Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erließ eine bindende Resolution zum Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus.
Wenn man dann vernimmt, daß auf Betreiben sogenannter „Hilfsorganisationen, die durch Anti-Terror-Gesetze eine Einschränkung ihrer Aktivitäten befürchten“, der Passus in den Text aufgenommen wurde, wonach einschlägige Maßnahmen zu diesem Zweck mit dem Völkerrecht, dem Flüchtlingsrecht sowie den allgemeinen Menschenrechten im Einklang stehen müssen, stellen sich gleich mehrere kritische Fragen:
- Wem hilft eine Organisation, die ihre Arbeit durch Anti-Terror-Gesetze eingeschränkt wähnt? Die einzig mögliche Antwort darauf kann nur lauten: den Terroristen. Jede sich auf dem Boden des Rechts bewegende Organisation kann Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus nur begrüßen und unterstützen.
- Das Völkerrecht verbietet Terrorismus. Wie kann folglich eine Maßnahme zur Bekämpfung desselben nicht mit dem Völkerrecht in Einklang stehen?
- Terrorismus stellt eine der eklatantesten Menschenrechtsverletzungen dar. Wie kann eine Maßnahme zur Bekämpfung desselben in Widerspruch zu den allgemeinen Menschenrechten geraten, die doch gerade vom Terrorismus bedroht werden?
- Flüchtlingsrecht ist eindeutig nachrangig im Vergleich zum Verbot des Terrorismus und Maßnahmen zu seiner Bekämpfung. Diese Geißel der Menschheit bedroht unterschiedslos alle und muß daher mit allen Mitteln vorrangig bekämpft werden. Ist dem Erfolg beschieden, profitieren davon in erster Linie die Flüchtlinge - allerdings nur die echten unter ihnen.
Durch den erwähnten Vorbehalt wird die Resolution beträchtlich entwertet. Die Vereinten Nationen werden als eine von Verbrechersyndikaten erpreßbare Organisation vorgeführt.
Frankreich als Initiator der Resolution will das Augenmerk in diesem Zusammenhang auch auf das Hawala-System richten. Wenn dazu bemerkt wird, in Deutschland sei die Nutzung desselben ohne Genehmigung und Kontrolle der Bundesfinanzaufsicht strafbar, entbehrt dies nicht der Komik, denn dies zeigt, daß überhaupt nicht verstanden wird, wie dieses System funktioniert. Auch ohne einen Blick auf die Statistik läßt sich feststellen, daß es noch nie zu einer Verurteilung auf dieser Grundlage gekommen sein dürfte. Es handelt sich um ein reines Saldierungssystem, bei dem keinerlei finanzielle Mittel Grenzen überschreiten. Selbstanzeigen sind ja wohl auszuschließen. Dann blieben allenfalls noch Fälle der Denunziation, die in diesen Kreisen höchst unwahrscheinlich sind. Experten unter sich!
Die Resolution wurde erstaunlicherweise einstimmig angenommen, was in Anbetracht der deutschen Obstruktion bei Plänen der EU zur Bekämpfung der Geldwäsche überrascht. Dort hatte das Kasner-Regime seine Pranke schützend über Saudi-Arabien gehalten. Auch bei der Terrorismusfinanzierung dürfte Riad wieder im Fokus stehen.
EU-Staaten arbeiten seit 2017 an der „Operation Bride“, deren Ziel die Zerschlagung organisierter krimineller Banden zur Vermittlung von Scheinehen darstellt. Absolut unverständlich ist, warum die Bundespolizei sich erst 2019 dieser Maßnahme anschloß.
„Mission Lifeline“, eine Schlepperorganisation, hatte im Januar auf Twitter folgenden Text veröffentlicht: „Ihr seid noch nicht verheiratet? Vielleicht verliebt Ihr Euch zufällig in einen Menschen, der*die hier noch kein Bleiberecht hat. Könnte passieren, oder? Bleibt offen!“
Ja, Zufälle gibt es! Dies hier aber erfüllt den Tatbestand der unverhohlenen Aufforderung zum Rechtsbruch. Speziell Jugendliche werden in eine Falle gelockt, ungeachtet der dort auf sie lauernden Gefahren.
Das Kasner-Regime wollte das nicht kommentieren, was nicht überrascht. Verbrecherehre! Man kompromittiert ja schließlich nicht seine Hilfstruppe.
Vor dem Hintergrund der zahlreichen Mordopfer in Deutschland, die auf das Konto solcher Verbindungen gehen, stellt dies eine Verantwortungslosigkeit dar, die kaum zu überbieten ist. Im Falle einer Trennung spielen nicht nur Kränkung und verletzte Eitelkeit eine Rolle. Die Verlassenen sehen bei der Trennung buchstäblich ihre Felle für eine Zukunft in Deutschland davonschwimmen, was Affekttaten zusätzlich begünstigt. Obwohl die Erfahrung die rosarote Brille ganz klar schwärzt, erkennen dies Jugendliche und erstaunlicherweise auch viele Erwachsene nicht: Trennungen sind die Normalität - nicht die Ausnahme. Das gilt nicht nur für gemischtnationale Verbindungen.
