Repost von 2014

Es scheint heutzutage Allgemeinwissen und Konsens in weiten Teilen der deutschen Bevölkerung zu sein, dass militärische Interventionen schlecht sind und keinen Sinn ergeben. Sie kosten Unmengen, sie ändern nichts und Menschen sterben. Fertig ist das Mantra rechter und linker Peaceniks und patriotischer Isolationisten. Dabei kann der Isolationismus verheerende Folgen haben.

Einigeln hilft nichts mehr

Die Zahl derer, die sich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aussprechen, sind gewaltig. 61% wollen eher weniger, denn mehr Auslandseinsätze, nur eine Minderheit von nicht einmal einem Drittel der Deutschen ist offen für ein stärkeres Engagement.

Dabei ist diese isolationistische Mentalität in der heutigen Zeit völlig deplatziert. Im 19. Jahrhundert mögen Staaten noch eine Chance auf Autarkie gehabt haben, so dass Konflikte außerhalb der eigenen Grenzen „nicht die Knochen eines einzigen pommerschen Grenadiers wert“ waren, wie es Bismarck zugeschrieben wird. Heute jedoch ist auch Deutschland in höchstem Maße vom Ausland abhängig. Ohne Importe von Energie dreht sich binnen weniger Wochen kein Rad mehr in Deutschland, ohne Nahrungsimporte verhungern die Menschen. Wenn in Südkorea, China oder Japan ein Krieg ausbricht, dann kann vermutlich erst einmal kein deutsches Auto mehr die Fertigungsstraße verlassen, fehlen doch die Bauteile von Zulieferern. Auch ist die deutsche Wirtschaft zwingend abhängig vom Außenhandel. Dieser kann jedoch nur florieren, wenn die potentiellen Kunden noch Geld haben und durch stabile politische Verhältnisse noch zum Kauf von Waren in der Lage sind.

Schutzverantwortung

Die Schutzverantwortung oder responsibility to protect (r2p) ist ein relativ neues Konzept. Im Prinzip geht es darum, dass Staaten generell dazu verpflichtet sind, Menschen vor schwersten Verbrechen zu schützen. Ein klassisches Beispiel wäre der Völkermord in Ruanda. Natürlich werden solche Verbrechen Viele kalt lassen, die sich mit „was geht mich das an“ oder „das sind interne Angelegenheiten“ herausreden, wenngleich oftmals sicherlich auch rassistische Motive dahinter stecken. Ungeachtet dessen ist solchen Menschen klarzumachen, dass eben nicht jedes Volk in der Lage ist sich vor massivster Unterdrückung oder gar Völkermord zu schützen. Wenn wir uns aber kategorisch weigern fremden Menschen Schutz vor einer Beschneidung ihrer elementarsten Rechte und sogar ihres blanken Lebens angedeihen zu lassen, wer sollte dann den Deutschen zu Hilfe kommen?

Peaceniks haben, entsprechend ihres ideologischen Ursprungslagers, meist einen Intimfeind, dem sie prinzipiell alles zutraun. Ob man nun den islamischen Zuwanderern die Errichtung eines islamischen Gottesstaates zutraut, in dem der Ungläubige seiner Rechte beraubt wird, ob der Linke neuen Nazis im Falle einer „Machtergreifung“ die eigene Einweisung in ein Lager zutraut oder ob der Konservative, Liberale oder Reaktionäre linken und kommunistischen Extremisten die Errichtung von Umerziehungslagern zutraut, nichts davon ist nicht an einem Ort der Welt bereits geschehen. Sollte dieser aktuell bei uns doch praktisch ausgeschlossene Fall eintreten, wer sollte uns dann helfen? Ich persönlich würde in einem solchen Fall ausländische Befreier sehr bevorzugen, im Besonderen dann, wenn ich zu einem solchen Zeitpunkt selbst in einem Lager säße…

