Chinesische Zustände wünscht sich Habeck hier, er wird u.a. als neuer Kanzler gehandelt:
Und die sehen so aus:
Im Aktionsplan fehlen Erklärungen, nach welchen Kriterien die Menschen bewertet werden sollen und wer damit betraut wird. Peking hat neben lokalen Pilotprojekten in 43 Kleinstädten – etwa in Ostchinas Kreisstadt Rongcheng, wo das Kredit- und Sozialverhalten der Bewohner mit Plus- oder Minuspunkten benotet wird – auch bereits nationale Plattformen aufgebaut, zum Beispiel „Chinas Schufa“.
Sie steht unter Federführung des Obersten Volksgerichts und setzt alle verurteilen Schuldner (bisher mehr als zwölf Millionen Personen) auf schwarze Listen. Ihre Datenbank ist mit den Computernetzen der Grenzkontrolle, der Verkehrsgesellschaften und 50 weiteren Behörden verbunden. Betroffene Schuldner dürfen weder Hochgeschwindigkeitszüge benutzen noch in Flugzeugen reisen.
Überwachung in China: Vorwärts in die digitale Diktatur
Nicht jeder chinesische Bürger darf sich frei im Land bewegen.
Die chinesische Regierung will zwischen guten und weniger guten Bürgern unterscheiden. Seit 2014 arbeiten die Behörden deshalb an einem Register, das Daten über die Chinesen sammelt – eine Art Schufa für das gesamte Leben.
Bis 2020 soll das Projekt in ganz China in Kraft treten. Doch schon jetzt umfasst das System über 1,2 Milliarden Einträge – zu Kreditwürdigkeit, Vorstrafen, aber auch zu kleineren Vergehen wie bei Rot über die Ampel laufen.
Wer sich nicht an die Regeln hält, wird bestraft – und zwar ziemlich drastisch. So sollen bis Ende April 11,14 Millionen Flüge und 4,25 Millionen Zugfahrten blockiert worden sein, meldet die staatlich kontrollierte chinesische Zeitung „Global Times“. Welche Vergehen im Einzelnen zur Sperrung von so vielen Flügen und Zugfahrten geführt haben, ist unterdessen nicht ganz klar.
Mehr:
China – Experiment der NWO
Und da kommt nun ein Tauber daher und will Asylkritikern die Grundrechte nehmen, der ist zwar bei der CDU aber im Grunde ist das alles eine Mischpoke:
Tauber will Asylkritikern Grundrechte entziehen
Man lese auch die Kommentare unter den Tauber Beiträgen !
Innerer Verfall der Merkel-Regierung : Man benötigt neuen NSU
In der schamlosesten Art und Weise mißbraucht man den Mord an Walter Lübcke und mißbraucht den Toten für seine politischen Absichten. Dabei schrecken Medien und Politik nicht davor zurück aus dem mutmaßlichen Einzeltäter Stephan E. einen neuen NSU zu machen.
Nach den Chinaböllern aus Freiberg sowie den 7 Sachsen und ein Luftgewehr, ist man nun also wie – der schwer dabei sich einen neuen NSU zusammen – zu basteln. Sichtlich braucht man das Feindbild nötiger als je.
Abgehalfterte Politiker, wie Ex-CDU Generalsekretär Peter Tauber, halt zu allem bereit und zu nichts zu gebrauchen, versucht sich nun als Einpeitscher der Szene wieder in Erinnerung zu bringen. Von Natur aus feige, wie es das Grundwesen dieses Politikerschlags eigen ist, so wagt der sich an die alte Dame Erika Steinbach heran. Wie es Stil dieser Art Kläffer und Wadenbeißer tun er es in einem "Gastbeitrag" in der Relotius-Presse.
Solch niederen Kreaturen geht es sichtlich hauptsächlich darum ihren politischen Gegnern und Andersdenkenden die Meinungsfreiheit zu nehmen.
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Mordfall Lübcke: Hurra, es war ein Rechtsextremer