Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Den Grundsatz, wonach der größte Fehler darin besteht, seinen Gegner zu unterschätzen, scheint die EU nicht verinnerlicht zu haben und sitzt gerade diesem kapitalen Irrtum auf. Wenn man nur sieht, was man sehen will, droht ein böses Erwachen in der Realität. Dieses hat für die EU im Hinblick auf den Brexit und seinen Hauptakteur Boris Johnson gerade begonnen, wie unser Freund Erasmus Konsul in seinem Kommentar darlegt.
Brexit, die britische Leisure Class und die EU
von Erasmus Konsul
Die Wahlen im Vereinigten Königreich vom 12. Dezember 2019 brachten ein klares Ergebnis: Der amtierende Premierminister Boris Johnson erhielt mit rund 43% der Stimmen 365 Sitze im 650 Mitglieder zählenden Unterhaus und damit deutlich mehr als die absolute Mehrheit. Wenn auch das britische Mehrheitswahlrecht mit seinem Grundsatz „the winner takes it all“ (d.h. der Abgeordnete mit den meisten Stimmen zieht ins Parlament ein und die Stimmen der unterlegenen Kandidaten gehen für die Sitzverteilung „verloren“) an der Eindeutigkeit der Mehrheit im Parlament einen wichtigen Anteil hat (in Deutschland hätte Boris Johnson wohl eine Koalition bilden müssen), so lassen doch auch die Stimmanteile in der Wählerschaft erkennen, nicht zuletzt der Labor Party mit ihren rund 32%, dass die Stimmmbürger(innen) vom „Gewurstel“ um den Brexit genug hatten. Boris Johnson hat mit seiner klaren Entscheidung für den Austritt den „Nerv“ des Volkes getroffen.
Da war es dann nur noch eine Randerscheinung, dass auch im Verhandlungsprozess mit der EU über das Austrittsabkommen schnell Klarheit geschaffen wurde: In 2. Lesung verabschiedete das neugewählte Parlament das vom Premier mit der EU ausgehandelte Abkommen. Mit dem „kleinen“ von Johnson gewünschten Zusatz, man wolle die Frist für die nun anstehenden Verhandlungen mit der EU über die weitere Gestaltung des Verhältnisses, einen Handels- und Kooperationsvertrag, nicht über das Ende des Jahres 2020 hinaus verlängern. Der jetzt in der Zielgeraden befindliche Austrittsvertrag regelt ja bekanntlich nur die Scheidungsmodalitäten, nicht jedoch das weitere Verhältnis des Paares EU-Großbritannien. Wer die Zeiträume im Kopf hat, die für die Aushandlung von Handelsabkommen mit ihrer großen Komplexität im internationalen Bereich benötigt werden, wird sofort einsehen, dass eine Jahresfrist als mehr als „sportlich“ zu bezeichnen ist. Es ist also durchaus nicht auszuschließen, dass der Austritt sich spätestens nach Ablauf der Übergangsfrist Ende 2020 noch als „wild“ entpuppen sollte, wenn das Vereinigte Königreich auf den Status eines „Drittlandes“ im Verhältnis zur EU herabsinken oder aufsteigen sollte, je nach Optik. Aber nicht „technischen“ Fragen sollen im Vordergrund dieser kurzen Betrachtung stehen, sondern der Versuch, sie „politisch einzuordnen“.
