Abschluß und die Verlängerung der Verträge. Da liegt es nahe, bei diesen Kostgängern des Regimes den Hebel anzusetzen, um sie zu politischer Agitation einzuspannen, obwohl sie zu politischer Neutralität verpflichtet wären - rein theoretisch. Doch: Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing‘. Plötzlich werden aus diesen Kreisen Befürchtungen möglicher politischer Einflußnahme artikuliert, als ob diese bisher unterblieben wäre. Von ihrer Thematik her dürften ohnehin nur wenige Museen dafür in Frage kommen. Die meisten von ihnen werden von einem parteipolitischen Wandel unbehelligt bleiben, wenn sie sich jetzt nicht ungeschickt positionieren. Denn natürlich können diejenigen, die jetzt ihre Sympathien allzu offensichtlich bekunden, bei einem Wandel nicht mit weiterer Förderung rechnen. Man wird sich erinnern….
Auf der Stecke bleiben dabei nicht nur demokratischer Anstand, sondern auch die ausschließlich leistungsorientierte Besetzung von Positionen im Kulturbereich. Schon im eigenen Interesse sollten die Kulturschaffenden sich nicht politisch mißbrauchen lassen. Wenn sie zwischen die Fronten geraten, können sie und ihre Sache nur als Verlierer die Bühne verlassen.
Der Einsatz der allerletzten Mittel weist auf Verzweiflung und Panik der Regimeschranzen hin. Offenbar trauen sie sich ein Obsiegen mit den zu diesem Zweck zur Verfügung stehenden Methoden selbst nicht mehr zu.
Die deutsche Parteienlandschaft aufzubrechen, ist für neue Gruppierungen besonders schwierig. Dabei stellen sich ihnen nicht nur der Amtsbonus der Altparteien mit den daraus abgeleiteten Privilegien und der Hang der Etablierten zur skrupellosen Verteidigung ihrer Pfründe unter Aufbietung aller legalen und illegalen Kräfte entgegen. Auch der Hang der Wählerschaft zur Begünstigung bereits bekannter Kandidaten („Stimme nicht verschenken“) baut hohe Hürden auf für den Eintritt in die politische Arena. Am Erfolg wollen alle teilhaben; die Bereitschaft mitzuhelfen, ihn herbeizuführen, ist leider nur begrenzt. Da wirft man die Stimme lieber auf den großen Haufen.
Umso wichtiger ist es, daß Berufskreise, die nicht unmittelbar mit politischen Aufgaben betraut sind, ihre Reihen schließen und sich Übergriffen der Regimelinge erwehren. Von ihrer Instrumentalisierung als Politpropagandeure haben sie keinen Gewinn zu erwarten.