Prosperität muss auch gesichert werden

Überall in der Welt ist eine Selbstverständlichkeit, in Deutschland wurde deswegen jedoch ein Bundespräsident so unter Druck gesetzt, dass er das Handtuch geworfen hat: Auch die wirtschaftliche Prosperität muss in letzter Instanz mit militärischen Mitteln gesichert werden. Das steht so nicht nur im Weißbuch der Bundeswehr, es ist an sich auch selbsterklärend. Da Deutschland nicht autark ist, ist es von Importen und Exporten abhängig. Wenn nun jedoch unsere Öllieferanten durch militärischen Druck anderer Staaten ausfallen oder aber die Lieferwege blockiert werden, dann ist die deutsche Wirtschaft binnen kürzester Zeit auf ihren Knien. Ähnlich wäre es mit einer Seeblockade Absatzmärkten oder Lieferanten anderer Rohstoffe durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure. Wer einer industriellen Gesellschaft die wirtschaftlichen Lebensadern abschneidet, der macht auf wirtschaftlicher Ebene nichts anderes, als es eine Umleitung der Frischwasserquelle für den Menschen bedeuten würde. Sollte Deutschland hier wirklich die Hände in den Schoss legen und sagen: „Aber unser Militär ist nur zur Verteidigung unserer Außengrenzen da“?

Konfliktprävention kann auch militärische Mittel erfordern

Wenn ein Krieg zwischen China und Japan um die Senkaku-Inseln ausbricht wird das wohl keinem deutschen Zivilisten das Leben kosten, sofern er nicht vor Ort ist. Daher könnte Deutschland sich sowohl auf dem Weg zu diesem Konflikt, wie auch nach seinem Ausbrechen, heraushalten. Dies würden die Pazifisten wohl fordern. Tatsächlich laufen durch das Süd- und Ostchinesische Meer inzwischen so wesentliche Ströme des Welthandels, dass auch ein Krieg am anderen Ende der Welt uns unmittelbar betreffen würde. Deutsche Unternehmen würden unmittelbar Probleme bei der Fertigung bekommen, wenn die Zulieferer aus dem Fernen Osten ausfallen.

Doch neben wirtschaftlichen Aspekten darf man natürlich keinesfalls auch die geopolitischen und menschlichen Aspekte vergessen. Ein Krieg zwischen Japan und China könnte zehntausende oder gar hunderttausende Menschenleben kosten. Wenn eine Deutsche Intervention, wie und wo auch immer – und noch nicht einmal in direktem Zusammenhang mit einem der beiden Länder – einen solchen Krieg vermeiden könnte, wäre er es dann etwa nicht wert? Sollte nicht gerade ein an Frieden und Wohlstand interessiertes Deutschland alles tun, um Frieden und Wohlstand auch zu befördern?

Hier muss man nicht einmal das Appeasement gegenüber dem Dritten Reich bemühen, auch wenn eine Militärintervention nach der gegen den Versailler Friedensvertrag verstoßenden Aufrüstung das Dritte Reich zerschlagen und damit vermutlich den Zweiten Weltkrieg mit seinen 65 Millionen Toten verhindert hätte. Saddam Hussein hätte 1980 gestoppt werden können, als er den Iran angegriffen hat. Das hätte möglicherweise seine Giftgaseinsätze gegen das eigene Volk, seinen Überfall auf Kuwait und auch die anschließende Invasion des Iraks 2003 verhindern können.

Ein Extremfall: Der Chinesische Bürgerkrieg

Das beste Beispiel welche Folgen eine fehlende Intervention, ja auch nur fehlende oder völlig unzureichende Militärhilfe haben kann, ist China.

Die Republik China unter den Kumonitang und Chiang Kai-Shek hatte seit 1931 de facto im Konflikt mit Japan gelegen, seit 1937 herrschte Krieg. Nach dem Angriff Japans auf die USA war die Republik China Teil der Alliierten geworden. Während sich die nächste militärische Auseinandersetzung mit Japan ankündigte, wurde Zwischenfall von Xi’an eine nationale Einheit beschworen, die die Kommunisten und die Kuomintang versöhnen sollte um so gemeinsam gegen Japan zu stehen.

