Deutschland Spitze Machen

Minimalstaat in 10 Jahren — Ein liberal/libertärer Vorschlag zur Optimierung Deutschlands (powered by KaiserTV)

Rundfunkbeiträge auf freiwillige Basis stellen, keine Querfinanzierung aus Steuergeldern
Öffentlich-rechtlichen Rundfunk privatisieren oder in Stiftungen umwandeln

Öffentliche Sicherheit durch ausreichende Investitionen in Polizei und Bundeswehr
Kein Sonderrecht für straffällige Immigranten vor Gericht, weil sie vielleicht nur Scharia-Recht kennen und mit deutschem Recht nicht vertraut sind. Gleiches Recht für alle, oder gar keins.
Grenzschutz mit Grenzkontrollen falls erforderlich
Keine Verhinderung funktionierender Selbstschutzmaßnahmen mehr (Pfefferspray, Waffenbesitz)
Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr
Ausnahme: echte NATO-Verteidigungsfälle, Frontex-Einsätze und Naturkatastrophenhilfe in Europa

Immigrationssystem nach kanadischem Vorbild (Punktesystem für Sprachkenntnisse, geplantes Investitionsvolumen, Höhe des Monatslohnes, seltenes Fachwissen, Studium in Deutschland, Reichtum, etc.)
Maßgabe: Deutschland sucht sich aus allen Bewerbern die 1%-3% aus, die der Bevölkerung langfristig am meisten zusätzlichen Wohlstand bringen (maximal 100.000 zusätzliche (nicht EU) Arbeitsvisa pro Jahr)

Hintergrundinformation: SPD hat bereits im Nov 2016 das kanadische Modell erwähnt

Staatliche Förderung für Unis und Bildungsstätten jährlich um 10 Prozentpunkte reduzieren (Abbau von jeweils 10 Prozentpunkten (Basisjahr 2017 mit 100 Prozentpunkten) auf 0 Prozentpunkte im Jahr 2028), Ausgabe von Bildungsgutscheinen stattdessen (einlösbar für Onlinekurse, oder Schulen, oder Bücher)
Vorbild sind schwedische Skolpengs:

Jürgen Oelkers — "Freie Schulwahl durch Bildungsgutscheine" Quelle: https://www.ife.uzh.ch/dam/jcr:00000000-4a53-efb2-0000-00001ff91297/304_BerlinSchulwahl.pdf)
Schulpflicht, aber keinen staatlichen Lernplan, weiterhin Verbot von verfassungsfeindlichem Unterricht
Stärkung bürgerlicher Eigeninitiative (Homeschooling, alternative Pädagogik)
Spezial-TÜV, der Bücher, Online-Kurse, Schulen prüft (Vorbild: Freiwillige Selbstkontrolle)

Abbau der Regelungen, Verschlankung der Bürokratie
Spezial Steuererleichterungen werden gestrichen
Lange Steuergesetze kosten Bürger und Staat unnötig Zeit und bevorzugen wohlhabende Bürger die sich einen Steuerberater leisten können

Inspiriert vom Trump Steuer Plan https://assets.donaldjtrump.com/trump-tax-reform.pdf
Ein einziger Steuersatz für alle Unternehmen von 15%
Wasser und Stromkraftwerke bleiben kommunal.
Straßen bleiben kommunal.
Ersatzlose Abschaffung von Nudging*(Bevormundungs-) Steuern (Steuern wie die Ökosteuer oder Tabaksteuer die hauptsächlich gedacht sind um die Bürger durch den Staat zu politisch gewünschtem Verhalten zu erziehen)

Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
Ablaufdatum für Gesetze nach einem Vorschlag von Elon ** ** Musk
"2 für 1" Regel nach Trump Vorbild (für jede neue Regulierung müssen gleichzeitig zwei alte verschwinden)
Deutsches Recht muss höher gestellt werden als EU-Recht auf deutschem Boden
EU-Gesetze und Richtlinien sollten höchstens Leitliniencharakter haben
Deutsche EU-Abgaben, EU-Umverteilungen und EU-Subventionen dürfen nicht mehr al 0,5% des jährlichen Steueraufkommen überschreiten

Solidaritätszuschlag für Ostdeutschland wird abgeschafft
Subventionen für Landwirte werden um 10% pro Jahr reduziert.
Hartz 4 Sätze werden eingefroren
Hartz 4 auf 2 Jahre begrenzen und danach das "von Tell — SteuerXL" Modell des Bedingungslosen Grundeinkommens mit kostenloser einfacher Wohnung in 6 Mann/Frau Zimmern auf 20qm-25qm (einfaches Essen, PC-Zugang und Arztbesuch) (30 Euro Taschengeld) (Quelle: https://youtu.be/E98PGiv-Wjs)

Eine staatliche Krankenkasse für Hartz 4 Empfänger als Angebot
Abschaffung der Krankenkassenpflicht
Deregulierung der Gesundheitsversorgung 10% pro Jahr (quer durch alle Regulierungen)
Abschaffung aller Patente für Pharmaunternehmen
E ingetragene Vereine, die als technische PrüforganisationSicherheitskontrollen durchführen (z.B. TÜV) für Medikamente und Therapien.
Beispiel: wenn sich jemand Arzt nennt, muss er ein abgeschlossenes Studium haben etc.
Cannabis-Legalisierung, rezeptfreier Verkauf an Volljährige in Apotheken

Abschaffung der Mietpreisbremse
Ausreichend Bauland zur Verfügung stellen, damit Baugrund preiswerter wird
Sanierungs- und Wärmedämmungsregularien abschaffen
Aufhebung des Sanierungspflicht für Hauserben und Hauskäufer

Beispiel für derzeitige Überregulierung - Quelle: http://www.energiesparen-im-haushalt.de/energie/bauen-und-modernisieren/modernisierung-haus/altbausanierung/sanierungspflicht-hausbesitzer.html

Liberalisierung der Zahlungsmittel: Ermöglichung anderer Währungen als gesetzliches Zahlungsmittel (Bitcoin, Gold …)
Verzicht auf Abschaffung der 500 €-Note
Verzicht auf Zwang zu bargeldlosen Zahlungsverkehr ab einem bestimmten Geldlimit

Abbau der Staatsschulden um 5% p. A.; keine weitere Schuldenaufnahme, Restriktion der Staatsausgaben

Reduzierung der Steuern und Abgaben auf Benzin und Diesel, Strom und Gas auf 10% Anteil am Verbraucherpreis
Streichung aller staatlichen Markteingriffe (z.B. Subventionen für Wind und Sonne)