Es gibt wieder Neuigkeiten vom ADFC e.V.

In Brandenburg steht der Entwurf für ein neues Mobilitätsgesetz jetzt fest.

Ende 2021 gab es in Brandenburg eine Volksinitiative zum Thema Verkehrswende Brandenburg. damals kamen 28 000 Unterschriften zusammen und seit dem wird an dem Entwurf gearbeitet.

Bis zum Jahr 2030 soll der Anteil von ÖPNV, Rad und Fußverkehr auf 60 % erhöht werden und bis 2045 will Brandenburg Klimaneutral sein.

Da das natürlich nur mit Umweltfreundlichen Verkehrsmittel geht, wird dort das Radverkehrsnetz ausgebaut und soll sicherer werden.

Aktuell sind 60 % der mit dem Auto zurückgelegten Wege in Brandenburg, kürzer als 10 km. Dies soll drastisch verbessert werden. Dazu ist es allerdings nötig, auch Radwege sicher und unkompliziert zu machen.

Ich hoffe das gelingt.

Ich finde es persönlich wirklich gut, dass man sich so einigen kann. Sicher sind nicht alle Seiten mit jedem Ergebnis zufrieden, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Wichtig ist natürlich, dass das ganze auch Umgesetzt wird, und keine leeren Versprechungen die zwar in einem Gesetz stehen, aber nie umgesetzt werden.
Sowas habe wir ja schon zu Hauf mit Ähnlichen Umwelthemen.

Der folgende Text ist 1 zu 1 kopiert von der offiziellen ADFC Seite: https://www.adfc.de/

Gemeinsam mit der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ hat die Brandenburgische Landesregierung seit Ende 2021 an einem Mobilitätsgesetz für das Bundesland gearbeitet. Nun steht der Entwurf.

Das Mobilitätsgesetz Brandenburg verankert erstmals die verkehrspolitischen Strategien des Landes in einem Gesetz. Um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger auch unter Klimaschutzgesichtspunkten zu verbessern, orientiert sich der Entwurf an den Zielen der Landesregierung: So will Brandenburg bis 2045 klimaneutral werden und den Anteil des Umweltverbunds (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) bis 2030 auf 60 Prozent erhöhen. Außerdem ist vorgesehen, dem Umweltverbund Vorrang vor anderen Mobilitätsformen einzuräumen. Mehr attraktive Angebote sollen die Bürger:innen motivieren, auf klimafreundliche Verkehrsmittel umzusteigen.

„Brandenburg ist das bundesweit erste Flächenland, dass das Thema Mobilität so bündelt und einen gesetzlich festgeschriebenen Fokus auf den ÖPNV sowie die Nahmobilität legt“, sagt Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann. „Mit dem Mobilitätsgesetz Brandenburg haben wir jetzt die Chance, Innovationstreiber und Taktgeber – im Übrigen auch über Brandenburg hinaus – für die Verkehrswende und den Klimaschutz zu werden.“

Vision Zero als zentraler Bestandteil
Konkrete Verbesserungen sind für den ländlichen Raum vorgesehen: So soll gemeinsam mit den Kommunen ein Vorschlag für ein landesweites Netz von Bahn und Bus erarbeitet werden. Auch das im Koalitionsvertrag verankerte und bisher schon im Straßenbau praktizierte Prinzip „Erhalt vor Neubau“ soll gesetzlich festgeschrieben werden. Wichtiger Bestandteil des Gesetzentwurfs ist zudem das Ziel „Vision Zero“, um die Anzahl der Verkehrsopfer kontinuierlich zu reduzieren. Insbesondere soll die Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr erhöht werden.

Anteil des Radverkehrs soll auf 20 Prozent erhöht werden
Der Radverkehrsanteil in Brandenburg soll auf 20 Prozent erhöht werden. Dafür soll ein flächendeckendes Radverkehrsnetz, mit durchgehenden sicheren und attraktiven Verbindungen geschaffen werden. Das Radnetz Brandenburg ist das Herzstück der Radverkehrsstrategie, die im Mai 2023 im Kabinett verabschiedet wurde.

„Erstmals überhaupt soll Brandenburg mit dem Mobilitätsgesetz einen eigenen Rechtsrahmen für die Nahmobilität erhalten. Das Fahrrad spielt in einer klimafreundlichen Nahmobilität eine entscheidende Rolle, da 60 Prozent der heute in Brandenburg mit dem Auto zurückgelegten Wege kürzer als zehn Kilometer sind. Dieses Potenzial soll mit dem Mobilitätsgesetz systematisch gehoben werden“, sagt Christian Wessel, stellvertretender Landesvorsitzender des ADFC Brandenburg und Sprecher der Volksinitiative.

28.000 Menschen hatten für Volksinitiative unterschrieben
Die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“, in der 16 Verbände, Gewerkschaften und Initiativen – darunter auch der ADFC Brandenburg – organisiert sind, war 2019 gestartet. Sie forderte ein umfassendes Mobilitätsgesetz für eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Mobilität. Insgesamt 28.000 Menschen unterstützten das Anliegen und unterschrieben für die Volksinitiative. Ende 2021 startete die Landesregierung dann im Auftrag des Landtags den Dialogprozess mit der Volksinitiative.

ADFC entwickelt landesweites Radnetz für Brandenburg
Um die Entstehung eines landesweiten Radnetzes zu beschleunigen, ergreift der ADFC Brandenburg selbst die Initiative und startet das Projekt „Radnetz Brandenburg“. Unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit soll bis Ende 2023 ein Netz an Radwegen zur Erschließung des Landes entstehen und Mittel- und Oberzentren im Land mit Radrouten verbunden werden. Das Ziel: Überall im Land sollen Menschen sicher, zügig und komfortabel ihre Alltagswege mit dem Rad erledigen können.