Ich habe mir das Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD und CDU/CSU angeschaut und werde in den nächsten Tagen mal meine Meinung zu den einzelnen Punkten niederschreiben. Anfangen möchte ich mit dem Punkt Pflege.
Ich beziehe mich in meinen Aussagen auf das Ergebnispapier der SPD welches hier zu finden ist.
Seite 14 zum Punkt Pflege:
"Wir wollen die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege
sofort und spürbar verbessern. Es werden Sofortmaßnahmen für eine bessere
Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhausbereich ergriffen und
dafür zusätzliche Stellen zielgerichtet gefördert."
Ein wie ich finde wichtiges und gutes vorhaben. Aber zusätzliche stellen? Das klingt ja fast als wolle man neue Arbeitsplätze schaffen. Ob das wirklich so schlau ist. Ich dachte es gebe zu wenig Fachkräfte in der Pflege. Aber dazu später mehr.
"Wir wollen die Bezahlung in der Altenpflege nach Tarif stärken. Gemeinsam mit den
Tarifpartnern wollen wir dafür sorgen, dass Tarifverträge in der Altenpflege flächendeckend
zur Anwendung kommen."
Mehr Bezahlung könnte zu mehr Pflegekräften führen. Mehr Anreize schaffen eine Ausbildung oder Umschulung im Pflegebereich führen was auch den Arbeitsbedingungen zugute kommen würde.
"Wir wollen 8 000 neue Fachkraftstellen im Zusammenhang mit der medizinischen
Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen schaffen."
Und nun kommen wir zu dem Punkt wo in meinen Augen nach einer sich schön anhörenden aber total Sinn freien Aussage gesucht wurde.
Gemäß der Bundesagentur für Arbeit können aktuell nicht alle Stellen in der Pflege besetzt werden da uns Bundesweit Fachkräfte fehlen. Wie genau die Schaffung von 8000 weiteren nicht besetzbaren stellen irgendeine Verbesserung in der Pflege bringen soll ist mir Rätselhaft. Aber vielleicht kann mir das ja jemand erklären. Also wirklich wenn es einer kann soll er mir das gerne unter diesem Beitrag mitteilen.
"Dem Sofortprogramm müssen weitere Schritte folgen. Deshalb entwickeln wir verbindliche
Personalbemessungsinstrumente, auch im Hinblick auf die Pflegesituation
in der Nacht."
Es ist ein guter und wichtiger Schritt verbindliche Personalbemessungen einzuführen. Wenn eine Heimleitung nicht mehr aus Kostengründen weniger Personal einstellen kann ist das gut. Blöd nur wenn sie kein Personal einstellt weil es auf dem Arbeitsmarkt kein verfügbares Personal gibt.
"Dieses Programm umfasst unter anderem eine Ausbildungsoffensive, Anreize für
eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit, ein Wiedereinstiegsprogramm, eine bessere
Gesundheitsvorsorge für die Beschäftigten sowie eine Weiterqualifizierung von
Pflegehelfern zu Pflegefachkräften."
Nun sind wir an dem Punkt angelangt an dem es Spannend wird. Ressourcen aufwenden um neues Personal zu gewinnen/auszubilden. Definitiv Richtig. Langfristig ist das der Weg der gegangen werden muss. Vielleicht können wir dann in 10 Jahren sogar schon die 8000 neuen Stellen besetzten.
"Den Auftrag an Kassen und Krankenhäuser, Personaluntergrenzen für pflegeintensive
Bereiche festzulegen, werden wir dergestalt erweitern, dass in Krankenhäusern
derartige Untergrenzen für alle bettenführenden Abteilungen eingeführt werden."
Irgendwie habe ich das Gefühl mich zu wiederholen... Wenn wir das nötige Personal haben gerne.
Alles in allem ganz ok, also Langfristig gesehen. Die wenigen Infos die man über Sofortmaßnahmen hat klingen für mich wenig überzeugend. Hier hätte man gerne konkreter werden können. Hoffen wir einfach mal das es Konkretere Pläne gibt. Oder es einfach gar nicht erst zur groko kommt.
Als nächstes Plane ich mich mit der Migration und Integration zu beschäftigen.