Was wir momentan sehen, ist die Entzauberung einer Pressekampagne und Berichterstattung im späten Germanien, die den Prozess des Brexits in Großbritannien als einen Zirkus von fehlgeleiteten Irren, die den finalen Aspekt der Geschichte mit seiner Inkarnation in der EU, nicht erkannt haben, beschreibt. Begleitet von der Darstellung Boris Johnsons als radfahrenden (ansonsten ist das ja der Inbegriff der Progressivität!) und irrlichternden Oberirren und Chaoten. Dabei sind diese Propaganda-Knaben und -Mädchen von ORF bis ZDF und Presse bis FAZ und NZZ angesichts des Wahlergebnisses darüber noch nicht einmal schamrot geworden. Es gab lediglich einige halbgare Entschuldigungskommentare, die Journalisten hätten sich wohl zu sehr in Brexit-feindlichen Kreisen in London herumgetrieben und die Stimmung der Bevölkerung in der Tiefe des nordenglischen Rostgürtels nicht richtig erfasst. No nah, heißt es hier an der Donau, auch die Führung der späteren DDR hatte zum Schluss den Kontakt zur Stimmung der Bevölkerung verloren und ist im Endstadium Opfer ihrer eigenen Propaganda geworden - den alten Grundsatz verlassend, “glaube nie an das, was du selbst schreibst”. Dabei hätte spätestens mit der Veröffentlichung des Videos, das Boris Johnson zeigt, wie er länglich Homers Ilias aus dem Kopf rezitiert, allen klar werden müssen, dass der Boris mit seiner Intelligenz und britischen Eliteausbildung locker das halbe bis ganze Bundeskabinett in Berlin in seinen Schatten stellt.
Natürlich, der Umstand einer mit dem Brexit sichtbar werdenden bröckelnden Finalität der EU, die Vorstellung einer erneuten Heraufdämmerung der “Geschichte”, sozusagen ihrer Rückkehr, muss für die ideologischen Epigonen einer US-Modernitätsideologie in Berliner Regierungsbüros und ihren Adepten in Redaktionsstuben und Plüschetagen der Wirtschaft ein nicht nur mental sehr schwieriger Prozess sein. Denken ist schwer, Nachdenken noch mehr und selber Denken ungeheuer schwer! Was macht man also als Vasall, wenn der Lehensgeber die Richtung wechselt. Aber natürlich ist London nur bedingt ein solcher. Ist London also nur ein „Pudel“ oder bestimmen die alten Eliten unter ihren Perücken und Zylindern in London dann über ihre etwas vulgärer auftretenden Nachkommen aus späteren Ehen in den Auen des Potomac und den Hügeln von Virginia immer noch mit, was in der Welt passiert?
Diese und andere Fragen dürften die zahlenmäßig naturgemäß nach längerer ideologisch bedingter Amnesie nur wenigen „Selbstdenker“ in deutschen Gefilden beschäftigen: War und ist der Brexit nur ein Betriebsunfall, der über kurz oder lang von der „Geschichte“ - die ja keine mehr sein dürfte, weil wir uns in der finalen Flächigkeit der Modernität ohne Tiefe befinden - wieder korrigiert wird? Oder haben wir es hier mit der strategischen Entscheidung einer Jahrhunderte alten angelsächsischen Elite zu tun, die sich nun rechtzeitig aus der Verfügungsmasse einer EU zurückzieht, die in dem Versuch ihrer Restnationen, sich wechselseitig an den Schöpfen aus dem Sumpf ihres Finanzschlamassels zu ziehen, so langsam in Bedeutungslosigkeit versinkt. Einer Strategie, darauf abzielend, dass Großbritannien die notwenige politische Handlungsfreiheit zurückgewinnt, um - zusammen mit den USA - die Abwicklung dieser europäischen Konkursmasse und ihre Positionierung in Gegnerschaft zur eurasischen Konkurrenz möglichst problemlos von außen dirigieren zu können? Vieles - nicht zuletzt die Qualität ihres Führungspersonals, wie das Beispiel dieses etwas komisch wirkenden Fans der Ilias zeigt - spricht dafür, dass wir derzeit in London doch so etwas wie eine längerfristige Strategie wichtiger Teile der angelsächsischen Elite und ihrer inkorporierten Gruppen vor allem in den USA ausmachen können. So könnte das Vorgehen Boris Johnsons auch als später Sieg der britischen Leisure Class, dieser Gruppe vermögender und nicht unmittelbar auf Broterwerb angewiesener Briten, denen der Premierminister trotz seiner vielfältigen ausländischen Wurzeln doch bis zu einem nicht zu unterschätzenden Grad zuzuordnen ist, interpretiert werden. Allein schon die von den Deutschen expressis verbis zum Ausdruck gebrachte Absicht eines „Aufgehens“, einer Diffusion in „Europa“, wird von den Briten als Bedrohung wahrgenommen. Das Vereinigte Königreich als Teil eines vergemeinschafteten Europas und auf Augenhöhe mit Litauen, Kroatien oder gar Deutschland dürfte in diesen Kreisen nicht das Wunschszenario gewesen sein, sondern eher der Slogan „Britannia rules the waves“ und wenn es auch die Wogen unter den US-Flugzeugträgern sein sollten. Immerhin wäre man dann auf der Seite des „Stärkeren“ oder zumindest des so eingeschätzten, noch dazu aus der gleichen oder verwandten Kultur.
