Kontrollverlust: das Bandenwesen in Deutschland

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Als erste ausländische Banden in Deutschland traten Zigeuner in Erscheinung, die aggressiv bettelnd und bei Gelegenheit klauend durch Ortschaften zogen. Sie waren lästig, ärgerlich, aber insgesamt ein überschaubares Problem, das tendenziell eher der Kleinkriminalität zuzuordnen war.

Als nächstes faßte im Zuge der Anwerbung von Gastarbeitern mit zeitlicher Verzögerung die italienische Mafia in Deutschland Fuß. Die zeitliche Verzögerung ergab sich daraus, daß für Camorra, ‘Ndrangheta, Cosa Nostra und die Sacra Corona Unita die Entfaltung von Aktivitäten in Deutschland erst interessant wurde, als italienische Gewerbetreibende sich hier niedergelassen hatten, denn bei den Gastarbeitern war nichts zu holen. Daß die Mafia in Ostdeutschland nicht nennenswert vertreten ist, beruht darauf, daß sie an ihre italienischen Landsleute andockt, die im Westen des Landes aufgrund ihrer Wurzeln in der Gastarbeiterszene stärker vertreten sind. Inzwischen dient deutscher Boden der Mafia nicht nur als Region für die Erpressung von Landsleuten, sondern längstens schon als Ruheraum, Mitgliedertreffpunkt, Wirtschaftsstandort, Geschäftsgebiet für ungesetzlichen Handel sowie Investitionsstandort und Wäscherei für illegale Erträge.
Da die italienischen Mafiastrukturen ihre kriminellen Machenschaften fast exklusiv auf ihre Landsleute konzentrieren, während Deutsche kaum in ihr Fadenkreuz geraten, wurden sie lange Zeit so gut wie nicht wahrgenommen und in ihrer Dimension total unterschätzt. Öffentliche Aufmerksamkeit erregen meist nur spektakuläre Aktionen im Rahmen von Bandenkriegen, wie die Morde von Duisburg 2007. Da die Clans ihre Aktionsradien jedoch sorgsam abgesteckt haben und in der Regel gegenseitig respektieren, geschieht Derartiges nur ausnahmsweise. „Nur nicht auffallen!“ lautet die Devise. Die Omertá, das Schweigegelübde, trägt weiter dazu bei, daß sich die Strafverfolger eher schwer tun mit diesem Täterkreis.
Problematisch war zumindest bisher die Rolle des Mutterlandes, Italien, wo die Mafia seit jeher durch ihre Verbindung in höchste politische Kreise Narrenfreiheit genoß, solange sie ihr Unwesen nicht derart übertrieb, daß ein staatliches Einschreiten nicht mehr zu vermeiden war. Es fehlte an einem stringenten Durchgreifen und an echtem Strafverfolgungswillen dank der schützenden Hand der Paten in höchsten Ämtern, die dies zu verhindern wußten. Davon unbeirrte Ermittler bezahlten mit ihrem Leben. Erst die Regierung Giuseppe Conte / Matteo Salvini scheint hier einen anderen Kurs einzuschlagen, der eine neue Qualität der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verspricht, die für Erfolge der Mafiabekämpfung in Deutschland unabdingbar ist, denn Mafiosi agieren schon immer als echte Globalisten, von denen so manch andere noch lernen könnten. Die Reinigung des noch weiter durchsetzten mafiaaffinen staatlichen Unterbaus bedarf noch einiger Zeit. Erste positive Ergebnisse aber zeichnen sich bereits ab.

