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LIEBE STEEMIANS UND FREUNDE DER FREIHEIT UND FREIEN GEDANKEN.
Man kann viel über eine Freie Gesellschaft schreiben und aussagen, aber man darf sich diese Arbeit nicht zu leicht machen.
Ich möchte euch heute zeigen, wie dies bei uns gehandhabt wird. Ich stelle daher den Inhalt einer E-Mail, die ich zur Kenntnis von einem meiner Partnern in diesem Themenfeld erhalten habe, zum lesen zur Verfügung.
Lieber Da…
Jetzt will ich - wie angekündigt - zu Deinem Aufsatz noch etwas sagen.
Natürlich hast Du mich bei Deinen Thesen voll auf Deiner Seite. Aber darum ging es mir nicht bei meiner Nachfrage. Für mich war der methodologische Ansatz wichtig, den Du "phänomenologisch" nennst. Darauf will ich auch in der Neuauflage von "Die Freie Gesellschaft" hinweisen. Ich glaube nämlich wie Du, dass man die anstehenden Fragen nur dann hinreichend begründet beantworten kann, wenn man die Sachen selbst in Augenschein nimmt.
Das ist ja das, was die sog. "phänomenologische Methode" für sich in Anspruch nimmt (In meinem Buch "Konstitutionsanalyse", dessen Lektüre ich nicht jedem empfehle, ist dies ausgeführt; verständlicher sage ich es in meiner Einleitung zu "Theorie und Phänomenadäquanz", die Dir vorliegt. Warum man in der Phänomenologie nicht von "Sache", sondern von "Phänomen" spricht, habe ich dort dargelegt).
Logisch, dass man bei einer so gründlichen Untersuchung, wie sie bei Deiner Fragestellung gefordert ist, zunächst das in Augenschein nimmt, was sich an Rechtsgeschehen an der gesellschaftlichen "Basis" real abspielt. In dieser Auffassung kann ich Dich nur bestärken und ich bin neugierig auf diesbezügliche Forschungsergebnisse. Eines scheint mir schon mal unanfechtbar: die Legitimität einer "dezentralen Rechtsordnung" (D. D.) beim positiven Recht. Damit erscheint das Monopolismusproblem in Bezug auf die Rechtsschöpfung zumindest des positiven Rechts gelöst. Es braucht keine Obrigkeit, die dafür das Monopol hat. Gleiches lässt sich für das "negative Recht" (D. E.) zeigen. Das hat natürlich Auswirkungen auf den Charakter der Kodifizierung von Recht. In "Die Freie Gesellschaft" ist dieser Zusammenhang ausführlich dargestellt.
Noch eine Bemerkung zu der von Dir zitierten "rule of law". Die Phänomenanalyse ergibt: der ruler ist immer ein machthabender Mensch, sowohl im privaten als auch im öffentlichen Leben! Das Recht als solches ("abstraktes" R.) kann nicht herrschen. Als die englischen Lords ihrem König glauben machen wollten, dass das Recht herrschen solle, wollten sie ihm nur die Macht abjagen, zumindest sie verkleinern. Wer die Macht hat, hat das Recht. Man sollte sich diese Behauptung Hans Kelsens ruhig mal öfters auf der Zunge zergehen lassen.
Zur leidigen Monopolismusfrage, die uns schon eine zeitlang beschäftigt, habe ich Dir noch mal eine (überarbeitete) Seite aus meinem Buch angehängt. Dazu wollte ich ergänzen: Die freie Gesellschaft Rothbards ist so faszinierend, dass ich mich beinahe dafür angemeldet hätte. Aber ich habe es dann doch nicht getan. Denn ich fühlte meine Schwäche. Ich hätte stärker sein, d. h. so riesige Ressourcen in mein Säckel scheffeln müssen, wie es noch nicht mal Bill Gates hat tun können. Wie viele Soldaten müsste ich bezahlen, um in Rothbards Gesellschaft mein Recht durchsetzen zu können - gegen die Soldaten der Anderen!
