Politik 125 - Zur Sicherheitspolitik

21. Februar 2019

Einleitung

In der Folge des letzten Beitrags [1] wurde ich danach gefragt, worin russische Propaganda genau besteht und wie ich mich von deren Einfluss befreien konnte. Ich habe umfangreich geantwortet und möchte einiges davon in einen ganzen Artikel packen, um meine Sicht der Dinge darzulegen.

Die Vorstellung, sich vollständig von Desinformation [2] befreien zu können ist sehr wahrscheinlich eine abwegige. Ich bin überzeugt, dass das interessanteste Werkzeug um eine offene Gesellschaft zu zersetzen die Desinformation ist. Es ist nicht so, dass ich überall direkt sagen kann, dies oder das ist Propaganda, aber ich versuche zu verstehen, was dahintersteckt, zu analysieren, ob eine Sache stringent nachvollziehbar und damit brauchbar ist oder ob es hohles Geschwätz ist, das vielleicht gut klingt, aber vor allem der Zersetzung oder dem Schüren von Streit dienlich ist. Da man sich in einer offenen Gesellschaft nicht von Desinformation abkapseln kann, muss man lernen in der Lage zu sein, sie zu erkennen und zu kontern.

Eine Demokratie ist entgegen der wohl landläufig vorherrschenden Meinung keine bombenstabile Institution. Es ist eine Art einen Staat zu organisieren, in der stets ein Ausgleich der Interessen erfolgen muss und jede Seite etwas hineingeben muss, aber auch etwas herausnehmen dürfen sollte. Wer da und dort Nutzniesser ist und an anderer Stelle Nettozahler, kann sich in der Regel mit der Ordnung abfinden. Wenn eine Demokratie allerdings zu einer reinen Umverteilungsveranstaltung verkommt, in der eine Mehrheit eine Minderheit verpflichtet, für allerlei sozialstaatliche Wohltaten zu bezahlen, ist eine grundsätzliche, möglicherweise unversöhnliche Spaltung in der Gesellschaft als Folge garantiert.

Sinn und Zweck von Desinformation ist die Irreführung im Kleinen und Grossen. Sie kann gegen alle möglichen Menschen in einer Gesellschaft gerichtet werden. Nicht nur auf angeblich wenig bemittelte Menschen, sondern auch auf gebildete. Wenn sich die Gebildeten einreden, die Kenner der wirklich wahren Wahrheiten zu sein und sich darum nahezu keine Gedanken darüber machen müssen, ob oder wie sie denn irregeführt werden könnten, zeigen sie sich arrogant, selbstgefällig und damit wohl auch eitel. Zu denken, man selbst sei nicht gefährdet, aber andere schon, ist bereits ein Denkrahmen (seit neuestem Frame), der anfällig macht.

Es gibt dazu das sehr bekannte Zitat aus der Bibel. Matthäus 7, 3-5 (Neue Genfer Übersetzung) [3]:

³ Wie kommt es, dass du den Splitter im Auge deines Bruders siehst, aber den Balken in deinem eigenen Auge nicht bemerkst? ⁴ Wie kannst du zu deinem Bruder sagen: ›Halt still! Ich will dir den Splitter aus dem Auge ziehen‹ – und dabei sitzt ein Balken in deinem eigenen Auge? ⁵ Du Heuchler! Zieh zuerst den Balken aus deinem eigenen Auge; dann wirst du klar sehen und kannst den Splitter aus dem Auge deines Bruders ziehen.«

Gut vorstellen kann ich mir, dass sich ein professioneller Desinformant kaum ein Opfer eher wünscht, als eines, das sehr eitel und arrogant ist. Wenn dieser einem solchen, eitlen Menschen, dessen Stärke naturgemäss nicht die kritische Selbsteinschätzung sein dürfte, das Gefühl gibt, eingeweiht zu sein, mehr zu wissen als andere und ihn bauchpinselt, kann diesen wohl unabhängig des Bildungsgrades manipulieren und in die Irre führen.

Dass sozialistische Inhalte und Parolen besonders bei jungen Intellektuellen auf offene Ohren stossen, ist auch seit Jahrzehnten bekannt. Es ist auch bekannt warum. Sie haben sich noch nicht etabliert, ihnen geht es eher nicht an den Kragen, wenn die grossen Umverteilungsprogramme gestartet werden. Im Gegenteil würden sie in der Regel ganz kurzfristig gesehen wohl profitieren. Langfristig würden sie eher am meisten leiden, aber langfristig kann man in der Regel kaum denken, wenn 10 Jahre der Hälfte des eigenen Daseins auf der Erde entsprechen und man sich in der Zeit vom Kindergarten zum Auszubildenden oder Gymnasiasten entwickelt hat. Auch dank des noch eher chaotischen Hormonhaushalts ist es wahrscheinlich, dass man im wesentlichen Tag für Tag oder Woche für Woche lebt und ein gutes Ende des Ausbildungsjahres als Fernziel im Kopf hat.

