Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Bei den französischen Nachbarn haben „Les Gilets Jaunes“ (Die Gelbwesten) endgültig „ras le bol“ (die Nase - wörtlich: die Schale - gestrichen voll). Was als punktuelle Demonstration gegen den Benzinsteuerzuschlag begann, weitete sich bald schon lauffeuerartig aus zu einem Protest gegen die Regierung Macron und ihre Politik.
Der Benzinsteuerzuschlag als solcher ist bestimmt nicht falsch, trifft aber auf eine Situation, in der er die Versäumnisse der Regierung (Vernachlässigung der Infrastruktur und des öffentlichen Transportwesens) offen zu Tage treten läßt und daher die Lasten einseitig auf dem Rücken großer Bevölkerungsgruppen ablädt.
Sicher sind beschädigte Denkmäler und geplünderte Geschäfte inakzeptabel, da nicht gegen die Verursacher der Misere gerichtet. Doch die Bewegung schaffte es aus dem Stand heraus in kürzester Zeit, die Aufmerksamkeit der Regierung auf sich und ihre Anliegen zu lenken. Dabei handelt es sich um eine echte Graswurzelbewegung, die ungesteuert aus dem Nichts heraus entstand.
Die Franzosen sind von jeher eher geübt als „rouspéteurs“ (Querulanten, Meckerer, Maulende) als die Deutschen. Die hiesigen Zustände aber müßten auch in Deutschland längstens das Faß zum Überlaufen und den „Michel“ auf die Barrikaden gebracht haben.
Jüngstes Beispiel: Im Verteidigungsministerium, das schon des Öfteren Gegenstand der Erörterung der dort herrschenden unhaltbaren Zustände war (Wehrkraftzersetzung durch Verleumdung der Truppe, fehlende Einsatzbereitschaft durch Beschaffungsmängel, sinnlose bis lächerliche interne Programme, Geldverschwendung), verbreitet sich Nepotismus in Reinkultur.
Ursula Albrecht, auch bekannt als „Flintenuschi“ (mit Flinten wohl eher aus dem Spielzeugladen, da nur bedingt brauchbar), muß als beruflich zweifelhaft qualifizierte und daher gescheiterte Hilfsärztin mit Talenten, die in dem Gehirn diametral entgegengesetzten Regionen angesiedelt sind (mehr Kinder als einsatzbereite Schiffe), in Ermangelung eigener Fähigkeiten auf Legionen externer Berater zurückgreifen. Diese werden großenteils von im Verteidigungsministerium platzierten Verbindungsleuten kooptiert. Danach beginnen sie ein Eigenleben. Sie beschränken sich nicht mehr nur auf Beratung, sondern treffen Entscheidungen, zu deren Umsetzung sie die Mitarbeiter des Ministeriums und Bedienstete von diesem nachgeordneten Behörden anweisen. Sie erstellen darüberhinaus ihre eigene Leistungsbeschreibung und weiten eigenmächtig ihren Auftrag dahingehend aus, daß sie weitere Berater bestellen.
Der Kommentar des Hauses gegenüber dem Bundestag dazu: "In den Akten finden sich keine Anhaltspunkte dafür, daß in den getroffenen Entscheidungen sachfremde Erwägungen aufgrund persönlicher Kennverhältnisse eingeflossen sind. Die Beteiligten haben, trotz teils unguten Anscheins und nicht vergaberechtskonformer Wege, durchweg im inhaltlichen Interesse der jeweiligen Projekte gehandelt. Ein wirtschaftlicher Schaden zulasten des Steuerzahlers ist gegenwärtig nicht ersichtlich. Bisher gibt es auch keine Hinweise auf strafrechtlich relevante Tatbestände.“
Dieser Kommentar versucht, die hanebüchenen Zustände mit einer noch hanebücheneren Darstellung zu beschönigen.
Natürlich werden die Täter nicht so dämlich gewesen sein, ihre Rechtsbrüche aktenkundig zu machen. Im übrigen heiligt der Zweck nicht die Mittel. Vorschriften haben in der Regel einen Sinn und sind daher zu beachten. Die Tatsache, daß Schaden zulasten des Steuerzahlers derzeit nicht erkennbar ist, heißt nicht, daß es ihn nicht gibt. Sein Vorhandensein liegt mehr als nahe. Gleiches gilt für strafrechtlich relevante Handlungen. Wer nur Lauteres im Sinne hat, hält sich an die Regeln.
Derlei Zustände kommen auf, wenn eines der wichtigsten Ministerien von einer Witzfigur geführt wird, die ohne die Verbindungen ihres Vaters niemals dorthin gekommen wäre. Einer der Begünstigten der illegal vergebenen Beratungsaufträge ist ihr Sohn David, der bei McKinsey beschäftigt ist.
In einem Lande der Dritten Welt würde man derartige Mißstände als für eine Bananenrepublik typisch anprangern. Mittlerweile spielt Deutschland in genau dieser Liga.
Das ist nicht nur illegal, sondern auch undemokratisch, da vom Volke nicht legitimierte Private Entscheidungen von größter Tragweite treffen. Dabei handelt es sich um keinen Einzelfall, auch wenn er in seiner Größenordnung schon ziemlich skandalös ist.
Wann endlich kommen einmal Gelbwesten über die Grenze, um Michel aufzuwecken, der in seinem Sessel beim medialen Verdummungsprogramm eingeschnarcht ist? Wir hätten zu den Westen die farblich passenden Früchte.