Dabei wird sicher auch das Augenmerk darauf gerichtet werden müssen, wie London mit dem starken Abschneiden der Schottischen Nationalpartei (SNP) umgehen wird oder der Spaltung Nordirlands zwischen der DUP und der Sinn Fein. Es wird also um den Zusammenhalt des „UK“ gehen, des Vereinigten Königreiches. Und dies unter den möglicherweise schwierigeren Bedingungen eines Landes, der zweitgrößten Volkswirtschaft der EU, die rund 50% ihres Außenhandels mit der EU abwickelt! Wird dabei eine teilweise Reorientierung auf die „angelsächsische Internationale“ - zwischen Australien Kanada, Neuseeland, USA, und UK (sicherheits)politisch in der Geheimdienstzusammenarbeit („five eyes“) und politpsychologisch durchaus immer noch lebendig - angestrebt oder rechnet man damit, die Europäer mit ihrem Interesse an reibungslosen Wirtschaftsbeziehungen zu Großbritannien „erpressen“ zu können? Dass Boris J. jetzt die Frist für Verhandlungen mit der EU begrenzen will, lässt schon erkennen, dass er seine „Spielerqualitäten“ einsetzen will und vermutlich auch wird. Und zu Not kann man ja noch beim großen Bruder petzen gehen... Aber alles in allem: Sicher keine leichte Aufgabe und „Opfer“ werden einkalkuliert sein. Die Vorstellung, für eine angestrebte politische Stellung des eigenen Landes auch ökonomische Nachteile in Kauf zu nehmen, ging natürlich in den Zahlenreihen tatsächlicher oder vermeintlicher Brexitbedingter wirtschaftlicher Katastrophenszenarien der hiesigen Presse völlig unter. Genauso wie die Tatsache, dass es vor der EU auch schon Handel gegeben hat und nach ihr auch wieder geben wird....
In diesem Sinne wäre es auch nicht er staunlich, wenn es für diese politische Zielsetzung der Angelsachsen und ihrer Adepten nicht auch schon ein gewisses wirtschaftliches Konzept gäbe und da führen vielleicht Ankündigungen über eine geplante US-Beteiligung größeren Ausmaßes im Rüstungsbereich schon auf die richtige Spur! Mehr darf man sich sicher auch auf der Seite des internationalen Finanzwesens erwarten. Es wird vermutlich viel getan werden von Boris und Co., um den Finanzplatz London und die einschlägigen Umschlaghubs für transnationale Geldströme auf verschiedenen idyllischen Inseln nicht austrocknen zu lassen. Es entbehrt nicht der Ironie, dass der deutsche Finanzminister - geradezu rührend in seinem kindlichen Eifer - nunmehr das Förmchen mit der Finanztransaktionssteuer backen will. Die diskreten Damen und Herren auf den Cayman Islands trinken sicher darauf sogar einen mächtigen Schluck!