Lieber Da…, wir wollen beide keinen Staat, Das habe ich zumindest für meinen Teil in meiner etwas anarchistisch eingefärbten Biographie (siehe dort) bewiesen. Aber um solche Oberetatisten wie Erhard Eppler aus dem Felde schlagen zu können, bedarf es einer massiveren Rüstung als die, die uns Rothbard geschmiedet hat.
Mit einem herzlichen Gruß aus dem sonnigen Überlingen
Di…
PS: Sollten wir nicht auch Ro. Ne. an unserem Gespräch teilnehmen lassen? Er hat zu unseren Themen viele Anregungen gegeben und wird dies wohl auch weiter tun können. Schreibe mir, ob Du damit einverstanden bist.
NUN NOCH DIE EIN AUSZUG AUS DER ÜBERARBEITUNG:
https://ef-magazin.de/2016/04/27/8903-rezension-die-freie-gesellschaft
AUSZUG AUS „DIE FREIE GESELLSCHAFT“:
Freie Güterbewertung („checking“) und Machtgleichgewicht („balance“) sind die untrüglichen Merkmale eines naturgemäß funktionierenden Wettbewerbs. Jeder Wettbewerb, der diesen Namen verdient, basiert auf dem Prinzip „checks and balances“. Das Prinzip verlangt, dass es beim Tausch jeweils zwei „Kunden-Könige“ gibt (Ludwig von Mises). Weil jeder Tauschpartner wegen der Bilateralität des Tausches auch Güterabnehmer ist (wobei das Tauschgut Geld eine große Rolle spielt), ist er in dieser Rolle stets König des Geschäfts. Das Herrschaftsverhältnis zwischen den Tauschpartnern ist ausgewogen und die Marktmacht, die jeder von ihnen hat, ist ausgeglichen (s. Abschnitt B 1.3).
Das Prinzip „checks and balances“ kann innerhalb einer leistungsteiligen Tauschgesellschaft nur dort zur Geltung kommen, wo jeder Güteranbieter gezwungen ist, das Interesse des Güterabnehmers in seine Pläne und Aktivitäten zu integrieren. So ist der Altruismus bei allen Tauschpartnern in den Egoismus eingebunden (Bernard de Mandeville, Adam Smith). Das ist beim Auftreten von Monopolen nicht der Fall. Die Tauschpartner sind daher bestrebt, möglichst überall am Markt Wettbewerb zu haben. Und es liegt nahe, den Monopolismus ganz vom Markt verschwinden lassen zu wollen.
Bevor man Überlegungen in diese Richtung hin anstellt, sollte man sich an folgende Fakten erinnern: 1. an den gesunden Egoismus eines jeden, d. h. das eigene Leben möglichst weit entfalten zu wollen; 2. an den natürlichen Freiheitsdrang, d. h. sich nicht ungebührlich fremdbestimmen zu lassen. Diese beiden Gegebenheiten zwingen zu folgenden Überlegungen.
Der Ökonom Walter Eucken erkennt: Bei allen Individuen ist „ein tiefer Trieb zur Beseitigung der Konkurrenz und zur Erwerbung von Monopolstellungen...lebendig“ (1990). Jeder von uns strebt, sofern er sich mit seinem Leistungsangebot im Wettbewerb befindet, wie selbstverständlich nach dem Sieg über die Mitbewerber. Und das soll er auch. Wozu sonst Wettbewerb? Manchmal gehen wir als Sieger hervor. Die anderen sind bezwungen. Wir sind Monopolist. Es besteht für die Anderen meistens wenig Hoffnung, uns vom Siegertreppchen wieder herunter zu stoßen. Wenn dies dennoch gelingt, steigt sofort ein Anderer da hinauf. Wenn es gut läuft, gelingt es ihm, seine Monopolstellung zu stabilisieren.
