Der erste Senat des Bundesverfassungsgericht hat heute mit einer fadenscheinigen Begründung in Krimineller Art und Weise das Grundgesetz und zahlreiche Grundrechte des deutschen Volkes in Form einer skandalösen Fehleinschätzung der Gefahrenlage, welche die Impfpflicht für die Bevölkerung nach sich zieht, vorsätzlich ausgehebelt. Der Schutz des Lebens und der Gesundheit eines Menschen ist nach Ansicht der Verfassungsfeinde in Karlsruhe kein gewichtiger Grund experimentelle nicht ausreichend erforschte Gentherapien an gesunden Menschen durch die Grundgesetzfeinde in Berlin zu untersagen.
Die Ausreden der kriminell und gegen viele Grundrechte (Art 1 GG, Art. 2 GG und folgende) der Bürger verstoßenden Grundgesetzfeinde sind faschistoid und Ausdruck eines skandalösen Justizversagens, dass zuletzt in dieser Form nur im dritten Reich und der DDR zu beobachten war.
I. Wird die Aussetzung des Vollzugs eines Gesetzes begehrt, gelten dafür besonders hohe Hürden, weil dies einen erheblichen Eingriff in die originäre Zuständigkeit des Gesetzgebers darstellt. Müssen die für eine vorläufige Regelung sprechenden Gründe schon im Regelfall so schwer wiegen, dass sie den Erlass einer einstweiligen Anordnung unabdingbar machen, so müssen sie, wenn beantragt ist, den Vollzug eines Gesetzes auszusetzen, darüber hinaus ganz besonderes Gewicht haben.
Mit dieser Entscheidung machen sich die Richter im ersten Senat mitschuldig Massenmord von unzähligen Gesunden Menschen in Deutschland und der parallel damit erfolgenden Zerstörung des inneren Friedens. Die Folgen dieses beispiellosen Justizversagens werden in den kommenden Wochen und Monaten zu Bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen.
Die Zahl der Toten wird explodieren, weil die Justiz sich mit kriminell agierenden Politikern solidarisiert und in Karlsruhe das Grundgesetz vorsätzlich ausgehebelt wird.
Es liegt von nun an am deutschen Volk angesichts der kriminellen Vorgehensweise des 1. Senats am BVerfG die damit betrauten Richter persönlich wie auch strafrechtlich wegen Hochverrats zur Verantwortung zu ziehen und mit lebenslangen Haftstrafen zu belegen.
Das Bundesverfassungsgericht hat heute gleichmehrere rote Linien überschritten in dem es einer untauglichen und potentiell lebensgefährlichen experimentellen Gentherapie mehr Rechtsschutz einräumt, als dem Recht auf Würde des Menschen, dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, dem Recht auf Selbstbestimmung, dem Recht auf freie Berufsausübung, dem Recht auf Leben in diesem Land.
Der Bürgerkrieg in Deutschland ist nach dieser Skandalentscheidung in Karlsruhe vorprogrammiert, da die Unverhältnismässigkeit einer Impfpflicht und der aus ihr resultierenden schwerwiegenden Folgen für Leib, Leben und Zukunft des Einzelnen von den Richtern des ersten Senats mit Füssen getreten werden.
Offenbar haben die verantwortlichen Richter in Karlsruhe jeden Kontakt zum Grundgesetz und damit auch zum Schutz des Bürgers vor den Übergriffen des Staates verloren. Ein solches Gericht und deren Mitglieder, die solch grundgesetzwidrige Entscheidungen fällen machen such mit ihrem offensichtlichen Versuch das Grundgesetz auszuhebeln des schwerwiegenden Hochverrats in Krimineller Art und Weise schuldig.
Sämtliche Mitglieder des 1. Senates des Bundesverfassungsgerichtes werden damit zu Kandidaten für die nächsten Nürnberger Prozesse in Deutschland bei denen sie sich für die besondere Schwere ihres Versagens zum Schutz des Grundgesetzes zu verantworten haben.
Das deutsche Volk wird mittelbar, wie auch unmittelbar die Folgen dieses Justizversagens zu Spüren bekommen und vermutlich werden dadurch mehr Menschen sterben als durch Covid-19.
Unglaublich, was die Justiz sich da in Karlsruhe heute herausgenommen hat. Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung, Hochverrat und vieles mehr sind nur die Spitze eines historisch anmutenden Anschlägen auf die Grundrechte des deutschen Staatsvolkes.
Eins ist jetzt schon klar, dieses Urteil des Verfassungsgerichtes wird zum Bürgerkrieg in Deutschland führen.
Wahnsinn ...