Kurz nach der Thüringen-Wahl viel mir dieser Artikel auf Zeit Online auf. Man könnte auch sagen er hat mich etwas irritiert, denn das zur Schau gestellte Verständnis von Demokratie ist erschreckend. Eigentlich gibt es eine Menge Artikel zur politischen Situation in Deutschland, die irritierend sind. Diesen hier möchte ich stellvertretend besprechen, er bringt ein prekäres Verständnis von Vielfalt auf den Punkt.

Es wird noch nicht einmal versucht eine Ursache für die Probleme zu finden

Der Autor versucht noch nicht einmal eine Ursache, für die Unzufriedenheit der AFD-Wähler, auszumachen. Für ihn ist klar, sie hassen das pluralistische System, weil sie einfach Nazis sind. Damit sind circa 25% der Ostdeutschen rundweg Nazis. Das ist unglaublich bequem, denn so muss der Autor sich keine weiteren Gedanken zu den Ursachen machen. Ein Nazi disqualifiziert sich von selbst, seine Position muss nicht näher analysiert werden. So wie Angst sich nicht erklären muss, so muss Hass nicht verstanden werden.

Wer diese Partei wählt, besonders ihre Thüringer Sektion, der hat das Konzept der pluralen Demokratie entweder nicht verstanden oder lehnt es glatt ab.

Das ist deskriptiv, d.h. er beschreibt einfach ein Symptom, so wie so ziemlich jeder Journalist dieser Tage. Da wir in einer Demokratie leben, ist die generalisierte Delegitimierung durch den Nazi Vorwurf vielleicht nicht der Königsweg hiermit umzugehen. Es wäre die Frage zu stellen, warum lehnen so viele Ostdeutsche ein pluralistisches Weltbild ab.

Vielfalt ist immer die Vielfalt der Anderen

Mit Thüringen hat sich in diesem Jahr nun ein drittes Mal ein Ostland mit überwältigender Mehrheit für die plurale Demokratie und gegen eine Orbanisierung des Ostens entschieden.

Der Autor bedient sich hier auch eines beliebten Tricks, er setzt erst Pluralismus mit Demokratie gleich, soweit okay. Jetzt definiert er Pluralismus als das, was er darunter versteht, nämlich das urban-linksliberale Verständnis davon und nur das. Ein offenes Verständnis von Vielfalt, ohne diese Einschränkung, geht dann doch zu weit. Plural ist, wenn du unserer Meinung und keiner anderen bist. Vielfalt ist, wenn du so bist wie ich. In diesem Fall wird noch nicht einmal versucht zu verstehen, was die andere Meinung ist. Es reicht vollkommen aus, dass es sich vermutlich um Kritik am eigenen Standpunkt handelt, das muss Nazi sein, jede weitere Diskussion ist überflüssig.

Natürlich, in den hippen Großstadtvierteln wird nun jeder sagen, Vielfalt sind Menschen aus allen Kulturen verschiedenster Herkunft. Nun, wo jemand geboren ist, das sollte in einer liberalen offenen Gesellschaft nicht interessieren. Was jemand denkt umso mehr. Welche Vielfalt ist gemeint, wenn es richtige und falsche Gedanken gibt, gute und schlechte Meinungen? Wohlgemerkt, wir reden hier von Standpunkten, die alle auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Was ist, wenn die anderen Kulturen auch ein Problem mit diesem linksliberalen „Zeit Online“ Verständnis von Vielfalt haben, der fundamentalistische Moslem z.B. die Homo-Ehe ablehnt? Ist das dann ein Nazi Moslem? Könnte es nicht sein, dass nur das Gespräch, nur der Diskurs, diese Probleme für alle gültig auflösen kann?

Natürlich kann dabei eine Position auch den kürzeren ziehen. Das kann auch die linksliberale Position sein. Auch das ist Demokratie, Freiheit ist kein Freifahrtschein für linksliberales Denken.

Demokratie ist, was die Elite will

Es ist auf diesem Blog vielleicht schon zu häufig gesagt worden, aber vielleicht kann es nicht oft genug gesagt werden. Das Demokratieverständnis der Medieneliten ist prekär.

Zweitens gibt es da auch noch die 35 Prozent Nichtwähler, die ebenso zum Osten gehören. Sie, seien es zurückgezogene DDR-Eliten oder kiffende Azubis, sind es, die gewonnen werden können.

Die gleichen DDR-Eliten, welche den Schießbefehl umgesetzt haben und Menschen im Folterknast für den Rest ihres Lebens geschädigt haben sollen nun für die Durchsetzung der „Demokratie“ nach Gusto unserer lieben Zeit Autoren sorgen. Ist es wirklich das, wofür der Widerstand gegen Hitler kämpfte? Ist das die freiheitliche Demokratie, die dem Osten versprochen wurde? Ex-Folterknechte für die Pluralität? Vielleicht Bürgern wir die Typen ein, die Kashoggi mit einer Knochensäge zerlegt haben. Nach Logik der Zeit können das ja glaubwürdige Vorkämpfer der Freiheit werden. Mehr als jemand, der am Wahlabend das Kreuz bei der falschen Partei gemacht hat gewiss.

Sollten die Ostdeutschen dann immer noch nicht wie diktiert wählen, hat man ja gleich Leute fürs Grobe im Land.

Die Lösung ist, die tatsächliche Umvolkung

Wer den Osten dauerhaft stabilisieren will, der muss vor allem für eines kämpfen: Zuwanderung. Massiv und am besten ab sofort. Zuwanderung aus dem Westen, Binnenzuwanderung aus den großen Städten in die ländlichen Räume, und ja, auch gezielte Migration aus dem Ausland.

Hier wird es schon fast schon zu einer Realsatire. Die oben geforderte Massenzuwanderung ist genau das, was die AFD-Wähler nicht wollen und es ist genau das, wovor Björn Höcke Angst schürt. Erst erklärt der Autor diese Angst zu einer Verschwörungstheorie und verweist sie ins Reich der Fantasie, um am Ende genau das zu fordern.

Das wäre lustig, doch ist es genau das, was viele Journalisten und wohl auch Politiker derzeit als die Lösung des AFD-Problems sehen. Es ist genau das, was eine Mehrheit der Ostdeutschen nicht möchte. Übrigens auch der Ostdeutschen, die Linkspartei wählen.

Was ist das Signal an die Menschen? Es ist egal, was ihr wollt, wir diktieren euch wie ihr zu leben habt. Ein Großteil der Ostdeutschen zweifelt an der Demokratie, kann das angesichts dieser totalitären Forderungen verwundern? Rundweg wird hier das Demokratieprinzip auf den Kopf gestellt. Es ist wie eine selektive Demokratie, in der die Macht eben nicht mehr vom Volke ausgeht, sondern das Volk nur noch die Politik legitimieren darf, die am Ende gegen seine Interessen gemacht wird.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf sniemeyer.de Link zum Artikel: Vielfalt ist immer die Vielfalt der Anderen.