Noch eine weitere Beobachtung in diesem Zusammenhang ist interessant: Oft sind wir Monopogutabnehmer es selbst, die die Monopole machen. Unser Egoismus in Verbindung mit unserem freien Willen treibt uns geradezu dahin, aus dem Wettbewerb heraus Monopole zu erzeugen. Wollen wir z. B. unser Recht durchsetzen, strebt jeder, der im Hirn einigermaßen organisiert ist, danach, die effektivste Rechtsdurchsetzungsinstanz (Exekutive) hinter sich zu bringen. Dadurch verschwinden über kurz oder lang alle anderen vom Markt. Die effektivste erlangt eine Monopolstellung. So entsteht aus dem Wettbewerb heraus auf nahezu natürliche Weise ein Exekutivmonopol.
Ähnliches spielt sich auch in anderen gesellschaftlichen Leistungsbereichen ab. Das Prinzip Wettbewerb enthält offenbar das Prinzip Monopolismus schon in sich, und zwar unabtrennbar. Der Wettbewerb ist - im Verein mit dem Egoismus des Einzelnen und seinem Freiheitsdrang - aus sich selbst heraus stets darauf aus, Monopole zu erzeugen. Lässt man die beiden Voraussetzungen Egoismus und Freiheit (s. o.) beim Menschen weg, dann ist eine monopolfreie Gesellschaft zumindest denkbar. - Ich überlasse es meinen Lesern, ob sie sich den Menschen als selbstloses Kuscheltier vorstellen wollen oder doch lieber nicht.
Wettbewerb impliziert Monopolismus. Wenn also die in den Abschnitten B 1.3 und B 2.5.2.4 benannten Gefahren des Monopolismus dadurch beseitigt werden sollen, dass man die Monopole abschafft, müsste folgerichtig zugleich Wettbewerb abgeschafft werden. Weil es unter vernünftigen Menschen niemanden gibt, der das will, muss darüber nachgedacht werden, wie das Gespann Wettbewerb-Monopolismus angemessen eingeschirrt werden kann, und zwar im Hinblick auf den Egoismus und die Freiheitsbegabung des Menschen. Die Dichotomie „Wettbewerb oder Monopolismus“ ist jedenfalls unzulässig.
Solange der Wettbewerb am Mark so stark ist, dass er die Sieger immer wieder vom Podest stoßen kann, ist Monopolismus kein Problem. Denn im reinen Wettbewerb bestehen die Gefahren des Monopolismus nicht. Dieser Umstand veranlasst viele Ökonomen, ihren Wunschmarkt ohne Monopole zu denken. Gegen solches Denken spricht die beobachtbare Phänomenalität. Die spricht eher dafür, dass eine Gesellschaft das Prinzip „checks and balances“ (s. o.) erst dann überall realisieren kann, wenn sie auf den Kampf gegen die Gefahren vorbereitet ist, die vom Monopolismus her drohen. Wie auch immer man zum Monopolismus stehen mag, man tut gut daran, mit dessen Auftreten zu rechnen.
Die Vorbereitungen für den Kampf gegen die Gefahren des Monopolismus sind schwierig und umfangreich. In den Abschnitten B 3.3 ff und D 3.4 ff komme ich darauf zurück. Unabhängig davon, ob es überhaupt gelingt, Monopolstellungen überall niederzureißen (s. o.), stellt sich die Frage: Kann die generelle Beseitigung des Monopolismus zugunsten eines allumfassenden Wettbewerbs die erwünschten Vorteile bringen? Die Antwort auf diese Frage suche ich zuerst auf dem Gebiet der Ökonomie (im Folgenden: Abschnitt B 3.2.1), dann auf dem Gebiet des Rechtsschutzes (im Folgenden: Abschnitt B 3.2.2). Schließlich nehme ich noch eine wichtige Unterscheidung beim Monopolismus hinsichtlich der Dringlichkeit seines Leistungspotentials vor (im Folgenden: Abschnitt B 3.2.3).