Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wird sich als Pyrrhus-Sieg für alle daran Beteiligten erweisen.
Die SPD vermochte, was keine Meisterleistung erforderte, die CDU zu kapern. Eine sich an die Macht klammernde Verräterin war bereit, jeden Preis zu zahlen. Eine so angeführte Partei ist dem Untergang gewidmet. Das ist gut so! Sie hat bereits viel Boden bei ihren traditionellen Anhängern verloren. Nun wird ihr auch noch der verbliebene Rest den Rücken kehren, denn wer die CDU wählt, weiß nun, daß er die SPD bekommt. Das ist schon keine Mogelpackung mehr. Da schaut die Katze bereits aus dem Sack.
Die SPD konnte Positionen durchsetzen, die in keinem Verhältnis zu ihrem Wahlergebnis stehen. Demokratie und Respekt vor dem Votum der Wähler sehen anders aus. Hier wedelt der Schwanz mit dem Hund. Dennoch wird dies letztlich für die Partei nicht im Triumph enden. Ihre Zerrissenheit und ihre Loslösung von ihrer Basis, allen voran von der Parteijugend, wird sich als Hypothek erweisen, die einen hohen Preis erfordert. Dieser Preis könnte die Existenz der Partei sein. Es käme keine Trauer auf, wenn sie verschwände.
Der Koalitionsvertrag enthält viele Formelkompromisse, in die jede Seite ihren Standpunkt hineinlesen kann. Dies birgt jede Menge Sprengstoff für die Zeit der Umsetzung. Die eigentlichen Verhandlungen werden täglich am Kabinettstisch weitergeführt werden und die Regierungsarbeit paralysieren.
Wichtige Weichen in zentralen Fragen unseres Landes wurden nicht gestellt, weil das Prinzip dieses Regimes das Durchwursteln auf kleinstem gemeinsamem Nenner ist. Dieser Nenner besteht nur noch aus Machterhalt ohne Inhalt und Perspektive.
Das alles wird bei der Wählerschaft ankommen. Politikverdrossenheit wird noch weitere Kreise ziehen. Und dabei bleibt es hoffentlich nicht. Wenn Demokratie nicht mehr funktioniert, muß das System auf null und wieder auf die Füße gestellt werden.
Wenn der Koalitionsvertrag dafür den Boden bereitet, ist er von unschätzbarem Wert.
