Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Wie es nicht anders zu erwarten war, wird nach dem Scheitern von Jamaika (schwarz / gelb / grün) nun doch die Neuauflage der schwarz-roten Groko (große Koalition) erwogen.
Die Wählerschaft hatte dieser Formation eine Absage erteilt. Doch der Abschied von den Fleischtöpfen fällt schwer. So war es nur eine Frage der Zeit, bis die SPD ihre zunächst erklärte dezidierte Weigerung, in eine Koalition einzutreten, aufgab. Der Wählerwille zählt bei den redlicher Arbeit abholden Kostgängern der Bürger ohnehin nicht viel.
Auch die Grünen kratzen an der Tür und begehren Zutritt mit dem weinerlich-peinlichen Hinweis, sie hätten das Scheitern von "Jamaika" nicht verschuldet.
Mad Maddin Schulz - noch ganz der Alte - erklärt, er wolle eigentlich keine Groko, kein Jamaika, kein Kenia (schwarz / rot / grün), keine Neuwahlen. Ja, was will er denn? Das war schon im Wahlkampf die große Frage. Er will sich nur die Säcke füllen. Ein darüber hinaus reichendes Konzept hat er nicht.
Eine große Koalition stellt immer eine demokratisch prekäre Lösung dar, weil ihr das Korrektiv einer gewichtigen Opposition fehlt. Das lädt zu allerlei Fehlverhalten geradezu ein. Die Protagonisten widerstehen dem selten. Man tut, was man kann - nicht, was man darf.
Die Schweiz kennt keine Opposition. Sie praktiziert eine Konkordanzregierung, in der alle Parteien nach ihrem Wahlergebnis vertreten sind. So spiegelt die Regierung exakt den Wählerwillen wider. Minderheiten werden nicht überstimmt, sondern beteiligt. Das ergibt ein demokratisch lupenreines Ergebnis. Die Regierungstätigkeit ist dafür oftmals etwas schwerfällig, da sich alle zusammenraufen müssen, was oft auf Entscheidungen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner hinausläuft. Das erfordert Kompromißfähigkeit. Eine einmal gefundene Lösung wird dann aber von allen mitgetragen.
In Deutschland wäre dieses Modell derzeit nicht praktikabel. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind hier bereits derart beschädigt, daß keine unmanipulierten Wahlen mehr zu erwarten sind, die dem wahren Willen der Wählerschaft entsprächen. Zudem fehlt es hier noch an einem zu den Altparteien alternativen Angebot.
Hier muß die Uhr zunächst auf null gestellt und alles wieder in geordnete Bahnen gelenkt werden.
Was eine Groko anrichtet, haben wir gesehen. Eine Wiederholung wird Deutschland in den Abgrund führen und die Spaltung der Bevölkerung weiter verschärfen. Was dann folgt, liegt auf der Hand.
