Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die hochbezahlten Bundestagsabgeordneten fallen immer wieder dadurch auf, daß sie gerade zu Sitzungszeiten des Parlaments bedauerlicherweise anderweitig unabkömmlich zu sein scheinen. Jedenfalls sind Reihen gähnender Leere im Bundestag die Regel, statt die Ausnahme.
Ein Teil der Arbeit mag durchaus in Ausschüssen stattfinden. Dann ist es aber eine Frage der Koordination, deren Sitzungszeiten nicht gerade auf die des Plenums zu legen.
Mit der verbreiteten Wahrnehmung bezahlter anderweitiger Tätigkeiten während der parlamentarischen Sitzungszeiten leisten sich die Abgeordneten ein Verhalten, das bei jedem Arbeitnehmer zur fristlosen Entlassung führte.
Das Phänomen des Sitzungsschwänzens zum Zwecke der „Gehaltsaufbesserung“ ist nicht neu.
Ein Meisterschwänzer unter den Abgeordneten war Peer Steinbrück (SPD), dessen legendäre Fehlzeiten sogar in seiner Wikipedia-Biographie folgende Erwähnung finden:
„Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundesfinanzministers wurde Steinbrück von mehreren Unternehmen, unter anderem von dem Prüfungs- und Beratungsunternehmen KPMG, mit hohen Honoraren als Redner engagiert.[41] Von der Internetplattform abgeordnetenwatch.de wurde Steinbrück dafür kritisiert, dass er hohe Einkünfte aus Nebentätigkeiten beziehe, während er andererseits laut Recherchen der Internetplattform seine ebenfalls bezahlte Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter nur bedingt wahrnehme. Seit der Bundestagswahl 2009 hat er (Stand 17. August 2010) an 12 von 19 wichtigen Parlamentsabstimmungen nicht teilgenommen.[42][43] Steinbrück antwortete in einem Interview während der TV-Sendung Beckmann diesbezüglich, dass er sich nicht auf diese „Spielregeln“ einlasse, da abgeordnetenwatch.de seiner Meinung nach ein kommerzielles Medium sei, das durch Werbeeinnahmen Geld verdiene. Steinbrück wies die Kritik zurück, er sei ein „Schulschwänzer“.[44]“
Es ist nicht nur eine Frage der Höflichkeit den politischen Gegnern gegenüber, sondern auch eine Grundregel der Demokratie, sich deren Darstellungen zumindest anzuhören, wenn nicht sogar sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen. Man könnte dadurch vielleicht auch einmal etwas hinzulernen, das zur Revision des eigenen Standpunktes führen könnte.
So jedenfalls ist Parlamentsarbeit konzipiert. Ansonsten könnte man sich ja gleich damit begnügen, nur aus den jeweiligen Wahlkreisen heraus die Standpunkte per Telekommunikation zu übermitteln.
Wenn bedeutsame Gesetze nur bei minimaler Parlamentsbesetzung durchgewinkt werden, stellt das eine Mißachtung der Interessen der potentiell von ihnen Betroffenen dar.
Nun kam die SPD auf die geniale Idee der Einrichtung eines Schichtdienstes. Jeweils ein Drittel der Abgeordneten soll immer die Stellung halten.
Das wirft die Frage auf, ob man nicht dazu übergehen sollte, auch nur jeweils ein Drittel der Abgeordneten zu bezahlen. Teilzeitjobs sind im Bundestag nicht vorgesehen.
Außer dem Krankheitsfalle ist keiner der bei der SPD vorgesehenen Abwesenheitsgründe valabel , zumal nicht die Pflege Angehöriger und die Betreuung von Kindern. Dergleichen müssen „normale“ Arbeitnehmer bei weitaus bescheideneren Bezügen anders organisieren.
Es ist nicht einzusehen, daß die ohnehin, gemessen an ihrer in der Regel bescheidenen Qualifikation, überbezahlten Abgeordneten noch weitere Privilegien beanspruchen.
Den fetten Pfründen auf Kosten des Volkes muß ein drastisches Ende gesetzt werden.