Eine gänzlich andere Dimension haben die arabischen kriminellen Clans in Deutschland erreicht. Anders als die Mafia, die sich darum bemüht, mit den deutschen staatlichen Strukturen nicht in offenen Konflikt zu geraten, mißachten die arabischen Verbrecherclans diese und fordern sie geradezu heraus. Den deutschen Behörden wird offen der Krieg erklärt (z. B. Vernichtung des gesamten Fuhrparks des Berliner Ordnungsamtes, Mordversuch an einem Polizisten). Es bleiben auch Versuche nicht aus, die deutschen Behörden zu unterwandern.
Die Anfänge der Bildung eines Staates im Staate mit no-go-areas, die selbst von der Polizei gemieden werden, sowie eigenen „Gesetzen“ und eigener „Konfliktregelung“ ist bereits seit langem erkennbar. Integration fand und findet nie statt. Man bleibt hermetisch abgeschlossen unter sich. Kommt es innerhalb dieser Banden zu Differenzen, wendet man sich nicht an die deutsche Polizei, sondern an den internen Schlichter, bzw. an einen rivalisierenden Clan.
Nun ist man versucht zu sagen, bei Bandenkriegen erledigt sich das Meiste, bzw. erledigen sich die Involvierten selbst und dezimieren so das Problem. Doch bleibt es nicht dabei. Die strafrechtlichen Delikte jeglicher Größenordnung, die keinen Paragraphen des Strafgesetzbuches auslassen, greifen immer öfter und stärker auf deutsche Opfer über (Einbruch ins Berliner Bode-Museum, Überfall auf das KDW in Berlin, Überfälle auf Juweliergeschäfte, Drogenhandel, Waffenhandel, Erschleichung von Sozialleistungen).
Die Frage, ob es in Deutschland die Todesstrafe gebe, muß man ehrlicherweise mit „ja“ beantworten; sie wird zwar nicht von staatlicher Seite vollstreckt, aber in Parallelstrukturen im Wege der Selbstjustiz durchaus.
Hier rächt sich die Permissivität von deutscher Seite aus der Vergangenheit. „Komm‘ her! Hier gibt ’s Geld für nix.“ Mit diesen Worten wurden, wie ein Aussteiger aus der Szene schildert, Araber von Ihresgleichen, die es bereits nach Deutschland geschafft hatten, angelockt.
Mitte der 70er Jahre kamen die meisten von ihnen aus dem Libanon nach Deutschland. Von irgendeiner Art der Verfolgung der Betreffenden war nie die Rede. Die Schutzsuche vor dem libanesischen Bürgerkrieg wäre ggf. in der Nachbarschaft auch naheliegender gewesen. Doch war der libanesische Bürgerkrieg 1975 von im Schwarzen September 1970 aus Jordanien vertriebenen Terroristen der PLO ausgelöst worden, die im Libanon einen bewaffneten Staat im Staate (sic!) unterhielten. Es spricht demnach vieles dafür, daß zumindest der seine Wurzeln auf diesen Hintergrund zurückführende, besonders aggressive Berliner Abu Chakar-Clan, dessen Mitglieder bezeichnenderweise Vornamen wie „Yassir“ und „Arafat“ tragen, eher Bürgerkriegspartei als ~opfer und maßgeblich daran beteiligt war, den einst blühenden christlichen Libanon in Schutt und Asche zu legen sowie die gesamte Welt seinerzeit, auch außerhalb der Konfliktgebietes, mit Terrorismus zu überziehen. Israel kämpft bis heute damit. Bei den Clans As-Zain, Rammus und Miri ist dieser Zusammenhang nicht so klar. Ihre Wurzeln liegen in kleinen kurdischen Splittergruppen. Aber auch hier wäre eine Flucht gerade nach Deutschland nicht eben zwingend gewesen. Deutschen Behörden scheint das merkwürdigerweise alles nicht bekannt gewesen zu sein.
Über das Vehikel der Familienzusammenführung wurde der Aufbau der Clanstrukturen erst ermöglicht. Daß diese sich zu derart beachtlicher Dimension entwickeln konnten, ruft Fassungslosigkeit hervor, denn von jetzt auf gleich war das nicht realisierbar. Dies ist das Ergebnis jahrzehntelanger Blindheit und Ignoranz der deutschen Behörden, wenn man wohlwollend urteilen möchte. Es drängt sich durchaus der Verdacht der Sabotage auf, wenn man ein weniger gnädiges Verdikt nicht scheut. Nicht umsonst heißt es: „Wehret den Anfängen!“ Wird dies versäumt, läuft das Ganze schnell aus dem Ruder und wird unbeherrschbar. Wird deutscherseits schon einmal gegen die Delinquenten vorgegangen, geschieht dies auf eine Art, die der Mentalität der Araber nicht gerecht wird. „Pillepalle“ - wie der bereits zitierte Aussteiger das nennt. So verspielen deutsche Behörden ihr Ansehen und den Respekt. Aus ihren Herkunftsländern sind die Straftäter völlig anderes gewöhnt und müssen das Verhalten hier als Freibrief zum Weitermachen interpretieren. Resozialisierung ist hier nicht möglich, da die Clanmitglieder noch nie sozialisiert waren. Die Frauen der Clans sind übrigens strafrechtlich fast unauffällig. Sie treten aber auch sonst nicht in Erscheinung und werden mitten in Deutschland wie Nutzvieh gehalten. Derartige Zustände darf ein Staat, der sich Rechtsstaat nennt, innerhalb seiner Grenzen nicht zulassen. Für die Knaben ist so der Weg auf die schiefe Bahn schon vorprogrammiert, für die Mädels der in die Rechtlosigkeit. Dabei handelt es sich dann um in Parallelwelten lebende Deutsche!
Mit Abschiebungen kommt man der Situation nicht bei, da viele der Clanmitglieder bereits in Deutschland geboren sind und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Die älteren, noch selbst Eingewanderten waren damals schon Meister im Pässeverlieren. Und mit der dokumentierten Unterweltkarriere dürfte sich kein Land zur Aufnahme bereitfinden.
Deutschland ist daher gezwungen, selbst zu handeln und die Angriffe auf den Staat mit aller Stringenz zu ahnden mit Mitteln, die die erfolgreiche Zweckverfolgung vorgibt und gebietet.
Nicht uninteressant ist die Verteilung der Vorkommen dieser Clans auf Berlin, Norddeutschland und Nordrhein-Westfalen. Der Süden des Landes scheint nicht davon befallen zu sein. Das verhält sich nicht zufälligerweise so.
Anders als die Kolonialmächte, besaß Deutschland keinerlei Grund, sich derartigen Gefahren zu exponieren. Verantwortungslosigkeit und Dummheit waren schon seinerzeit Paradigmen, die hier das Handeln bestimmten. Seit 2015 werden mit dem unkontrollierten Zustrom von Ausländern nach Deutschland die Grundlagen geschaffen, um das Problem nicht nur zu perpetuieren, sondern es in noch ganz andere Dimensionen hineinwachsen zu lassen.

