"Monster EU", "Befreien wir Deutschland von den Fesseln Brüssels" - das sind die Kampfparolen am AfD-Europaparlamenttag, der bis Montag in einem Sportzentrum im sächsischen Riesa stattfindet. Die AfD-Programmkommission sollte der EU in ihrem Hauptantrag eine Frist von einer Legislaturperiode gewähren. Wenn keine Reform in diesem Sinne gelingt, forderte die Bitte: "Dexit" 2024.
Das ging für Alexander Gauland zu weit.
In seiner Rede bemühte sich Gauland schließlich, Bismarck, Friedrich Nietzsche, Franz Josef Strauss und das "europäische Erbe der Jahrtausende" anzurufen, um an die Delegierten zu appellieren: "Seien wir realistisch, die Europäische Union kann reformiert werden, aber das ist langweiliger und das wird nicht über Nacht passieren. "
Und weiter: "So sehr es auch juckt, den EU-Apparat abzuschaffen - die Folgen wären unberechenbar."
"Reform" ist jedoch ein zu süßes Wort. Denn das, was die AfD fordert, wäre das Ende der EU, wie wir sie kennen: Abschaffung des EU-Parlaments, Austritt aus dem Euro, "Europa des Vaterlandes", Beendigung der Klimapolitik und Russland-Sanktionen. Es ist eine Ablehnung des gesamten Überregionalismus und der Vertiefung der Union. Gerne zwischenstaatliche Zusammenarbeit, aber keine Abgabe der Souveränität.
Schließlich hatte die Programmkommission, die traditionell in der AfD selbstständig tätig ist, in dem umstrittenen Papier die Forderung gestellt, sich innerhalb von fünf Jahren aus der EU zurückzuziehen, sofern das Bündnis nicht nach den Vorstellungen der EU reformiert werden kann Rechtspopulisten.
