Bei Merkel muss ich immer an einem Elefanten im Porzellanladen denken, wie er nach und nach das Porzellan zerstört. Ungewollt vielleicht, nicht gezielt, aber doch geht mit der Zeit alles kaputt. Leider ist dieses berühmte Bild nicht drastisch genug.
Eigentlich wütet der Elefant seit 15 Jahren vor aller Augen und kaum einer wagt es das offen zu artikulieren. Leider ist auch das zu gutmütig. Der Laden - Das politische System der alten BRD - ist längst abgerissen. Der Elefant ist immer noch da, das Publikum schaut betreten weg oder jubelt sogar. Im nächsten Bild kommt jemand herein und ruft: „Schaut mal, der Elefant hat alles kaputtgemacht.“ und das Publikum in dem zerstörten Laden sagt: „Du Hetzer, da ist gar kein Elefant, du spaltest uns!"
Merkel, das lässt sich wohl so sagen, hat es in ihren 15 bisherigen Jahren geschafft, die politische Stabilität dieses Landes nach und nach zu zersetzen. Erstaunlicherweise verkauft sie das als Fortschritt und sich selbst als Garantin der Stabilität. Schaut man sich die nüchternen Fakten an, dann ist diese Leistung beinahe skurril. In den vergangenen 15 Jahren wurde unser komplettes politisches System auf den Kopf gestellt. Bisherige Selbstverständlichkeiten wurden zur Disposition gestellt und die Volksparteien, die wahren Garanten der Stabilität, weitestgehend geschliffen.
Strategie oder bloßes taktieren?
Ich glaube Frau Merkel ist das durch eine geschickte Mischung aus scheinbarer Passivität und gnadenlosen Opportunismus gelungen. Garniert mit einem hervorragenden Machtinstinkt und einer devoten Hauptstadtpresse. Um ihre Partei ruhig zu stellen, mag sie bei einigen Themen wie z.B. der Kernkraft, die Position der CDU mit einem Lippenbekenntnis „verteidigt“ haben, doch in dem Moment wo Flagge zeigen anstrengend geworden wäre, weiß sie rechtzeitig beiseitezutreten.
Diese „Haltung“ ist allerdings nicht modern, sie hat ja nicht aus einer Überzeugung heraus ein Thema vorangetrieben. Es ist vielmehr ein verweigern von Verantwortung. Merkel lässt einfach geschehen. Sie hat die Richtlinienkompetenz, weigert sich aber diese wahrzunehmen. Für den Beobachter sah es einige Zeit wie eine mit ruhiger Hand geführte Regierung aus. In Wahrheit ist es ein sukzessives befragen von Demoskopen. Hat Merkel das Gefühl, die öffentliche Meinung verlässt sie, dann passt sie ihren Regierungskurs an die veröffentlichte Meinung an. Das garantiert die Zustimmung der Medien. Gleichzeitig verweigert sie ein Klares erklären ihres Kurses. Wie sollte sie auch? Es gibt keinen Kurs zu erklären, keine innere Überzeugung. In Wahrheit ist es eine Nicht-Führung, die alleine der Vermeidung von Konfrontation zum eigenen Machterhalt dient.
Kein Problem wurde gelöst
Darum, so meine These, ist auch kein Thema ihrer Regierungszeit gelöst. Die Energiewende: ein Rohrkrepierer, die Wirtschaft: am Rande der Rezession, die Euro Krise: schwelt weiter und die Flüchtlingskrise ist ein Schwelbrand, verdeckt durch einen fragilen Deal mit Erdogan.
Die Lösung für jedes dieser Probleme hätte ein klares Bekennen erfordert. Damit hätte Merkel die Regel Nr. 1 verletzt: Merkel muss an der Macht bleiben. Denn ein Problem in der Politik zu lösen, heißt häufig unangenehme Entscheidungen zu treffen. Das birgt die Gefahr, abgewählt zu werden.
Merkel hatte das Glück von Schröder ein wirtschaftlich robust aufgestelltes Deutschland zu erben. So konnte sie alle Unstimmigkeiten mit sprudelnden Steuereinnahmen verdecken. Geld ausgeben ist seither das größte Hobby des deutschen Staates. Die Bevölkerung merkt das kaum, denn die bisher robuste Wirtschaft kannte nur den Weg des Wachstums. Keine Arbeitslosigkeit ist der deutschen größtes Glück.
Unter ihrer Regierungszeit treibt Deutschland nun führerlos und getrieben von egoistischen machttaktischen Erwägungen einer verantwortungslosen Regierungschefin umher. Ihre Politik heißt Nicht-Politik. Ein Einschläfern der Bevölkerung, denn ohne Handlung kein Protest, so ist das Kalkül. Gewissermaßen ein Merkel Sedativum. Oder um im Merkel sprech zu bleiben, asymmetrische Demobilisierung.
Zunehmendes Unbehagen
Das Resultat lässt ist ein unterschwelliges namenloses Unwohlsein der Bevölkerung. Die Fehler Merkels sind schwer in Worte zu fassen, denn für die meisten Menschen hat sie immer das getan, was im Sinne eines Großteils der Bevölkerung war. Es bleibt eine namenlose Unzufriedenheit mit der Politik:
Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig.
- Kurt Tucholsky
Vom Euro über die Energiewende bis zur Flüchtlingsproblematik haben sich Entscheidungen unserer, hier gesamten, politischen Klasse als fehlerhaft bzw. nicht durchdacht erwiesen. Die Korrektur würde schwerste Verwerfungen nach sich ziehen. Merkel hatte hier sogar noch das Glück, denn Deutschland ist, dank der Arbeit ihrer Vorgänger, mit einem besonders robusten Arbeitsmarkt gesegnet. Zudem sind die deutschen Journalisten besonders zahm. So hat sie ihr narrativ des Nicht-Handelns durchziehen können und sich als Garantin der Stabilität inszenieren können. Kontrafaktisch, aber wirksam.
So gespalten wie heute waren die deutschen zuletzt, als wir noch einzelne Kleinstaaten waren. Auch das ist daher wahrscheinlich kein Zufall, kein höheres Schicksal, welches zufällig in Merkels Regierungszeit viel.
Aussichten
Mit der drohenden Rezession und den sich abzeichnenden Verwerfungen in der Eurozone insgesamt wird sich der von Schröder und Kohl geerbte, Kredit an wirtschaftlicher und politischer Stabilität sich aufbrauchen.
Die Methode des Aussitzens wird damit an ihr Ende gelangen. Die Bilanz, die über Merkels Regierungshandeln gezogen wird, wird dieselbe sein, die einen Menschen irgendwann ereilt, der sich geweigert hat, Verantwortung für sein Leben zu übernehmen. All die Kleinigkeiten, die sich in den Jahren angesammelt haben, werden in der Summe schlimmer zu bewerten sein, als Entscheidungen, die zwar getroffen wurden, aber sich als falsch herausgestellt haben.
Durch eine Politik, deren Kernkompetenz Geld Ausgeben und Steuererhöhen war, hat Deutschland vielleicht Spielraum in Steuersenkungen, aber nur zu dem Preis massiver Ausgabenkürzungen. Das wird zwangsweise Projekte wie die Energiewende ins Straucheln bringen. Gleichzeitig haben wir auf nahezu allen technologisch relevanten Bereichen den Anschluss verloren. Ich glaube, es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Merkel unserem Land alles in allem nicht gut getan hat.
Wer auch immer Merkel im Kanzleramt nachfolgt, diese Person ist nicht zu beneiden!
Dieser Beitrag erschien zuerst auf sniemeyer.de Ein Elefant namens Merkel