Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Für seine perfiden Zwecke scheut das Regime in Deutschland nicht davor zurück, Flüchtlinge als politische Geiseln zu mißbrauchen.
Der Verdacht, daß bei der Rückführung von illegalen Aufenthaltern in Deutschland seitens des Regimes mit gezinkten Karten gespielt wird, untermauert der Umgang mit legalen Aufenthaltern, die das Land freiwillig verlassen wollen.
Mit fadenscheinigen Argumenten wird diesen Menschen die Rückkehr in ihre Heimat verwehrt. Wer dahinter nur den Amtsschimmel wiehern hört, hat weit gefehlt. Dahinter stecken Methode und bitterböse Absicht.
In Deutschland herrscht Freizügigkeit. Diese umfaßt nicht nur das Recht, sich ungehindert innerhalb der Landesgrenzen zubewegen, sondern auch das Land jederzeit zu verlassen, wenn dafür keine gerichtliche Beschränkung angeordnet wurde. Wird dieses Recht verwehrt, liegt ein Fall von Freiheitsberaubung vor.
Wenn ein Mensch, der sich hier nichts hat zu Schulden kommen lassen, Deutschland verlassen möchte, existiert kein legaler Grund, ihn daran zu hindern.
In Deutschland finden Ausländer Aufnahme, die keinerlei Identitätsnachweis führen können oder wollen. Hier wäre die stringente Zurückweisung an der Grenze die einzig korrekte und zwingend gebotene Entscheidung. Werden Identitätsdokumente an der Grenze vorgelegt, sind diese zu diesem Zeitpunkt einer Prüfung zu unterziehen.
Befinden sich Personen aber bereits im Lande, rechtfertigt nichts, sie hier festzuhalten mit der Begründung, die Authentizität ihrer Dokumente stünde nicht fest. Dies haben ggf. die Behörden des Landes zu prüfen, in das die Betreffenden einzureisen wünschen. Welches Land dies letztlich sein wird, braucht bei der Ausreise noch nicht einmal festzustehen, da die Destination unterwegs noch geändert werden kann. Gar noch absurder mutet es an, das Fehlen einer Geburtsurkunde zu monieren. In einigen Staaten dürfte die Ausstellung einer solchen nicht üblich sein. Auch hier ist es Sache des Einreiselandes, dem ggf. nachzugehen.
Dieses Verhalten deutscher Behörden ist nicht nur anmaßend und bevormundend; es erfüllt auch einen Rechtsverstoß. Dahinter nur bürokratische Pannen und Verstrickungen zu vermuten, verkennt die Rolle, die diesen Menschen im Rahmen der Neuansiedelungspolitik des Kasner-Regimes zugedacht ist.
Verräterisch in diesem Zusammenhang erscheint auch die Kritik seitens der CDU an Heiko Maasens Idee für eine deutsche Vorreiterrolle in der Migrationsfrage. Bezeichnenderweise wird er nicht in der Sache dafür gerügt, sondern nur wegen des formalen Aspektes, daß er das Vorhaben öffentlich ventiliert hat. Er hätte es demnach geheimhalten sollen; dann wäre es für die CDU akzeptabel gewesen, daß klammheimlich ein Automatismus für die Abnahme angelieferter Migranten geschaffen wird. Die Schlepper wird es freuen, die Migrationsindustrie ebenfalls und die fernen Auftraggeber noch viel mehr. Was werden die Migranten sagen, wenn sie erst einmal erfahren, daß hinter ihnen die Falle zuschnappt und sie nicht mehr wieder weg dürfen?
Die horrende Anzahl scheiternder Rückführungen hätte schon die Aufmerksamkeit auf dieses kriminelle Tun lenken müssen. Daß ansonsten nicht eben für Zögerlichkeit und Zimperlichkeit bei Durchgriffen bekannte Polizisten reihenweise bei Rückführungsmaßnahmen kapitulieren, glaubt doch wirklich kein auch nur halbwegs vernunftbegabter Mensch.
Eine neue Form der Sklaverei!
https://www.merkur.de/politik/so-verhindert-deutscher-behoerden-irrsinn-freiwillige-ausreise-von-fluechtlingen-zr-9855996.html
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/cdu-ermahnt-maas-nach-flüchtlings-vorstoß-zur-zurückhaltung/ar-AAEh58o?ocid=spartandhp
