http://www.faz.net/aktuell/politik/merkel-kritisiert-spd-nein-zu-idlib-scharf-15784136.html
Ich muss zugeben, dass hier für die Struktur meiner Gedanken Verwirrung herrscht. Andrea Nahles, die es normalerweise nicht so gut mit der arbeitenden Bevölkerung meint, bekommt plötzlich einen Moralischen?
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die kategorische Absage des Koalitionspartners SPD an ein mögliches Eingreifen der Bundeswehr in den Syrien-Krieg scharf kritisiert. „Einfach zu behaupten, wir könnten wegsehen, wenn irgendwo Chemiewaffen eingesetzt werden und eine internationale Konvention nicht eingehalten wird, das kann auch nicht die Antwort sein“, sagte Merkel...
*Ich geh bei meinen Lesern aus, dass sie selbst denken können...
Alle Antworten der Bundesregierung würden auf Basis des Grundgesetzes und im Rahmen der parlamentarischen Verpflichtungen gegeben. „Aber von vornherein einfach Nein zu sagen, egal was auf der Welt passiert, das kann nicht die deutsche Haltung sein.“
*Das ist echt starker Tobak. Das GRUNDGESETZ?? Diese Hmhmhm traut sich was vom Grundgesetz faseln? Grundgesetz dich mal mit dem Thema auseinander, dass Deutschland kein Einwanderungsland ist. Ja, sagen wir einfach, für keine Lüge zu schade. Aber vielleicht erwischt sie mal ein Einzelfall; dann ist sie statistisch eben gestürzt. So ein verlogenes Stück Sch....
SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles schaute demonstrativ auf ihr Mobiltelefon.
*hm
Nahles schloss den Einsatz der Bundeswehr daraufhin kategorisch aus. Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen“, hatte sie gesagt.
*Hätte ich nicht erwartet. Pseudo-Opposition?
Im Bundestag ergriff am Mittwoch nach Merkel auch Nahles das Wort und bekräftigte diese Haltung. Nur der Sicherheitsrat oder – angesichts seiner Lähmung – die Vollversammlung der Vereinten Nationen könnten die internationale Gemeinschaft ermächtigen, auch militärisch zu handeln. „Solange dies nicht geschieht, können wir Sozialdemokraten keinem gewaltsamen Eingriff in Syrien zustimmen“, sagte sie.
*Kennt sie Daniele Ganser? Das ist sonst nicht so ihre Art. Bei Amtseintritt hat sie doch sowas gesagt wie [Die AFD kriegen ab morgen in die Fresse]
