Robert Stein in Steinzeit TV im Gespräch mit den Menschenrechtsaktivisten Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing
Die beiden Interviewpartner arbeiten an einer Verfassungsbeschwerde, die gegen den Beschluss des Bundestags vom 09.11.2016 über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr eingereicht werden soll. Das Timing der öffentlichen Debatte vor allem vor Einreichung der Klage sei entscheidend für deren Erfolg. Die Verhinderung der Eskalation zu einem thermonuklearen Krieg sei absolut vorrangig und für alle Menschen auf dieser Welt überlebenswichtig. Für die Herstellung der rechtzeitigen Sichtbarkeit, Bekanntheit und einer öffentlichen Debatte, die sich als für die Rechtsstaatlichkeit unerlässlich erwiesen habe, bitten die beiden Interviewpartner um Unterstützung, um eine rechtswidrige Nichtannahme zu verhindern. Es gehe darum, den Frieden zu bewahren, und dass keine deutschen Truppen in die grundgesetz- und völkerrechtswidrige Provokation eines Dritten Weltkriegs hineingezogen werden. Eine direkte militärische Konfrontation mit Russland drohe insbesondere durch Flugverbots- bzw. Sicherheitszonen in Syrien, deren Einrichtung in den USA derzeit geprüft wird.
Der Aufruf von Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing, und wie aus deren Sicht eine einstweilige Anordnung und ein Urteil zu ihrer kommenden Verfassungsbeschwerde aussehen könnten, findet sich unter dem folgenden Link:
https://sites.google.com/site/buergerrechtemenschenrechte/verlaengerung-syrien-einsatz
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