!!!Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen!!!
Das ich NICHT der Autor bin.
Gefunden und Entnommen habe ich die Zitate von diesem Artikel.
https://equapio.com/politik/ist-deutschland-ein-staat-oder-ist-die-brd-eine-gmbh/
Mit dem Artikel möchte ich mehr Aufmerksamkeit auf das Projekt https://equapio.com/ lenken.
EQUAPIO ist ein Projekt, welches zur allgemeinen Aufklärung aller Menschen beitragen soll. In der heutigen Weltsituation, wo Informationen längst nicht mehr frei zugänglich sind, sondern von einer Machtelite kontrolliert und zensiert werden, soll equapio.com eine Anlaufstelle aller Suchenden sein, die an der offiziellen Darstellung der Massenmedien zweifeln und es satt sind ihr Leben von Desinformation und Manipulation bestimmen zu lassen.
Die Frankfurter Dokumente
Nachdem die größte Not des zweiten Weltkrieges aufgefangen war, übergaben die Westalliierten Militärgouverneure den 11 Ministerpräsidenten der Reichsländer (heute Bundesländer genannt) in Frankfurt am Main drei Dokumente, um eine neue staatliche Ordnung aufzubauen. Die so genannten Frankfurter Dokumente vom 1. Juli 1948.
Dokument I beinhaltet: Die Bevollmächtigung eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen. Eine demokratische Verfassung auszuarbeiten, welche von den Militärgouverneuren genehmigt werden muss.
Dokument II beinhaltet: Die Aufforderung zur Überprüfung der Ländergrenzen.
Dokument III regelt die Grundsätze eines Besatzungsstatuts. U.a. geht daraus hervor, dass sich die Alliierten die Ausübung ihrer vollen Machtbefugnisse vorbehalten und das jede Verfassungsänderung den Militärgouverneuren zur Genehmigung vorgelegt werden muss.
Der Parlamentarische Rat
Die 11 Ministerpräsidenten der deutschen Länder gründeten anstelle einer verfassungsgebenden Versammlung bzw. eines Verfassungskonvents den so genannten parlamentarischen Rat. Dieser Rat arbeitete ab dem 1. September 1948 auf der Grundlage der Frankfurter Dokumente (enge Vorgaben des Besatzungsstatuts) ein ziviles Selbstverwaltungsrecht, das Grundgesetz, aus. Das Ziel war das militärische Besatzungsrecht nach und nach in den Hintergrund zu rücken. Das Grundgesetz wurde wie vorher beauftragt den Militärgouverneuren zur Genehmigung vorgelegt.
Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grundgesetz
Die Militärgouverneure hatten, bevor das Grundgesetz dem Volk zur Ratifizierung (Bestätigung) unterbreitet werden sollte, ein paar Vorbehalte. Sie stellten klar, alle Befugnisse zu behalten, indem das Grundgesetz dem Besatzungsstatut unterliegt. Groß-Berlin sollte nicht zum Bund gehören und gewisse Ländergrenzen bis zu einem Friedensvertrag bestehen bleiben.
Nach der Genehmigung des GG wurde es gemäß Artikel 144 Abs. 1 von den Volksvertretungen der deutschen Länder angenommen.
Eine Volksabstimmung bzw. Ratifizierung hat es nie gegeben.
Die Anwendung und Gültigkeit wurde vorbehaltlich in den Artikeln 23 (Geltungsbereich) und 146 (Gültigkeit) der alten Fassung geregelt. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz ohne eine demokratische Beteiligung in Kraft.
Was ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik?
Das Grundgesetz ist eine grundsätzliche Regelung auf militärisch besetztem Gebiet.
Ein Gesetz, dass für Ruhe und Ordnung sorgt und die Struktur eines besetzten Gebietes organisiert. Es ist ein Provisorium für eine bestimmte Zeit.
Die Haager Landkriegsordnung welches das Verhalten einer Besatzungsmacht regelt sagt dazu in Artikel 43:
“Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.”
Die Landesgesetze, welche zu diesem Zeitpunkt die Weimarer Verfassung war, wurden bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes missachtet und stattdessen wurde das GG, auf Anordnung der Militärgouverneure, auf der Grundlage des Besatzungsstatuts geschaffen.
Es ist damit das Recht der Alliierten.