Weil dem Kasner-Regime seinerseits die Felle davonzuschwimmen drohen, sollen endlich sogenannte „Flüchtlingsräte“ zur Verantwortung gezogen werden bei Verhinderung von Abschiebungen. Diese Maßnahme ist überfällig. Jede gescheiterte Abschiebung ist mit immensen Kosten für die Allgemeinheit verbunden. Zudem beinhaltet dieses Verhalten die Mißachtung justizieller Entscheidungen und erfüllt in den meisten Fällen den Tatbestand einer Straftat (Widerstand gegen die Staatsgewalt). Wenn dann auch noch gerade aus dem Kreis der Abzuschiebenden später Kapitalverbrechen verübt werden (vgl. die Fälle in Wiesbaden, Worms, Freiburg als pars pro toto), mutet das Ganze nur noch skandalös an. So wird aus Geltungssucht und Gier ein Scherbenhaufen angerichtet.
Als Piraten vor Libyen ein Handelsschiff gekapert und die Besatzung zur Fahrt Richtung Europa gezwungen hatten, fanden sie in den Schleppern „Mediterranea Saving Humans“ und „Ärzte ohne Grenzen“ eifrige Fürsprecher für ihre Zulassung nach Europa.
Bei den Tätern handelt es sich nicht etwa um Libyer, die vor den dortigen Verhältnissen (die übrigens das Ergebnis des Überfalls der NATO-Schergen auf das Land sind; unter Gaddafi hatte es dergleichen nicht gegeben!) geflohen wären, sondern um Staatsangehörige Guineas und der Elfenbeinküste, die sich in Kenntnis der Situation in Libyen freiwillig dorthin begeben hatten in der Hoffnung auf Unterstützung und gelockt von genau diesen „Anwälten“. Dies allein läßt bereits den Asylgrund entfallen, denn dieser wurde von denen, die sich darauf berufen, selbst provoziert. Wenn dann die Reise nach Europa auch gleich noch mit einem mit hoher krimineller Energie begangenen Verbrechen beginnt, darf sich das für die Täter nicht auszahlen, weil dies ansonsten Schule macht und die den legalen Weg Beschreitenden düpiert.
Es ist schon bezeichnend, daß seit neuestem in Deutschland immer wieder Piraten vor Gericht erscheinen - ein zuvor nie gekanntes Phänomen. Verbrecher haben wir in Europa selbst zur Genüge. Weiteren Zulauf davon mit anderen Deliktvarianten brauchen wir hier nicht.
Die Enumeration, die keinen Anspruch auf nur annähernde Vollständigkeit erhebt, wäre natürlich grob lückenhaft ohne diesen hier: Jorge Bergoglio aus dem Vatikan.
Von ihm kritisiert zu werden, kommt einer Auszeichnung gleich. Er ist der Anti-Christ in Worten, Taten und Unterlassungen zusammen mit der Organisation, der er vorsteht. Unter der Devise „Wasser predigen und Wein trinken.“, läuft hinter den Kulissen ein ganz anderer Film mit Legionen von Opfern vor und hinter den Kirchenmauern. Wenn derartige Kapitalstraftäter es wagen, moralische Autorität für sich in Anspruch zu nehmen, wird das Wort „Ethik“ ad absurdum geführt.
Allen gemeinsam ist die Verfolgung ureigener Egoismen unter dem Deckmantel des Altruismus, wobei Recht und Gesetz, wenn sie stören, einfach ausgehebelt werden. Derartige Organisationen beanspruchen für sich eine Position außerhalb es Rechts, bzw. über demselben. Dabei schaden sie sogar jenen, für die sie sich angeblich verwenden. Auch sie dienen ihnen letztlich nur als Mittel zum Zweck. Den Preis dafür entrichten andere - materiell und immateriell. Dabei sind auch diese Akteure selbst nur Werkzeuge derer, die sie zur Exekution ihrer perfiden Pläne einsetzen.
Echter Altruismus kennt keine Schlagseiten. Er lebt das, was er postuliert, auch selbst und toleriert keine Opfer (Kollateralschäden), auf welcher Seite auch immer. In dieser Reinkultur kommt er allerdings selten vor. Doch läßt sich an seinen Maßstäben immerhin der Pseudo-Altruist erkennen. Dort, wo andere geschädigt, gefährdet, mißbraucht und auf den Weg der Illegalität geführt werden, hat man es immer mit ihm zu tun, der selbst gerne den Nimbus des Guten um sich herum zu verbreiten sucht und tatsächlich der Inbegriff des Bösen ist.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/un-sicherheitsrat-ruft-zu-kampf-gegen-terrorfinanzierung-auf/ar-BBVmn81?fdhead=CS-INT-EXP-C&ocid=crossde
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/polizeiliche-kriminalstatistik-so-viele-scheinehen-wurden-in-deutschland-aufgedeckt/ar-BBVfgkW?ocid=spartandhp
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/abschiebeverhinderung-cdu-politiker-wollen-fluechtlingsraeten-ans-geld-60910570.bild.html?fbclid=IwAR0g2ldR63FFWAYADw9sicwYkkioV97TAAKYKeklNJLJwVQqdoyvVyH0qN4
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/innenministerium-warnt-vor-«bürgerasyl»/ar-BBVBePt?ocid=spartandhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/migranten-kapern-handelsschiff-–-maltas-marine-greift-ein/ar-BBVk7Ge?ocid=spartandhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/migration-grenzen-töten-nicht-schlepper-töten/ar-BBSCd97?ocid=spartandhp
https://www.ortneronline.at/mittelmeer-die-loesung-ist-klar-europa-muesste-sie-nur-wollen/
