Liebe Leute,
ich bin zurzeit etwas fassungslos über das Tempo und das Ausmaß, mit dem derzeit in Österreich die Demokratie abgeschafft wird, alles unter dem Deckmantel einer herbeigetesteten "Pandemie".
Offenbar ist die Regierungsvorlage eines Gesetzesentwurfs zur Impfpflicht durchgesickert und in bestimmten Medien und auf Twitter bereits veröffentlicht! In der "Presse" und den "Salzburger Nachrichten" war allerdings davon nichts berichtet (nun, die verschweigen ja gern alles, was nicht auf Regierungslinie ist). Der Inhalt hat es in sich, sofern das stimmen sollte:, bestätigt ist die Echtheit hier: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01176/index.shtml
- Jeder, der sich der Impfaufforderung verweigert, muss 2000€ Geldstrafe zahlen. Jeder erneute Verstoß wird neuerlich mit 2000€ geahndet.
- Die Impfpflicht gilt für Erwachsene und Kinder ab 15!
- Wer sich weigert, die Strafen zu bezahlen, soll in Beugehaft genommen werden.
- Die Hafträume sollen dabei getrennt von denen von anderen Häftlingen sein.
- Die initiale Haftstrafe soll 4 Wochen sein, im Wiederholungsfall soll die höchstzulässige Gesamtdauer der Beugehaft bis zu einem Jahr sein!
- Nach vier Monaten sind erstmals Haftprüfungen für die Impfverweigerer vorgesehen, dann alle vier Wochen.
- Das Beste: Die Kosten des Vollzugs der Beugehaft (Essen, Zelle, etc.) sind vom Bestraften selbst einzutreiben!
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01176/fname_1012515.pdf
Über all diesen Irrsinn gibt es offenbar in Österreich einen breiten politischen Konsens (abgesehen von der FPÖ)!
Am 2. Dezember hat der Verfassungsausschuss (das sollten an sich die Hüter der Verfassung sein) der Vorlage bereits zugestimmt! Auch der Parlamentsausschuss wurde bereits passiert!
Die Regierungsvorlage wurde mehrheitlich (ohne die Stimmen der FPÖ) angenommen.
Änderungen des Entwurfs wären zwar noch möglich,doch unter den Abgeordneten der Regierungsparteien gab es keinerlei Kritik daran!
Träume ich das alles? Wer weckt mich auf? Das ist zwar "nur" in Österreich, aber mir scheint, das wird von woanders aus angeordnet und durchgezogen, damit es dann als Schablone für andere Länder (als erstes natürlich Deutschland) dient. Der nicht gewählte Bundeskanzler Nehammer wird schon bald ebenso in der Versenkung verschwunden sein wie sein adeliger Vorgänger und dann genügend Zeit haben, sich das Blut an seinen Händen abzuwaschen.
Für mich ein weiterer Grund, standhaft zu bleiben und keinesfalls das Gentherapie-Abo auf Lebenszeit zu akzeptieren!
Je mehr sich widersetzen, desto weniger wird dieser Alptraum umsetzbar sein!
Quelle:
https://exxpress.at/alle-details-zum-gesetz-gegen-impfgegner-bis-zu-einem-jahr-beugehaft/
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01176/index.shtml