Eine harte und lange Ausbildungszeit über sich ergehen zu lassen ist auch höchst unangenehm und der Loyalität gegenüber dem vorherrschenden System nicht dienlich. Mein Chemiestudium hat auch zu lange gedauert und nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Somit wäre ich um Abkürzungen froh gewesen und in frustrierten Tagen garantiert ein sehr guter Kandidat für Desinformation gewesen.

Desinformation in unterschiedlichen Gesellschaftsformen

Dass Desinformation, auch anhand der Einleitung, ein bei Geheimdiensten ein beliebtes Werkzeug ist, halte ich für gut gesichert. Das 20. Jahrhundert aber auch das früheste 21. Jahrhundert sind wesentlich durch Kulturkämpfe und Konfliktsituationen grosser Machtblöcke geprägt worden.

Teilweise standen sich sehr unterschiedliche gesellschaftliche Systeme gegenüber. Ziemlich offene, individualistische, freiheitliche und marktwirtschaftliche Gesellschaften trafen auf geschlossene, kollektivistische, stark kontrollierte und planwirtschaftlich organisierte Gesellschaften. Diese Gesellschaftsformen sind grundsätzlich verschieden, beispielsweise was Informationsflüsse angeht.

Die geschlossene Gesellschaft ist sehr stark auf Kontrolle angewiesen. Der Staat gibt seinen Bürgern nur die Informationen, die er gegeben sehen will und verhält sich als Entscheider und Verteiler, er bestimmt welche Information wem zur Verfügung stehen. Eine geschlosse Gesellschaft ist durch die starke Kontrolle in der Regel wenig flexibel und wirtschaftlich schwächer als eine offene Gesellschaft. Kaum gefährdet ist eine solche Gesellschaft durch Desinformation aus dem Ausland.

Eine offene Gesellschaft ist hingegen sehr stark auf die Eigenverantwortlichkeit aller Bürger angewiesen, Politiker und Verwaltungsangestellte inklusive. Es stehen weitaus mehr Informationen zur Verfügung als in Schulen oder in den Medien staatsnah diskutiert werden. Deswegen ist jeder Bürger darauf angewiesen, über ein Instrumentarium zu verfügen, das es ihm erlaubt, Informationen zu bewerten. Die Klassifikation muss dem Bürger nicht anhand des Ursprungs möglich sein, sondern anhand des Inhalts. Es genügt nicht, etwas platt gesagt in der Schule ein Seminar zu veranstalten und zu behaupten, die etablierten Medien seien seriös, die öffentlich-rechtlichen Sender unabhängig, dagegen Blogs unkontrolliert und tendentiell desinformativ.

Im Zentrum steht die Realitätswahrnehmung des Einzelnen. Mit dieser im Hintergrund präsent wird er mit Informationen konfrontiert und fragt kritisch nach, ob der Inhalt mit seiner Wahrnehmung übereinstimmt, woher kommt, wer ihn vertritt und warum und was bezweckt wird. Selbstverständlich hat ein Blog, das nicht von einer Redaktionsleitung kontrolliert wird, eine höhere Fehleranfälligkeit. Aber es gibt viele Sachverständige, die selbst qualitativ hochstehende Blogs betreiben und dort ihre wenig geschminkten Einschätzungen teilen. Das ist sehr wertvoll und diese würden von einer Redaktion sehr wahrscheinlich eher eingebremst als frei publizieren gelassen.

Konflikte zwischen offenen und geschlossenen Gesellschaften

Wenn geschlossene mit offenen Gesellschaften in eine Konflikt geraten ist es logisch, dass vonseiten der geschlossenen Gesellschaft versucht wird, die offene durch Desinformation in die Irre zu führen. Die offene Gesellschaft dagegen wird versuchen, die geschlossene wirtschaftlich abzuhängen und womöglich so rasch Fortschritte zu erzielen, dass auch intellektuell ein Abhängen stattfindet. Dazu kann man Bilder vom erarbeiteten Wohlstand zur Demoralisierung der geschlossenen Gesellschaft verwenden. Die Desinformation wird sehr wahrscheinlich auf die intellektuelle Komponente zielen und versuchen die offene Gesellschaft durch säen von Zwietracht und Verblödung einbremsen.

