Österreich wollte unbedingt Vorreiter in Europa sein – und könnte dies auch werden: Und zwar als abschreckendes Beispiel. Denn der Spritzenzwang kommt bei unseren europäischen Partnern gar nicht gut an. Das “Ansehen Österreichs”, um das die Regierung und Schweige-Präsident van der Bellen stets sorgen, ist massiv beschädigt. Ein schwedischer Spitzenpolitiker, dessen Partei bald die stärkste Kraft im Reichstag sein könnte, will unser Land nun sogar aus der EU werfen.
- “Österreich wirft Menschenrechte auf Müllhaufen”
- Holländische Kanzlei will EU-Kommission einschalten
“Österreich wirft Menschenrechte auf Müllhaufen”
Schweden hat einen ganz anderen Zugang als Österreich beim Corona-Thema und fährt damit ausgezeichnet. Obwohl das Land auf Lockdowns, geschlossene Schulen und weitgehend auf totalitäre Eingriffe in die Grundrechte verzichtete, hat es mittlerweile bessere Zahlen als viele andere europäische Länder, einschließlich Österreichs. Im Hinblick auf die massiven Kollateralschäden der Maßnahmen dürfte das Land langfristig umso besser aus der sogenannten “Pandemie” kommen. Man setzte einfach auf Empfehlungen, ließ den Bürgern auch bei den Gen-Behandlungen ihren freien Willen. Doppelt pikant: Das Land hat auch ohne jede staatliche Strafandrohung oder 2G-Schikanen eine vergleichbare “Impfquote”…
Für Jan Ericson von der Moderaten Sammlungspartei ist die Vorstellung, den Menschen eine solche Therapie gegen ihren Willen zu verschreiben, ein absoluter Tabubruch. Noch vor der Abstimmung schrieb er: “Österreich wird also das erste EU-Land, das die Menschenrechte der Europakonvention auf den Müllhaufen wirft. Einen strafbewehrten Zwang für eine medizinische Behandlung einzuführen sollte im Normalfall angemessener Weise mit sich tragen, dass man aus der EU fliegt!” Die Aussage kommt nicht von irgendwem: Seiner Partei werden gute Chancen eingeräumt, die Reichstagswahl im September zu gewinnen.
Österrike blir alltså först av länderna i EU att kasta mänskliga fri och rättigheter enligt Europakonventionen på sophögen. Att införa tvång på medicinsk behandling med straffsanktion borde i normalfallet rimligen innebära att man kastas ut ur EU. pic.twitter.com/yIAhCPPSae
— Jan Ericson (@Ericson_ubbhult) January 16, 2022
Holländische Kanzlei will EU-Kommission einschalten
Mit dieser Einstufung ist Ericson nicht alleine. Wie Wochenblick berichtete, ist auch eine holländische Anwaltskanzlei der Ansicht, dass ein EU-Ausschluss Österreichs wegen des Spritzenzwang-Gesetz eine angemessene Maßnahme wäre. Die Unterzeichner des Schreibens, das sich an Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) richtet, erklären: “Wenn tatsächlich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann hat ein Land wie Österreich mit einer Regierung wie der Ihren keinen Platz in der EU“. Zudem verstoße auch das 2G-Regime gegen wichtige Pfeiler des EU-Rechts wie die Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus Mitgliedsstaaten. Man wolle deshalb unbedingt eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission einbringen.
Auch aus historischer Sicht alarmiert die Vorgehensweise der türkis-grünen Regierung und ihrer rot-pinken Erfüllungsgehilfen die holländischen Juristen. Sie monieren, der Umgang mit den Vermeidern der Gen-Behandlung erinnere “an die sehr unappetitliche Vergangenheit Österreichs und an eine ganze Reihe berüchtigter Österreicher aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.” Auch griechische Medien stellten bereits nach der Impfpflicht-Verkündung ähnliche Vergleiche an. Detail am Rande: In Österreich wären derartige Vergleich übrigens unter Strafe verboten, wie ein maßnahmenkritischer Arzt im Vorjahr am eigenen Leibe erfahren musste. Die absurde Begründung: Angeblich würde dies die Missetaten der damaligen Zeit verharmlosen…
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