Die badischen neuesten Nachrichten haben Anfang März über die Zustände in den Gefängnissen der Region berichtet. Im Südwesten der Republik nähert man sich wohl Zuständen von Berlin oder Frankreich an, was die Gefängnispopulation und Aggression eben selbiger angeht.
«Die fünf registrierten Angriffe in Bruchsal aus dem vergangenen Jahr waren keine Ausreißer“, betont der Gesamtpersonalratsvorsitzende Uwe Alt. „Auch bei uns in der JVA lässt sich generell der traurige Landes-Trend bestätigen.“ – BNN
Man berichtet von Attacken, die in keiner Statistik mehr Erwähnung finden, weil sie normalisiert sind. Spuckangriffe und der altbekannte Wurf mit dem Kotstück gehören wohl zum Alltag der JVA-Beamten. Viele melden sich krank, sind dauerhaft demotiviert und die Anstalten personell unterbesetzt. Nichts neues eigentlich. Diese Aussagen kennt man aus anderen Großstädten Deutschlands, deren JVAs alle überlastet und übervoll sind. In den Gefängnissen haben sich längst Clans und Islamisten einen Raum geschaffen, in dem sie relativ ungestört rekrutieren und arbeiten können. Hier trifft man sich, tauscht sich aus und ist mit guter Führung nach ein paar Monaten wieder draus. In der Freiheit werden diese Knackis dann in ihrem Umfeld für ihre Zeit im Gefängnis gefeiert. Ganz normal in unserer Republik.
Interessant ist nur, dass es mittlerweile eben auch den Südwesten und Süden trifft, von dem man eigentlich annahm, dass er von der totalen Degeneration der Ordnung, die man aus Bremen, Hamburg, NRW oder Berlin kennt, verschont geblieben ist. Am Ende des BNN-Artikels wird dann auch erwähnt, dass Sprachbarrieren existieren, was dann auch Aufschluss über die Population und ihre ethnische bzw. nationale Zusammensetzung gibt. Laut Statistischen Bundesamt ist jeder dritte Häftling in Deutschland ein sogenannter «Ausländer» – erfasst wird nicht, welchen Migrationshintergrund die Häftlinge haben. Wer Justizbeamte kennt, die mit diesen Zuständen jeden Tag umgehen müssen, kennt die Wahrheit. Optisch bilden die Gefängnisse eher ethnische Kleinkolonien im Staate Deutschland. Allein in Berlin sind es 51% der Insassen, die keinen deutschen Ausweis haben. Murat und Jassin, die hier in die Wiege der deutschen Gutherzigkeit geboren und mit einem Papierstück gesegnet wurden, dieser Verantwortung aber nicht gerecht werden, kommen in dieser Rechnung natürlich nicht vor.
In Frankreich sieht man übrigens was passiert, wenn man die Dinge weiterlaufen lässt. Im letzten Jahr kam es dort zu einem Gefängnisaufstand, einem Angriff auf Wärter durch einen Islamisten. In der Folge streikten die Wärter wochenlang. Anfang 2019 wiederholte sich das ganze Spektakel nochmals. Wenn die Situation in Frankreich weiter degeneriert und die öffentliche Ordnung flöten geht. kann kaum garantiert werden, dass die Gefängnisinsassen angemessen bewacht werden. 2015 kam es zu einem spektakulären Gefängnisausbruch mit Hilfe des IS im Irak bei Al-Chalis, bei dem Hunderte Insassen geflohen sind. Unter ihnen auch viele Terroristen.
Wahrscheinlich hatten die Insassen Hilfe durch eingeschmuggelte IS-Kämpfer, die bewusst in die Gefängnisse geschleust wurden, um ihre Brüder zu befreien. In Mossul lief es ähnlich ab und in der Folge starben Hunderte bei einem Massaker durch die Islamisten.
Selbstverständlich kann das bei uns nicht passieren und es besteht kein Grund zur Skepsis oder Sorge. Auch wenn die Tendenz, falls sie weiter in diese Richtung geht, eigentlich nur zur Verschärfung der Problematik führen wird. In diesem Diskurs gibt es in der Regel zwei Extrempositionen. Die eine Seite behauptet, dass alles in bester Ordnung sei und die totale Sicherheit des Staates und seiner Bürger trotz kleiner Problemchen garantiert sei. Die anderen Diskutanten meinen, dass innere Sicherheit eher so etwas wie dünne Schutzfolie über einem matschigen Stück Obst sei. Der Firnis ist leichter eingerissen, als man glaubt.