Die Verblödung kann aber auch den Mächtigen in offenen Gesellschaften ganz recht sein. Wenn sie erstens kurzfristig denken und zweitens sich selbst als vom Pöbel losgelöste Elite begreifen, die am liebsten ein Volk beherrscht, welches aus willenlosen Konsumenten besteht, die man nahezu beliebig steuern kann.

Desinformationspläne der UdSSR gegen den Westen gab es. Im Westen wurden sie durch Überläufer der östlichen Geheimdienste bekannt. Eine gute Auflistung findet sich in der Einleitung von Christopher Story's Buch The European Union Collective - Enemy of its Member State (deutsch - Das Kollektiv der Europäischen Union - Feind seiner Mitgliedsstaaten, nicht in deutscher Sprache erschienen) [4]. Christopher Story (1938-2010) [5] wirkt in seinen Aussagen ziemlich streitbar, war aber Regierungsberater in Grossbritannien zur Zeit von Premierministerin Margaret Thatcher und spezialisiert auf geheimdienstliche und ökonomische Fragen.

Die Auflistung in genanntem Buch - genannt National Destabilisation Plan, nationaler Destabilisierungsplan - geht auf Überläufer von KGB und GRU zurück. Namentlich genannt werden Yuri Bezmenov (1939-1993) alias Tomas Schuman [6] und Stanislav Levchenko (geboren 1941) [7]. Der bekannte Überläufer Yuri Bezmenov hat auch gesagt, dass ca. 85 % der Auslandsaktivitäten des KGB im Bereich der Subversion lägen, nur 15 % in der Investigation.

Als Nachtrag sind die Darstellungen auch in deutscher Sprache erschienen [x] und können als PDF-Datei heruntergeladen werden: https://yadi.sk/i/zlgKGKKBJvwqCA

Die Tabelle [4] mit Link zur hochaufgelösten Version	https://postimg.cc/XrNgZCgC
Yuri Bezmenovs Subversionsprozess-Anleitung [6]
Yuri Bezmenovs Subversionsverlauf-Darstellung [6]

Russische Desinformation

Wenn man sich die russischen Auslandsmedien ansieht, wird eines ziemlich schnell deutlich. Über sehr viele internationale Angelegenheiten kann man Einschätzungen, Kommentare und Berichte finden. Man ist auch nicht zurückhaltend, andere für ihre fehlende Moral und Prinzipientreue anzugreifen. Geht es aber um Russland [8] selbst, sind die Informationen ziemlich dünn gesät. Es wird also kaum ersichtlich, dass Russland das, was es nach aussen erzählt, im Inland irgendwo vorlebt. Grundsätzlich wäre das positiv, man könnte vielleicht sogar davon lernen. Aber Russland will wie es scheint gar nicht als Modell dienen.

Grundsätzlich hat Russland international Gewicht. Es hat einen festen Sitz im UN-Sicherheitsrat und kann in vielen Angelegenheiten auf die Unterstützung der Mehrheit der Länder zählen. In dieser Hinsicht hat der Westen jämmerlich versagt. Dazu sei Christopher Andrew's [9] Buch empfohlen - The World was going our Way: The KGB and the Battle for the the Third World - Newly Revealed Secrets from the Mitrokhin Archive, Die Welt ging unseren Weg: Der KGB und die Schlacht um die Dritte Welt - Neu enthüllte Geheimnisse aus dem Mitrochin Archiv nicht in deutscher Sprache erschienen [10].

Fast alle afrikanischen Staaten, die neu unabhängig wurden, wurden das zum Teil durch Hilfe der UdSSR oder Kubas für "nationale Befreiungsbewegungen, -fronten und armeen" [11] in Form von Personal, Ausbildung, Infrastruktur und Waffen. Es gab Kriege in Zentralafrika, Angola, Mosambik, Namibia usw. Oder die Länder wurden von der UdSSR vereinnahmt. Für die Länder war es verheerend, da der Sozialismus nach dem Kolonialismus gleich noch einmal einen Absturz bedeutete. Heute wird teilweise das Narrativ verbreitet und geglaubt, die USA hätten mit der CIA in einer Zurschaustellung ihrer zynischen Bosheit alle ins Unglück gestürzt. Der Machtkampf, der tatsächlich stattgefunden hat, wird kaum mehr erwähnt.

Diesen Machtkampf gab es auch in Israel, die UdSSR hat sich eine Zeitlang erhofft, Israel werde auch sozialistisch. Seitdem klar wurde, dass Israel sich nach Westen orientiert, wurden die Gegner Israels von der UdSSR und den Linksaussen weltweit unterstützt.

