Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Gibt es aktuell im Deutschen Bundestag nichts mehr zu tun? Mitten in der Legislaturperiode steht doch noch jede Menge Arbeit zur Erledigung an. Warum ziehen dann Politikerlinge quer durch alle Fraktionen allerlei Nebenbeschäftigungen auf sich? Fehlt es ihnen an kreativer Phantasie, um ggf. Initiativen zu entwickeln zum Wohle der Bevölkerung, sollten sie tatsächlich schon alle Hausaufgaben gemacht haben? Denken ist auch erlaubt und sogar erwünscht.
Ab April erhöhen sich die Bezüge derer, die schon jetzt nicht verdienen, was sie verdienen, um 3,09%.
Die Höhe der Bezüge war zuvor schon so bemessen, daß sie es den Abgeordneten erlaubte, sich uneingeschränkt in ihre Aufgabe einzubringen - ohne die Notwendigkeit des Flaschensammelns oder sonstiger Nebenerwerbstätigkeiten. Sie garantierte ihnen zudem finanzielle Autonomie, um nicht in Abhängigkeit von außerparlamentarischen Lobbyisten zu geraten und allein die Interessen der Wählerschaft wahrzunehmen.
Was aber tun die Abgeordneten? Mit der Annahme außerparlamentarischer Jobs gegen Bezahlung begeben sie sich in genau die Abhängigkeit von Interessengruppen außerhalb der Volksvertretung, in die sie von Rechts wegen nicht geraten dürfen, weswegen sie ja ein Einkommen beziehen, das in der Regel weit die ihrer Qualifikation entsprechende Adäquanz übersteigt.
Welchen Mehrwert erbringen sie für ihre außerparlamentarischen Auftraggeber? Sie agieren als Lobbyisten für diese. Wenn deren Interessen gegen die der Wählerschaft stehen, hat letztere das Nachsehen. Manche als Beraterhonorare getarnten Zuwendungen dürften auch für bereits erbrachte Vorleistungen fließen. Auch dann besteht eine direkte Konnotation zwischen erwiesenen Diensten und Gefälligkeiten und dem später gezahlten Lohn. Das nennt man Korruption.
Sigmar Gabriel steht hier nur stellvertretend für viele. Mutatis mutandis gilt das Gesagte für alle bundestäglichen Nebenjobber.
Dem bereits nicht eben rappeldürren Gabriel sei zu seinem Selbstschutze zur Mäßigung geraten. Das letzte Hemd hat keine Taschen.
Oberstes Gebot für Parlamentarier muß sein: Du sollst keinem anderen Auftraggeber dienen als der Wählerschaft!
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ex-außenminister-gabriel-will-neuen-beraterposten-antreten/ar-BBVijHA?ocid=spartanntp
https://www.epochtimes.de/meinung/kommentar/gehaltserhoehung-fuer-alle-in-der-regierung-und-im-bundestag-doch-was-verdienen-die-anderen-a2834669.html