Kürzlich habe ich mich gefragt: was legitimiert Gewalt? Bzw. wie wird Gewalt in Deutschland durch Gesetzt geregelt? Auf der Suche nach einer Antwort stieß ich auf die von mir bisher unbekannte Begriffe ‘Gewaltmonopol’ und ‘Widerstandsrecht’, die ich im Folgenden zu erklären versuchen werde.
Was bedeutet Gewaltmonopol des Staates (GMS)?
Der Begriff entstammt aus dem Buch ‘Politik als Beruf’ vom deutschen Soziologe Max Weber und gilt in Deutschland nach Art. 20 GG. Nach diesem Begriff darf physische Gewalt nur durch staatliche Organen ausgeübt werden.
Warum sollte nur das Staat physische Gewalt ausüben?
Als Folge staatlicher Souveränität. Da Justiz im Staatsgebiet vom Staat bestimmt werden soll, verbietet das GMS fremden Staaten im eigenen Staatsgebiet Gewalt auszuüben.
Um den Bürger vor Übergriffe anderer zu schützen. In der Neuzeit waren Arten der Konfliktlösung wie Fehde und Blutrache üblich. Indem sich die Berechtigung auf Gewalt ausschließlich dem Staat zugeteilt wird, sollte die vom Staat bestrafte Person prinzipiell keine Rache auf eine andere Person begehen wollen können. Dies sollte wiederum zu einem friedlichen Leben in der Gesellschaft führen.
Anspruch auf gewaltfreie Erziehung. Früher durften z.B. Eltern auf ihre Kinde Gewalt anwenden als Erziehungsmethode, was heute aber rechtswidrig ist und als Kindesmisshandlung gilt.
Welche Ausnahme gibt es?
1 Widerstandsrecht. Es gibt keine unfehlbare Menschen und das Staat wird von Menschen geführt, also sind Bestimmungen nötig, die den Fall eines tyrannischen oder unzuverlässigen Staat ansprechen. Aus diesem Grund gibt es das Widerstandsrecht. Nach dem Artikel 20 des Grundgesetzes Abs. 4 gilt:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Von welcher Ordnung ist hier die Rede? Von der sogenannte freiheitlichen demokratischen Grundordnung, die Werte wie Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatlichkeit als zu schützende Werte erklärt.
2 Jedermann-Festnahme. Jeder darf eine Person vorläufig festnehmen nach § 127 Abs. 1 Strafprozessordnung:
„Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festge- stellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen.“
Allerdings ist die Festnahme von Kindern unter 14 nicht zulässig. Die Tat muss nicht in der Tat begangen worden sein, aber es muss einen gut begründeten Verdacht bestehen. Obwohl Nötigungen und leichte Körperverletzungen sind erlaubt, müssen alle Festnahmehandlungen verhältnismäßig sein - schwerwiegende Körperverletzungen oder sogar Schusswaffeneinsatz bleiben rechtswidrig.
Ich hoffe, ihr findet den Artikel interessant! Es gibt offenbar Unterschiede zu anderen Ländern und ich wundere mich jetzt, was Rechts- und Linksradikale von diesen Begriffe halten.
Quellen:
• https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltmonopol_des_Staates
• https://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht
• http://www.zjs-online.com/dat/artikel/2011_6_493.pdf