In Artikel 13 heißt es:
KAPITEL 2
Bestimmte Nutzungen geschützter Inhalte durch Online-Dienste
Artikel 13
Nutzung geschützter Inhalte durch Diensteanbieter der Informationsgesellschaft, die große
Mengen der von ihren Nutzern hochgeladenen Werke und sonstigen Schutzgegenstände
speichern oder zugänglich machen
Diensteanbieter der Informationsgesellschaft, die große Mengen der von ihren
Nutzern hochgeladenen Werke und sonstigen Schutzgegenstände in Absprache mit
den Rechteinhabern speichern oder öffentlich zugänglich machen, ergreifen
Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die mit den Rechteinhabern geschlossenen
Vereinbarungen, die die Nutzung ihrer Werke oder sonstigen Schutzgegenstände
regeln, oder die die Zugänglichkeit der von den Rechteinhabern genannten Werke
oder Schutzgegenstände über ihre Dienste untersagen, eingehalten werden. Diese
Maßnahmen wie beispielsweise wirksame Inhaltserkennungstechniken müssen
geeignet und angemessen sein. Die Diensteanbieter müssen gegenüber den
Rechteinhabern in angemessener Weise darlegen, wie die Maßnahmen funktionieren
und eingesetzt werden und ihnen gegebenenfalls über die Erkennung und Nutzung
ihrer Werke und sonstigen Schutzgegenstände Bericht erstatten.Die Mitgliedstaaten müssen gewährleisten, dass die in Absatz 1 genannten
Diensteanbieter den Nutzern für den Fall von Streitigkeiten über die Anwendung der
in Absatz 1 genannten Maßnahmen Beschwerdemechanismen und
Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung stellen.Die Mitgliedstaaten erleichtern gegebenenfalls die Zusammenarbeit zwischen den
Diensteanbietern der Informationsgesellschaft und den Rechteinhabern durch
Dialoge zwischen den Interessenträgern, damit festgelegt werden kann, welche
Verfahren sich beispielsweise unter Berücksichtigung der Art der Dienste, der
verfügbaren Technik und deren Wirksamkeit vor dem Hintergrund der
technologischen Entwicklungen als geeignete und angemessene
Inhalteerkennungstechniken bewährt haben.
Quelle:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52016PC0593&from=EN
Petition zum Stoppen von Artikel 13:
https://www.change.org/p/stoppt-die-zensurmaschine-rettet-das-internet-uploadfilter