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Russland hat die erste Rate seines Jahresbeitrags für den Europarat nicht gezahlt. Das bestätigte der Sprecher der Straßburger Organisation, Daniel Höltgen, heute der dpa. Damit droht dem Europarat nun ein gravierender finanzieller Engpass.
Oh, könnte das vielleicht was mit den Sanktionen zu tun haben? Das passiert, wenn man versucht einen Erwachsenen als Kind zu behandeln und dann draufkommt, dass der Erwachsene selbst handlungsfähig ist. Nichtsdesotrotz bleibt man natürlich bei der führenden Linie, denn man darf ja nicht zugeben, dass man selbst schuld ist. Wie macht man das? Indem man es einfach so dreht, dass der Delinquent kein Interesse an Menschenrechte hat.
Zum Europarat gehört der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg....dass Russland erwäge, sich aus der Europäischen Menschenrechtskonvention zurückzuziehen. Auch über ein Ende der Kooperation mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte werde nachgedacht. Grund für die Überlegungen zu dem Gericht sei, dass viele der dortigen Entscheidungen russischen Interessen entgegenstünden.
Vielleicht weil die Interessen vom Europarat nur sehr wenig mit Frieden, *insofern mit Menschenrechten, zu tun haben, hm? Der Europarat der nix zu sagen hat, aber von Lobbyisten gesteuert wird.
Rückzug aus Menschenrechtsgremien?
Bereits im vergangenen Jahr hatte Russland einen Teil seiner Beiträge eingefroren. Mit dem Zahlungsstopp protestiert Moskau dagegen, dass die russischen Abgeordneten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats kein Stimmrecht mehr haben.
Das ist ja, als wäre man wo Mitglied ohne Einflussnahme und zahlt. Machen das nicht Aktionäre auch?
