Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
A) Für alle, denen er fehlte: Kaum war er weg, ist er wieder da - Ibrahim Miri!
Nach seiner spektakulär inszenierten Abschiebung in den Libanon - nach jahrelanger Duldung seiner kriminellen Umtriebe - und ungeachtet der verhängten Wiedereinreisesperre, hatte den Clan-Chef das Heimweh nach Deutschland gepackt. Nun ist er wieder da. Wie er dies bewerkstelligte, weiß man nicht. Wahrscheinlich hätte man ihn noch nicht einmal entdeckt, hätte er sich nicht der Polizei gestellt.
Eines aber weiß man bestimmt: Deutschlands Grenzen sind so durchlässig wie ein offenes Scheunentor. Wenn er es schaffte, kann es jeder schaffen. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, hat er ihn erbracht.
Wie er zu berichten weiß, empfing man ihn im Libanon nicht so ausgesprochen nett. Daher tat er das, was alle tun: Er stellte einen Asylantrag. Daß dieses rechtsmißbräuchliche Verhalten überhaupt ein Prüfungsverfahren auslöste und nicht in die sofortige Rückführung mündete, ist ein weiterer Akt der Groteske.
Ein Rechtsstaat, der diese Bezeichnung verdient, darf sich so nicht vorführen lassen. Daß ein Verbrecher das Drehbuch schreibt und Regie führt bei einer Adaptation von „… und täglich grüßt das Murmeltier.“, ist absolut inakzeptabel. Teure und personalintensive Abschiebungen werden so durch den Drehtüreneffekt ad absurdum geführt.
B) In Ulm fühlten sich zwei kriminelle Invasoren aus Afghanistan und Irak von der Polizei gestört. Diese nahm sie noch mit zur Wache. Dort aber organisierten die Festgenommenen eine Befreiungsaktion, bei der die Polizei derart in Bedrängnis geriet, daß sie Hilfe anfordern mußte. Die Fluchthelfer konnten unerkannt entkommen.
Hier stellt sich die Frage, warum die Polizei keine Waffen einsetzte. Wenn die Polizei zur Schutzsuchenden vor den „Schutzsuchenden“ wird, hat der Rechtsstaat kapituliert. Dieser Autoritätsverlust hat Konsequenzen über den konkreten Fall hinaus. Und es handelt sich nicht um den ersten dieser Art.
Die beiden spektakulären Fälle bilden nur die Spitze des Eisberges. Sie sollten aber in Horst Seehofers „neue Philosophie“ Eingang finden, von der man jetzt schon gespannt sein darf, wie hoch ihr Zeitwert ist, und wie lange er vorhält.
Wenn ein Asylpetent oder Migrant hier straffällig in Erscheinung tritt, muß die unverzügliche Ausschaffung die Folge sein unter sofortigem Abbruch jeglichen Verwaltungsverfahrens. Die Straffälligkeit widerlegt insofern das behauptete Schutzbedürfnis.
Gleiches muß auch gelten, wenn Straftaten im Ausland begangen wurden, die nicht als politisch einzustufen sind.
Deutschland darf nicht zum Weltknast verkommen. Mal sehen, ob Drehhofer das auch so sieht - und vor allem wie lange.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/seehofers-„neue-philosophie“-im-kampf-um-geordnete-migration/ar-AAJxHR2?ocid=spartandhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/plötzlich-ist-der-chef-des-miri-clans-wieder-in-bremen/ar-AAJAZ1y?ocid=spartanntp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/bamf-schnell-über-asylantrag-von-clan-mitglied-entscheiden/ar-AAJGfDg?ocid=spartandhp
https://www.welt.de/politik/deutschland/article202827370/Chef-des-Miri-Clans-Bamf-will-schnell-ueber-Asylantrag-entscheiden.html
https://juergenfritz.com/2019/11/01/versuchte-gefangenenbefreiung-ulm/?fbclid=IwAR39ZyYfijQRqMdpYPSWTls3Dw2WtWE-0j1bkn5iAGxCXKSTy0SV3Sf1TcQ