Während die Kuomintang verzweifelt gegen die Japaner kämpften und hohe Verluste erlitten, nutzten die Kommunisten den Krieg zum Ausbau ihrer Machtbasis. Dass General Joseph Stilwell, der Kontaktmann der USA zur Republik China, offensichtlich von tiefem Hass gegen Chiang Kai-Shek getrieben war, tat dabei der Reputation der Kuomintang genauso wenig gut, wie die gute Propaganda der Kommunisten unter Mao.

Als 1945 der Krieg gegen Japan nach der Kapitulation des Kaiserreichs endete, bereiteten sich beide Seiten auf eine rasche Fortsetzung des Bürgerkriegs vor. Während die Republik China die vormals japanisch besetzten Gebiete Chinas im Süden und Osten schnell wieder unter ihrer Kontrolle hatte, gestaltete sich die Etablierung der eigenen Herrschaft über den Norden und vor allem über die Mandschurei im Nordosten als äußerst schwierig. Dort hatte die Sowjetunion die 1931 von Japan besetzte Provinz erobert und unterstützte eine Machtübernahme der Kommunisten.

Als der Bürgerkrieg wieder aufflammte schickte Chiang Kai-Shek Verstärkung in die Mandschurei und bat um amerikanische Hilfe. Dabei wollte er kein Eingreifen der USA, Waffenlieferungen für die kommenden Kämpfe und Geld für die Stabilisierung der chinesischen Währung hätten gereicht. In falschem Pazifismus lehnten die USA nennenswerte Militärhilfe ab. Das durch Stilwell geprägte Bild eines völlig kleptokratischen Regimes tat dazu sein Übriges.

Während die Nationalchinesen unter Chiang Kai-Shek in der Folgezeit keine nennenswerte Unterstützung vom Westen erhielten, rollte Zug auf Zug mit Waffen, Munition und schwerem Gerät aus der Sowjetunion in den kommunistisch kontrollierten Teil Chinas. Diese Unterstützung versagte ihre Wirkung nicht, so dass sich die Nationalchinesen 1948 auf Taiwan zurückziehen und das Festland aufgeben mussten.

Opportunitätskosten der Nichteinmischung in China für die USA in Korea

Auch die 1947 erlassene Truman-Doktrin änderte nichts mehr am Ausgang des chinesischen Bürgerkriegs, da die USA weiterhin die notwendige Hilfe verweigerten. Nach der Eroberung von Hainan und der Aufgabe bzw. Eroberungen weiterer bislang durch Nationalchina gehaltener Inseln durch Rotchina endete der Bürgerkrieg de facto 1949. Asien kam aber dennoch nicht zur Ruhe. In Folge der Nichteinmischung kommen heute nur 23 Millionen Chinesen in den Genuss einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft, während über 1,3 Milliarden in einer Diktatur mit Arbeitslagern, umfassender Überwachung und Unterdrückung leben müssen.

Rotchina nutzte seine nun drastisch ausgeweitete Machtbasis in der Folge für militärische Aggressionen und die Unterstützung von Rebellen und Regimes. Schon 1948 begann der kommunistische Aufstand in Malaya, der ohne chinesische und sowjetische Unterstützung undenkbar gewesen wäre. Weit drastischer war jedoch der andere Krieg, der kurz darauf ausbrach, der Koreakrieg. Der Versuch der nordkoreanischen Truppen unter Kim Il-Sung war nur denkbar, weil die im Rücken der Front liegende Mandschurei unter kommunistischer Kontrolle war. Als die UN-Truppen zusammen mit den südkoreanischen Streitkräften die Nordkoreaner zurückdrängten und eine militärische Wiedervereinigung beider Koreas in greifbare Nähe rückte, griff Rotchina mit hunderttausenden Soldaten in die Kämpfe ein. Chiang Kai-Shek hatte zeitgleich die Entsendung nationalchinesischer Soldaten zum Kämpfen auf der Seite des Südens angeboten. Hätten die USA in den chinesischen Bürgerkrieg eingegriffen wäre der Koreakrieg undenkbar gewesen oder aber er hätte mit einer Wiedervereinigung Koreas unter den Bannern des Südens geendet. Das würde heute „Gangnam Style“ in Pjöngjang bedeuten, statt ein stalinistisches Regime mit Todeslagern, Atomwaffen und einer verhungernden Bevölkerung. Viereinhalb Millionen Todesopfer wären möglicherweise vermieden worden, hätten die USA Waffen und Geld an Nationalchina geschickt.