Der Westen war nach der Kolonialzeit vielleicht erst einmal froh, die aus typisch weiss-überheblicher Sicht primitiven Schwarzen nicht mehr in Kolonien zu haben. Vielleicht brauchte erst einmal einen Schnitt, aber dennoch hätte man bedenken müssen, dass das Leben weitergeht und z.B. der Kontinent Afrika weiter existiert. Heute veranstaltet Europa seit Jahrzehnten Entwicklungshilfe, meist ohne zählbares Ergebnis. Wofür eigentlich, wenn diese Länder Sozialismus ohne Erspartes betreiben wollen?

Welche politischen Kräfte unterstützt Russland?

Auch auffällig ist, dass Russland im Westen eher destruktive politische Kräfte unterstützt. Man unterstützt generell revolutionäre Kräfte am linken Rand, die Russland, die UdSSR und revolutionäre Kräfte weltweit gerne verteidigen. Und einigen Konservativen mit sozial-nationaler Neigung haben die Russen in die Ohren gepustet, dass Russland jetzt christlich-konservativ sei, anders als der verluderte Westen.

Das ist ziemlich verkehrt, da die orthodoxe Kirche sehr eng an den Staat gebunden ist. Das war zur Zeit der Zaren so und in der UdSSR seit Stalin eingesehen hatte, dass er die Kirche nicht ausgerottet bekommt. Dazu haben sich sozialistische Kräfte sehr stark darum gekümmert, die Amtskirchen, Kirchenräte und die katholische Kirche zu vereinnahmen [12], wobei man natürlich nicht immer eine direkte Verbindung nach Moskau ziehen kann. In Lateinamerika gibt es mit der "Befreiungstheologie" [13] eine ganze Disziplin "sozialistischen Christentums", das es nach Antonio Gramsci [14] gar nicht geben kann.

Es wird politisch Einfluss genommen. Beispielsweise konnten in der EU alte Kommunisten ziemlich verantwortungsvolle Posten übernehmen. Das hat auch der konservative Katholik Vladimír Palko [15] aus der Slowakei in seinem Buch Die Löwen kommen [16] dargelegt.

Dazu wird regelrecht darauf abgezielt, das, was als mittige Kräfte der Demokratie bekannt ist und die marktwirtschaftlichen Kräfte zu zersetzen. Diese Zersetzung führt zu einer Polarisierung und zur einer Verminderung der Robustheit des Staates. Dass diese Mitte selbst teilweise krass versagt hat und ihre Verantwortung nicht so wahrgenommen hat wie nötig und versprochen, ist ein anderes Thema. So wie angegriffen werden und sich angreifbar machen nicht dasselbe ist.

Für ein Beispiel der Erosion der Mitte halte ich auch die letzte Ausgabe der Präsidentschaftswahl in Frankreich von 2017 [17]. In der ersten Runde sammelten Linksaussen Jean-Luc Mélenchon (19,6 %) und die national-noziale Marine Le Pen (21,3 %) ähnlich viele Stimmen (40,9 %) wie der aufgesetzte Establishment-Kandidat und spätere Präsident Macron (24,0 %) und der nicht ganz ehrliche Konservative François Fillon (20,0 %), die zusammen auf 44,0 % kamen. Für alle, die Macron installieren wollten, war die Sache positiv, für den Wettbewerb in der Mitte war es aber keine angenehme Sache, da Fillon bereits im ersten Wahlgang scheiterte.

In diesem Bereich muss auch die deutsche Partei Alternative für Deutschland (AfD) [18] stark aufpassen, wenn sie nicht will, dass man ihr eines Tages Zersetzung vorwirft und möglicherweise nachweist. Fünf Jahre nach der Gründung herrscht in der Partei noch immer ein Richtungsstreit, in dem es grob darum geht, sozial-nationale Positionen stärker zu gewichten als konservative und marktwirtschaftliche. Bei den sozial-nationalen Kräften sehe ich bei einigen unrealistische Wünsche von Machtübernahme und Erlangung der Gestaltungshoheit kursieren. Dazu gibt es Leute, die in ihrer Art der Kommunikation nur geringe Disziplin zeigen und sich teilweise in einer fragwürdigen Deutlichkeit äussern, die nicht wenige Wählerstimmen kostet. Wenn man ganz genau weiss, dass man bundesweit ein Potential von 15-25 Prozent hat, lokal vielleicht etwas mehr, geht es zunächst einmal um die Einbringung der Interessen, um Arbeit im gegebenen Rahmen, nicht um die Führungsrolle in der politischen Gestaltung des Landes.

