Was ist eine Abmahnung?
Abmahnungen, eine perfide Art Menschen fertig zu machen.
Wer eine Abmahnung bekommt ist meist sehr arm dran.
Eine Abmahnung ist ein wettbewerbrechtliches Instrument, mit dem man einen Mitbewerber/Konkurrenten dazu auffordert, etwas zu unterlassen, was gegen das Wettbewerbsrecht verstößt oder eigene Rechte (Urheber- und Markenrecht) beeinträchtigt.
Und was die Wenigsten wissen: Jeder der im Internet präsent ist, ganz egal ob mit einer privaten Homepage oder mit kommerziellem Projekt, kann eine kostenpflichtige Abmahnung (500 – 10.000 Euro) bekommen. Selbst ein simples Angebot bei Ebay kann schon zu solch einer Abmahnung führen. Erst Recht seit der DSGVO
Meist sind diese Abmahnung willkürlich und werden von einigen Rechtsverdrehern dazu benutzt ihren eigenen Geldbeutel zu füllen.
Wie funktioniert eine Abmahnung?
Ein Rechtsverdreher sucht sich seine potenziellen Opfer selbst oder er lässt diese suchen. Finden wird er eine Menge da fast niemand mit den Praktiken und rechtlichen Gepflogenheiten im Internet vertraut ist.
Hat er seine Opfer entdeckt, dann schreibt er eine Abmahnung und verlangt eine Unterlassung dessen was er bemängelt. Ob das rechtens ist weiß sicherlich nur er und in den seltensten Fällen der Empfänger der Abmahnung.
Da ein Rechtsverdreher grundsätzlich nichts umsonst macht, verlangt er für sein Schreiben, welches er womöglich noch in Kopie herstellt und als Serienbrief verarbeitet und versendet einen Betrag den Viele im Monat nicht einmal verdienen.
Er hat aber auch alle Rechte dazu:
-Er legt den Streitwert fest (aus dem sich Gerichts- und Anwaltsgebühren ergeben). Unter 30.000 Euro fängt man gar nicht erst an abzumahnen.
-Er bestimmt den Gerichtsstandort. Und er weiß genau, welche Gericht im Land abmahnerfreundlich und hohen Streitwerten zugeneigt sind. Vielleicht kennt man sogar den Richter persönlich. Vom letzten Bordellbesuch oder so…
-Er erhebt die Anschuldigungen. Ihr müsst dann, in Umkehr der klassischen Beweislast, Eure Unschuld beweisen. Auf eigene Kosten natürlich, Euren Anwalt zahlt niemand, selbst wenn ihr im Recht seid bzw. zu Unrecht angegriffen wurdet.
-Damit nicht genug: Die Kosten Eures Anwalts richten sich nach dem vom Gegner festgelegten Streitwert! Ihr könnt Euch unter diesen Bedingungen keinen Anwalt leisten? Das interessiert niemanden. Dumm gelaufen!
-Bevor wir es vergessen: Eure Gegenspieler, die Profis, dürfen sich irren, täuschen, die Unwahrheit behaupten und juristische Sachverhalte falsch einschätzen. Solange ein Anwalt nicht grob fahrlässig handelt (was praktisch unmöglich zu beweisen ist), haftet er nicht. Und sein Geld vor Gericht bekommt er ohnehin, egal ob er gewinnt oder verliert.
Ihr dagegen, als Webseitenbetreiber, haftet für kleinste Fehler und Fahrlässigkeiten, selbst Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und finanziell (vom Zeit- und Nerven Aufwand ganz zu schweigen) könnte Ihr ohnehin nur verlieren, egal wie eine eventuelle Gerichtsverhandlung ausgeht …
Das schlimme ist, Ihr seid als Webseitenbetreiber auch noch verpflichtet ein Impressum in Eure Webseite einzubauen. Damit öffnet Ihr alle Türen, weil Ihr ja verpflichtet seid Eure Daten öffentlich zu machen. Also nix Datenschutz.
Wie kann man eine Abmahnung verhindern?
Nun die eine Möglichkeit ist, man stellt einfach nichts mehr ins Internet. Man verkauft auch nichts mehr bei Ebay. Das kann es aber doch nicht sein.
Die andere Möglichkeit wäre, man sagt sich von der Verantwortung für seine eigene Webseite los und übergibt die an Menschen die wegen Ihres Standortes nicht von deutschen Rechtsverdrehern belangt werden können.
Nehmen wir doch einfach mal das Beispiel des Uru Guru, der darf ungestört einen Rechtsverdreher, Rechtsverdreher und Verbrecher nennen ohne Gefahr zu laufen dafür jemals belangt zu werden. Dies sogar schriftlich. Dies geht nur weil er weiß, dass er in Uruguay dafür nicht belangt wird. Ist doch eigentlich ungerecht oder?
Jetzt gibt es eine Firma, eben genau in diesem Uruguay, die bietet einen Impressum Service an. Die geben Euch als Webseitenbetreiber das Recht deren Impressum in Eure Webseite einzubauen und übernehmen damit die Verantwortung für die Inhalte Eurer Seiten.
Wenn dann ein Rechtsverdreher in Euer Impressum schaut, sieht er, dass Euer Impressum in Uruguay ist und was macht er? Nichts! Wieso macht er nichts? Erstmal hat er keine Zulassung für Uruguay.
Ein Rechtsverdreher aus Deutschland ist in Uruguay ein Nichts.
Er hat keine Rechte als Rechtsverdreher. Somit müsste er einen Rechtsanwalt aus Uruguay beauftragen, der kennt sich aber wieder nicht mit deutschen Recht aus. Also eine schwierige festgefahrene Kiste. Deswegen wird er nichts machen, weil das würde ja in Arbeit ausarten und mit Arbeit verdient so ein Verbrecher ja kein Geld.
Wer also begründete Angst vor einer Abmahnung hat, der sollte sich unbedingt mal die Seiten von D E U R U anschauen!
Klar es ist nicht kostenlos. Aber es ist mit Sicherheit billiger als eine Abmahnung und Ihre Folgen.