Mehr „Spaß“ werden zumindest Fußball- und Sport-begeisterte Bürger haben, wenn sie aus dem Fernsehkoma erwachen. Äußerte sich der römische Dichter Juvenal mit dem Begriff „Brot und Spiele“ noch verächtlich über die gelebte Praxis, sich mit Gefälligkeiten und der Inszenierung von Großereignissen die politische Gunst des Volkes zu sichern, dienen die „niederen Gelüste“ heute auch als Blendwerk, um gesellschaftliche und mediale Debatten zu vermeiden. Und bisher gelang es den Politikern trefflich, die Ablenkung des Souveräns zu nutzen, um umstrittene Gesetze durch die Parlamente zu peitschen.
Heimliche Steuererhöhung
Perfektioniert wurde dieser Trend in Deutschland, wo man schon 2006 die Euphorie um die Heim-WM missbrauchte, um heimlich die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Mitten in der Gruppenphase gab der Bundesrat grünes Licht für die Anpassung von 16 auf 19 Prozent. Es war die im Gesamtvolumen größte deutsche Steuererhöhung aller Zeiten. Vier Jahre später schraubte man die Krankenkassen-Beiträge von 14,9 auf 15,5 Prozent des Lohns – mehrere Hundert Euro im Jahr pro Arbeitnehmer – hoch. Nur wenige Monate zuvor ortete eine Untersuchung in 100 wichtigen Berufssparten einen Rückgang der Reallöhne seit 1990. In jeder zweiten Branche ging die Kaufkraft zurück, teils um die Hälfte.
Kurzpass um Datenhandel
Im Jahr 2012 trieb man es auf die Spitze: Während des Spiels der DFB-Elf im EM-Halbfinale gegen Italien beschloss der Bundestag ein neues Meldegesetz. Es regelte, dass Ämter persönliche Daten von Bürgern an Firmen weitergeben dürfen. Von 620 Abgeordneten waren 26 anwesend, eine Debatte fand nicht statt. Eine schwere Beschneidung der Bürgerrechte – in rekordverdächtigen 57 Sekunden abgenickt. Am Folgetag stimmte man dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu, nach dem Deutschland beim „Euro-Rettungsschirm“ bei Staatskrediten in dreistelliger Milliardenhöhe haftet.
Außer Spesen nix gewesen
Zwei Jahre später war ganz Deutschland wegen des vierten Weltmeistertitels im Freudentaumel. Währenddessen verteuerte die Regierung den als Teil der „Energiewende“ forcierten Solarstrom und reduzierte Ausschüttungen bei Lebensversicherungen radikal. Wenige Tage vor dem Finale wagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den Tabubruch und stellte Pläne für eine Pkw-Maut vor. Bei der Titelverteidigung 2018 schied „die Mannschaft“ in der Gruppenphase aus – für die Erhöhung der Parteienförderung um satte 25 Mio. auf 190 Mio. Euro blieb trotzdem Zeit.
Dass man bei einem Großereignis nicht dabei sein muss, um in dessen Windschatten trotzdem Pikantes durchzubringen, zeigte Schweden am 17. Juni 2010. Von der Weltöffentlichkeit und der mehrheitlich linken Wahlbevölkerung im eigenen Land unbemerkt, beschloss der Reichstag den Ausstieg aus dem Atomausstieg.
Österreich machte es den Nordmännern nach: Während der Fußball-EM 2012 einigten sich Ex-Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Michael Spindelegger (ÖVP) auf eine Aufstockung der Parteienförderung. Zwei Jahre später folgte zur WM-Zeit die Aufstockung der Politiker-Spesenkonten. Gleichzeitig gab die rote Verkehrsministerin Doris Bures Anrainerprotesten zum Trotz den Weiterbau des umstrittenen Semmering-Basistunnels frei.
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