Osteuropäische Banden wurden mit dem EU-Beitritt von Polen, Rumänien und Bulgarien zum Problem. Die offenen Grenzen innerhalb des Schengen-Raumes erlauben ihnen die ungehinderte Bewegung in diesem Gebiet und den blitzschnellen Rückzug nach der Tat unter Sicherung der Beute. Auf ihr Konto gehen vor allem Einbrüche, Raubüberfälle, Diebstähle, aber auch das Erschleichen von Sozialleistungen.

Will Deutschland kein El Dorado für Verbrecher jedweder Herkunft bleiben und der Libanonisierung entgehen, muß es seine Verbrechensbekämpfungsmethoden dem neuen Täterkreis anpassen. Dazu gehört:

Verschärfung der Strafgesetze und Ausschöpfung des Strafrahmens unter realistischer Prognose hinsichtlich der Resozialisierung und bei verstärktem Gewicht auf der Abschreckung;
Umkehr der Beweislast hinsichtlich der Herkunft von Vermögenswerten (Der Inhaber muß die legale Herkunft nachweisen; nicht die deutschen Behörden müssen die illegalen Quellen herausfinden. Das Netto-Monatseinkommen von Arafat Abu Chakar wird auf 90000 Euro geschätzt. Das kann ein Nachkomme mittelloser Eltern im Alter von 42 Jahren nicht ohne weiteres legal erworben haben.) ;
Abschottung von Polizei und Ermittlungsbehörden gegenüber Infiltrationsversuchen (Bei Personen mit Migrationshintergrund ist zu befürchten, daß familiäre Loyalitäten gegenüber denen zum deutschen Staate überwiegen, oder zumindest eher im Wege der Erpressung erzwungen werden können.);
gezielte Ansprache der weiblichen Clanmitglieder, um sie aus ihrer Isolation zu befreien;
starke und frühe Einflußnahme auf die Kinder der Clans bis hin zum Entzug des Sorgerechtes;
stringente Kontrolle der Grenzen und Durchsetzung der Schengen-Regelung;
keine Einreise von Ausländern ohne Identitätsnachweis;
restriktiver Familiennachzug. Familienzusammenführung muß nicht in Deutschland erfolgen (Wer folgt wem wohin?);
Staatsangehörigkeit nach ius sanguinis (Abstammungsprinzip) - nicht nach ius solis;
deutlich eingeschränktere Sozialleistungen bei stärkeren Kontrollen;
personelle Aufstockung der Polizei, der Staatsanwaltschaften und der Gerichte, einhergehend mit der drastischen Verbesserung ihrer materiellen Ausstattung.

Das beschriebene Szenario ist bereits schlimm genug. Darauf trifft die Flut der Kapitalverbrechen in der Folge der Invasion des Landes seit 2015 mit weiteren Rechtsbrechern, aus denen die Clans bereits Anhänger rekrutieren.

Die Kontrolle verliert man immer leichter, als man sie zurückgewinnt. Verloren ist sie bereits. Sie zurückzuerlangen wird dem gegenwärtigen Regime nicht gelingen. Für diese Voraussage braucht man kein Prophet zu sein. Es fehlt zum Teil am Problembewußtsein und zum Teil am Willen zur Lösung. Eine Lösung aber muß her. Unbedingt!