Kommt 2019 Schwarz-Blau in Sachsen?

Wenn ihr mich fragt: Es könnte bald auch in Deutschland soweit sein - Schwarz-Blau liegt in der Luft. Heute kam eine Umfrage von INSA heraus, wonach die AfD in Sachsen bei 24 Prozent liegt. Das ist bezogen auf das Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 zwar noch ausbaufähig, würde die politische Landschaft im Freistaat aber trotzdem über den Haufen werfen!


Schaut man sich die verbliebenen Koalitionsmöglichkeiten für die CDU an, so sieht es für die Dauer-Regierungspartei Sachsens sehr dünn aus. Die derzeit regierende Große Koalition aus CDU (2014: 39,4 Prozent) und SPD (2014: 12,4 Prozent) käme nämlich nur noch auf 41 Prozent. Eine Mehrheit hätte die Sächsische Union nur noch mit der LINKEN (51 Prozent). Davon wird Ministerpräsident Michael Kretschmar gerade wegen des Abrutschens seiner Partei um 7,4 Prozent gegenüber dem Wahlergebnis von 2014 aber tunlichst die Finger lassen. Sonst könnte ihm die eigene Partei endgültig von der Fahne gehen. Bereits in der Vergangenheit gab es zahlreiche Wechsel zu AfD und die Unzufriedenheit der Parteibasis in dem als ausgesprochen konservativ geltenden Landesverband nimmt eher zu als ab. Die AfD hat sich in Sachsen mittlerweile als neue Volkspartei etablieren können. Trotzdem ist es in einigen Regionen Sachsen immer noch gefährlich, sich in dieser Partei zu engagieren.

Selbst für eine Jamaika-Koalition aus CDU, SPD und Grünen und FDP ist bei der Landtagswahl im Sommer 2019 rechnerisch - geschweige denn politisch - keine stabile Mehrheit zu erwarten. Es bliebe der CDU letztlich nur noch eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Oder aber - und das würde ich begrüßen - in Sachsen hätte eine Schwarz-Blaue Regierung aus CDU und AfD nach österreichischem Vorbild Deutschlandpremiere. Hat Michael Kretschmar das Zeug zum sächsischen Sebastian Kurz? Sein vorsichtiges Abrücken von Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage könnte vielleicht der Anfang sein.

Für die sächsische AfD bedeutet dieses Ergebnis, daß sie sich ernsthaft auf eine etwaige "staatstragende" Rolle in Sachsen vorbereiten muß. Sie muß zusammenhalten und interne Querelen wie persönliche Egotrips hinter dem gemeinsamen Ziel zurückstellen. Es müssen geeignete Persönlichkeiten aufgebaut bzw. gewonnen werden, die bereit und vor allem auch fähig sind, dieses gemeinsame Ziel umzusetzen: die Rettung unseres deutschen Vaterlandes.

Quellen:

• CDU verliert deutlich, SPD einstellig, AfD bei 24 Prozent ("Welt")
• Neueste Wahlumfrage zur Landtagswahl in Sachsen ("Dawum")
• Diagramm erstellt mit diagrammerstellen.de, Zahlen von INSA
• Claus Christian Malzahn/ Ulrich Exner: Natürlich müssen Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden“ ("Welt")