Da sich die Partei zu wesentlichen Teilen aus Politiklaien zusammensetzt, gehe ich davon aus, dass sich einige von Desinformation haben vereinnahmen lassen. Einige sehen auch despektierlich auf das erste Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das sie selbst zum Prüffall hat werden lassen. Dass im Falle einer Beobachtung auch zersetzende Massnahmen vonseiten der Geheimdienste erlaubt sind, scheint einige kaum zu interessieren. An einem Interesse an einem friedlichen Umgang mit Russland sehe ich nichts schlechtes. Irreführendes sehe ich, wenn eine vertiefte Kooperation mit Russland mit grossen Erwartungshaltungen verknüpft wird.

Sozialistische Desinformation in den USA

Auch in den USA gibt es sozialistische Desinformation und dazu erfreuen sich sozialistische Konzepte derzeit einer grossen Beliebtheit bei Studenten. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es ein starkes Aufkommen des Antikommunismus. Bekanntester Antikommunist war in der Zeit 1947-56 Joseph McCarthy [19], der der McCarthy-Ära [20] seinen Namen gab. Zu behaupten, McCarthy sei ein reiner Hysteriker gewesen und habe überall Unrecht gehabt, ist falsch.

Zu den neueren sozialistischen Umtrieben sind Filme entstanden, von denen ich zwei empfehlen möchte. Der eine hat den Titel Enemies within - Feinde im inneren [21], der von dem Aktivisten Trevor Loudon [22] stammt. Dieser ist sicherlich nicht nicht die personifizierte Seriosität und die Dokumentation nicht frei von reissereischen Aussagen. Aber er geht sehr akribisch vor, was aber weiderum die Frage aufwirft, wie gut er in der Lage ist, das Gesamtbild gut wiederzugeben. Wer als Europäer daran gewöhnt hat, dass die Demokraten in den USA die guten, modernen und aufgeklärten sind und die Republikaner die bösen, rückwärtsgewandten und möchengläubigen Akteure sind, dem könnte das Ansehen eines solchen Film als Kontrastprogramm dienen.

Etwas seriöser dürfte der neue Film von Dinesh D'Souza [23] sein, der den Titel Death of a Nation - Tod einer Nation - trägt [24]. Ich habe diesen noch nicht gesehen, aber Dinesh D'Souza - ein Immigrant aus Indien - ist ein gut artikulierter Experte für die meisten unangenehmen Dingen, die sich im Umfeld der Demokratischen Partei abgespielt haben.

Auch David Horowitz [25] kann ich als jemanden empfehlen, der die sozialistische Unterwanderung der USA genau beobachtet hat und als Kind von Mitgliedern der Kommunistischen Partei der USA aufgewachsen ist.

Kurz zur Geschichte Russlands

Die Geschichte Russland zeigt auch etwas ganz deutlich. Die FREIHEIT des Individuums hat das Land bisher kaum gesehen. Erst nach 1860 wurde die Leibeigenschaft der Bauern aufgehoben, 1905-1907 gab es den ersten Revolutionsversuch, dann 1906 den ersten Versuch einer Verfassung, zuvor herrschte +/- reines Gottesgnadentum des Kaisers und eine umfangreiche Bürokratie. Im frühen 20. Jahrhundert wuchs Russland wirtschaftlich massiv, nachdem es die Industrialisierung im 19. Jahrhundert weitgehend verschlafen hatte.

Der Erste Weltkrieg war verheerend, danach kamen die Revolution und der schlimme Bürgerkrieg. Ab 1923 die UdSSR mit ihren verrückten Dingen wie extremer Verfolgung andersdenkender und religiöser Menschen, dazu einer Hau-Ruck-Industrialisierung mit vielen Mitteln aus dem Westen. Die Bauern wurden unter Stalin wieder enteignet, nachdem sie sich zuvor ca. 2 Jahrzehnte endlich etwas aufbauen konnten. Systembedingt kam es zu gravierenden Umweltzerstörungen bei ebenso systembedingt wenig Innovationen, die die Situation hätten verbessern können. Der Zerfall und Untergang der UdSSR waren weitere traumatische Ereignisse. Noch heute gibt es geschlossene Städte in Russland, die man als Ausländer nicht betreten kann, als Inländer nur mit Visum.

Insgesamt sehe ich in Russland ein Land, das ziemlich naturgegeben etwas rückständig ist. Das allein ist kein Problem. Aber dass man sich so schwer damit tut, den Bürgern Freiheiten zuzugestehen und es der Führung wichtiger zu sein scheint, international fast überall mitzureden, statt endlich zu Hause mal ein paar Dinge aufzuräumen. Es gäbe genug zu tun und wahrscheinlich würde auch ein hübsches Wirtschaftswachstum resultieren.

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