Opportunitätskosten der USA in Indochina

Das rotchinesische Hinterland war es auch, das Ho Chi Minh seinen Guerillakrieg gegen die Franzosen ermöglichte. Waffenlieferungen konnten über die Grenzregion eingeschmuggelt werden und so in die Hände der Viet Minh gelangen, die Frankreich schließlich in Dien Bien Phu besiegten und so den Indochinakrieg gewannen. Auch wenn hier die USA bereits mit Waffenlieferungen und Geld eingriffen, so war die Hilfe doch zu wenig und zu spät und wäre zudem unnötig gewesen, hätten die Kuomintang auf der anderen Seite der Grenze regiert. Bis zu 500.000 Todesopfer wären vermeidbar gewesen, hätten die USA Nationalchina nach 1945 unterstützt.

Ab 1955 begann der Guerillakrieg des kommunistischen Nordvietnams gegen den kapitalistischen Süden. In der Folge kamen amerikanische Militärberater ins Land, die schließlich mit hunderttausenden Soldaten in die Kämpfe eingriffen. Der Krieg endete 1975 mit der Einnahme Südvietnams durch den Norden, was das ganze Land bis heute in eine kommunistische DIktatur verwandelt hat. Die Domino-Theorie erwies sich hier als richtig, weil in unmittelbarem Zusammenhang auch Laos und Kambodscha in die Hände der Kommunisten fielen.

Während Nordvietnam Soldaten seiner regulären Streitkräfte zum Kämpfen in den Süden schickte und die Viet Minh, den sogenannten Vietcong, unterstützten und kommandierten, konnten die USA jedoch nicht in den Norden einmarschieren. Zwar intensivierten die USA die Bombardements in Nordvietnam im Laufe des Krieges immer weiter, die Angst einer erneuten Intervention der Rotchinesen mit Kampftruppen führte jedoch dazu, dass die USA den Krieg de facto mit einer Hand auf dem Rücken kämpfen mussten. Einen Krieg gegen einen Gegner zu führen, den man jedoch nicht in seiner Basis angreifen kann, kann man fast nur verlieren. Entsprechend gaben die USA auch in den frühen 70ern auf und Südvietnam wurde durch den Norden überrannt. Auch der Vietnamkrieg wäre ohne die Drohung einer rotchinesischen Einmischung genauso wenig verloren gegangen, wie er überhaupt stattgefunden hätte, wären die anitkommunistischen Nationalchinesen auf dem Festland regierend gewesen. Die ausbleibende EInmischung der USA in den chinesischen Bürgerkrieg zwischen 1945 und 1949 führte somit zu weiteren über fünf MIllionen Todesopfern in Vietnam und halt dabei, den von Rotchina unterstützten Pol Pot in Kambodscha an die Macht zu bringen, wo seine Roten Khmer bis zu 2,2 Millionen der eigenen Landsleute ermordeten.

Wer sich strikt gegen Interventionen stellt, ist durchaus als Verantwortlich für die Folgen einer solchen Politik zu sehen. Isolationismus hat schon im 20. Jahrhundert keinen Sinn ergeben, in einer vernetzten Welt des 21. Jahrhunderts wird er sich als fatal erweisen!