Liebe Betroffene,
am 13.April hat die deutsche Bundesregierung weitreichende Änderungen zum seit 2001 bestehenden Infektionsschutzgesetz beschlossen. Die Gesetzesvorlage muss noch den Bundestag und den Bundesrat passieren, was aber kein echtes Hindernis darstellt. Merkel hat seit 2015 die Demokratie schon so weit ausgehöhlt, sie durch die ständigen Alleingänge quasi sturmreif geschossen, sodaß davon auszugehen ist, dass dieses unsägliche Gesetz durchgewunken wird, trotz der Aufhebungen auch schon der bisherigen Massnahmen durch mehrere erstinstanzliche Verfassungsgerichte.
Damit ruft Merkel zum Endkampf ihres Machterhalts gegen das tödliche Coronavirus.
Mit Methoden, die bestenfalls im Kriegs- oder Besetzungszustand angebracht sind.
Warum z.B. genau ab 21h eine Ausgangssperre? Gibt es einen Grund dafür, der mit Infektionsschutz zu tun hat? Nein! Aber vermutlich war es einfach praktisch, auf bewährten Ansätzen aufzubauen!
Der eigentliche Zweck meines Erachtens nach: Nächtliche Zusammenrottungen, Mauscheleien unter Gleichgesinnten, konspirative Treffen und private Versammlungen sollen damit weitgehend unterbunden werden. Als ob die nicht auch unter tags passieren könnten!
Sieht so eine dritte Welle aus, die eine "Bundesnotbremse" notwendig macht?
Schlimm auch, das das Gesetz keine zeitliche Limitierung vorsieht! Einen Dauerzustand von Kontrolle und Unterdrückung zu schaffen, allein abhängig gemacht von Inzidenzwerten, die BELIEBIG MANIPULIERBAR sind, so wie die Farbskala im ARD, ist EIN VERBRECHEN!
Zur Erinnerung: Binnen weniger Tage hat sich die Corona-Situation dramatisch verschlimmert, wenn man dem ARD glaubte:
Doch in Wirklichkeit hat man nur die Bedeutungen der Farben geändert. Rot stand vorher für Inzidenzen bis 250, danach nur mehr bis 50! War vorher dunkelrot erst alles über 250, galt nachher schon ab 101 diese Farbe und ab 200 kam neu das tödliche schwarz dazu! Grobe Irreführung und eines öffentlichen Rundkfunks nicht würdig!
Und als Kritiker dies anmerkten, logen die "Faktenfinder" beim ARD auch noch frech:
So steht die Regierung mittlerweile zum Grundgesetz:
Dabei ist dieser Zugang der forcierten Lockdowns nachweislich falsch, nicht nur der ökonomischen Gründe wegen. NoCovid ist eine Illusion. Auch durch Impfungen alle 6 Monate wird sich das Virus nicht zum Verschwinden bringen lassen, ganz im Gegenteil. Gerade Kinder sollten die Möglichkeit bekommen, ihr Immunsystem zu trainieren und eine natürliche Immunität gegen alle möglichen Coronaviren aufzubauen (krank werden sie ohnehin davon nicht). Stattdessen soll der Präsenzunterricht komplett verboten werden ab einer gewissen Inzidenz und Impfungen für Kinder sind schon in Entwicklung (die EU will sie schon hundertmillionenfach vorbestellen)! Der nackte Wahnsinn!
Da kann man nur sagen: Wehret den Anfängen!