Anfangs glaubte ich, dies sei ein Fake!
Nachdem Merkel den deutschen Bundestag und weitgehend auch ganz Deutschland SEDiert hat, folgt endlich die Rückkehr zur alten Tradition des 5-Jahres-Plans!
Nicht, dass ich es den ehrenwerten politischen Funktionären des Bundestages ihre um ein Jahr verlängerte Einnahme ihrer fulminanten Alimentierung übelnehme.
- Ich täusche mich doch nicht etwa darin, dass der ohnehin schon schwindende Einfluss der Wähler in einem festgelegten Zeitraum von einigen Wahlperioden dadurch weiter reduziert wird?
Und angesichts der sich immer schneller drehenden Spirale der Wählertäuschung und Bürgerfeindlichkeit der Kartellparteien, muss ich mir da nicht Sorgen machen, dass die in Deutschland zum Zerrbild verkommene Demokratie nicht doch bald verpuffen wird wie ein überstrapazierter Ballon?
Abenteuerlich klingen für mich die Begründungen:
Zitat des CDU-Fraktionsgeschäftsführers Michael Grosse-Brömer: "Hinzu kommt, dass vor der Wahl der Wahlkampf seine Zeit erfordert und nach der Wahl Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt wird, was jeweils zu Lasten der Regierungszeit geht."
Zitat Thomas des SPD-Fraktionschefs Thomas Oppermann: "Das würde der Komplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl möglich."
Zitat 'Welt/N24': "Wie die Pläne bei den Wählern ankommen, kann Ende des Monats bereits im Kleinen in Bremen beobachtet werden: Dort stimmen die Bürger mit der Bundestagswahl in einem Volksentscheid darüber ab, ob zukünftig alle vier oder fünf Jahre ein neues Landesparlament gewählt wird. In dem Stadtstaat argumentieren die Befürworter der Verlängerung unter anderem damit, dass Geld gespart werden könnte, wenn seltener gewählt wird."
Mit der Beruhigungspille "Geld sparen" hofft man, die Wähler zu locken, sich sogar für eines verlängerte Wahlperiode(???) ... Regierungsperiode im Landesparlament zu entscheiden - immerhin, per Volksabstimmung.
Man scheint sich seiner Planung wohl sicher, schließlich sind die Wähler in Deutschland gut dressiert und folgsam.
Ich bestreite nicht, dass die Gesetzeswerke immer komplizierter werden.
Doch wird das besser, wenn sich Abgeordnete und ihr Beraterheer jahrelang mit dieser Thematik befassen?
Führt das nicht eher zum weiteren Auswuchern dieser juristischen Maschinerie?
Sei dem vorausgesetzt, dass sich die Abgeordneten nicht der Einfachheit halber nach dem "Fraktionswillen" halten?
Mehr Zeit für Koalitionsverhandlungen??? - Für Parteien, die der kopulativen Fusion näher sind als einer Koalition?
Mir geht beim Nachdenken darüber eine Szene aus einer Serie der "Simpsons" nicht aus dem Kopf: Darin fragt Lisa Simpson einen Unternehmer (oder war es ein korrupter Politiker?) nach den Gründen für die Abholzung eines Waldgebiet bei Springfield und erhält von diesem als Antwort, dass die Bäume weg müssten, weil herunterfallende Äste und umstürzende Bäume eine Gefahr für die Tiere des Waldes seien.
Weiter habe ich nicht mehr nachgeforscht ... bis auf die Information vn 'Welt/N24' über die Volksabstimmung in Bremen zur Verlängerung überall der selbe Wortlaut. - Wie einig sich hier Politik und Medien wieder mal sind.